Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016

Rechtsprechung
   EuGH, 21.09.2016 - C-592/14   

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https://dejure.org/2016,29460
EuGH, 21.09.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,29460)
EuGH, Entscheidung vom 21.09.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,29460)
EuGH, Entscheidung vom 21. September 2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,29460)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Europäischer Gerichtshof

    European Federation for Cosmetic Ingredients

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Kosmetische Mittel - Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 - Art. 18 Abs. 1 Buchst. b - Kosmetische Mittel, deren Bestandteile oder Kombinationen von Bestandteilen "zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung" durch ...

  • Wolters Kluwer

    Verbot des Inverkehrbringens von kosmetischen Mitteln mit Bestandteilen aus außereuropäischen Tierversuchen auf dem Markt der Europäischen Union; Nachweis der Sicherheit kosmetischer Mittel im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen auf dem Unionsmarkt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Kosmetische Mittel - Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 - Art. 18 Abs. 1 Buchst. b - Kosmetische Mittel, deren Bestandteile oder Kombinationen von Bestandteilen 'zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung' durch ...

  • rechtsportal.de

    Inverkehrbringen kosmetischer Mittel bei Bestimmung einzelner Bestandteile durch Tierversuche außerhalb der Union

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - Das Unionsrecht schützt den europäischen Markt vor kosmetischen Mitteln, deren Bestandteile in Tierversuchen bestimmt worden sind

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vertriebsverbot für Kosmetika deren Bestandteile durch Tierversuche außerhalb der EU bestimmt worden sind

  • lto.de (Kurzinformation)

    Kosmetische Mittel: Verbot von Tierversuchen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz des europäischen Marktes vor Kosmetika mit Bezug zu Tierversuchen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Tierversuche für kosmetische Mittel

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Verkaufsverbot für Kosmetika gilt auch dann, wenn Tierversuche außerhalb der EU durchgeführt wurden

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Verbot bestätigt: Keine Tierversuche für die Kosmetik

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Verbot von Tierversuchs-Kosmetika rechtlich zulässig

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verbot von Tierversuchen: Inverkehrbringen von Tierversuchs-Kosmetika unzulässig - Unionrecht unterscheidet nicht nach Ort für Durchführung der Tierversuche

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

    European Federation for Cosmetic Ingredients

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Kosmetische Mittel - Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 - Art. 18 Abs. 1 Buchst. b - Kosmetische Mittel, deren Bestandteile oder Kombinationen von Bestandteilen, zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung" durch ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2016, 830
  • DÖV 2016, 1005
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    Ich weise daher darauf hin, dass die vorliegende Rechtssache sich von dem Problem unterscheidet, das der Gerichtshof kürzlich im Urteil vom 21. September 2016, European Confederation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:703) geprüft hat, wo Tierversuche für Kosmetikbestandteile, die außerhalb der Union stattfanden, als von Art. 18 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. 2009, L 342, S. 59) erfasst angesehen wurden(51) .
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.12.2017 - C-13/17

    Fédération des entreprises de la beauté

    3 Im Urteil vom 21. September 2016, European Federation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:703, Rn. 33 und 36), hat der Gerichtshof zwar den Wortlaut von Art. 10 im Allgemeinen erwähnt und darauf hingewiesen, dass dieser eine Sicherheitsbewertung eines kosmetischen Mittels erfordert, bevor es auf dem Markt bereitgestellt wird, er hat sich jedoch nicht zur Auslegung von dessen Abs. 2 geäußert.

    33 Urteil vom 21. September 2016, European Federation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:703, Rn. 33).

  • EuGH, 12.04.2018 - C-13/17

    Fédération des entreprises de la beauté - Vorlage zur Vorabentscheidung -

    Um dieses hohe Schutzniveau zu gewährleisten, muss jedes auf dem Unionsmarkt in Verkehr gebrachte kosmetische Mittel für die menschliche Gesundheit sicher sein und eine Sicherheitsbewertung auf der Grundlage der maßgeblichen Informationen durchlaufen haben und ist ein Sicherheitsbericht zu erstellen und in die Produktinformationsdatei aufzunehmen (Urteil vom 21. September 2016, European Federation for Cosmetic Ingredients, C-592/14, EU:C:2016:703, Rn. 33).
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   Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-592/14   

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https://dejure.org/2016,4122
Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17.03.2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 17. März 2016 - C-592/14 (https://dejure.org/2016,4122)
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Volltextveröffentlichung

  • Europäischer Gerichtshof

    European Federation for Cosmetic Ingredients

    Vorabentscheidungsersuchen - Binnenmarkt - Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 - Art. 18 Abs. 1 Buchst. b - Kosmetische Mittel - Kosmetikbestandteile - Verbot des Inverkehrbringens von in Tierversuchen geprüften Kosmetikbestandteilen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • EuG, 17.10.2019 - T-279/18

    Alliance Pharmaceuticals/ EUIPO - AxiCorp (AXICORP ALLIANCE)

    Toutefois, lorsque le texte est empreint d'ambiguïté ou que son interprétation littérale conduit à un résultat absurde, cette signification peut faire l'objet d'une révision après avoir été replacée dans son contexte et interprétée à la lumière de l'ensemble des dispositions du droit de l'Union, de ses finalités, et de l'état de son évolution à la date à laquelle l'application de la disposition en cause doit être faite (conclusions de l'avocat général Bobek dans l'affaire European Federation for Cosmetic Ingredients, C-592/14, EU:C:2016:179, points 36 et 37 ; voir, également, en ce sens, conclusions de l'avocat général Mayras dans l'affaire Fellinger, 67/79, EU:C:1980:23, p. 550).
  • Generalanwalt beim EuGH, 21.12.2016 - C-535/15

    Pinckernelle - Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer

    Ich weise daher darauf hin, dass die vorliegende Rechtssache sich von dem Problem unterscheidet, das der Gerichtshof kürzlich im Urteil vom 21. September 2016, European Confederation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:703) geprüft hat, wo Tierversuche für Kosmetikbestandteile, die außerhalb der Union stattfanden, als von Art. 18 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (ABl. 2009, L 342, S. 59) erfasst angesehen wurden(51) .

    Vgl. Schlussanträge des Generalanwalts Bobek in der Rechtssache European Federation for Cosmetic Ingredients (C-592/14, EU:C:2016:179, Nr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung.

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