Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden
Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 16.07.1998

Rechtsprechung
   EuGH, 19.11.1998 - C-159/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,3205
EuGH, 19.11.1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,3205)
EuGH, Entscheidung vom 19.11.1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,3205)
EuGH, Entscheidung vom 19. November 1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,3205)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,3205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gemeinsame Handelspolitik - Höchstmengen bei der Einfuhr von Textilwaren - Waren aus China - Zusätzliche Einfuhren - Durchführungsbefugnisse der Kommission

  • Judicialis

    EG-Vertrag Art. 173

  • Europäischer Gerichtshof

    Portugal / Kommission

    Gemeinsame Handelspolitik - Höchstmengen bei der Einfuhr von Textilwaren - Waren aus China - Zusätzliche Einfuhren - Durchführungsbefugnisse der Kommission

  • EU-Kommission PDF

    Portugal / Kommission

    EG-Vertrag, Artikel 173
    1 Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Praxis der Gemeinschaftsorgane - Ausschluß

  • EU-Kommission

    Portugal / Kommission

  • Wolters Kluwer

    Gemeinsame Handelspolitik; Verwaltung der Höchstmengen bei der Einfuhr von Textilwaren; Waren aus China ; Einfuhrgenehmigung nach Vorlage der Ausfuhrlizenz; Durchführungsbefugnisse der Kommission

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG-Vertrag Art. 173
    1 Nichtigkeitsklage - Anfechtbare Handlungen - Praxis der Gemeinschaftsorgane - Ausschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Feststellung der Rechtswidrigkeit der von der Kommission im Zusammenhang mit der Verwaltung der Höchstmengen bei der Einfuhr von Textilwaren und Bekleidung aus Drittländern in die EG angewandten Praxis der besonderen Flexibilität und insbesondere des im Anschluß an die ...

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus EuGH, 19.11.1998 - C-159/96
    Aus dem Gesamtzusammenhang des EG-Vertrags, in den dieser Artikel gestellt werden muß, sowie aus den Anforderungen der Praxis ergibt sich, daß der Begriff "Durchführung" weit auszulegen ist (vgl. sinngemäß Urteil vom 30. Oktober 1975 in der Rechtssache 23/75, Rey Soda u. a., Slg. 1975, 1279, Randnr. 10).
  • EuGH, 17.10.1995 - C-478/93

    Niederlande / Kommission

    Auszug aus EuGH, 19.11.1998 - C-159/96
    So ist die Kommission befugt, alle für die Durchführung der Grundverordnung erforderlichen oder zweckmäßigen Maßnahmen zu ergreifen, soweit diese nicht gegen die Grundverordnung oder die Anwendungsregeln des Rates verstoßen (vgl. für das Gebiet der Landwirtschaft Urteil vom 17. Oktober 1995 in der Rechtssache C-478/93, Niederlande/Kommission, Slg. 1995, I-3081, Randnrn.
  • BGH, 05.07.2022 - EnVR 77/20

    REGENT - Energiewirtschaftsrechtliche Verwaltungssache: Anforderungen an die …

    Daher können Gegenstand einer Delegation an die Kommission keine Bestimmungen sein, deren Erlass politische Entscheidungen erfordert, wobei einerseits angesichts der praktischen Bedürfnisse ein zugunsten der Delegationsbefugnis des Unionsgesetzgebers großzügiger, an den Hauptzielen der Marktorganisation ausgerichteter Maßstab angelegt wird (…vgl. die ältere Rechtsprechung zu Art. 145, 155 EWG und Art. 202, 211 EGV: z.B. EuGH, Urteile vom 4. Februar 1997 - C-9/95 u.a. Rn. 35 f. - Belgien u.a./Kommission; vom 19. November 1998 - C-159/96, Rn. 40 f. - Portugal/Kommission), andererseits die Frage, welche Bestandteile einer Materie als wesentliche einzustufen sind, nicht in der alleinigen Beurteilung durch den Unionsgesetzgeber liegt, sondern sich nach objektiven Gesichtspunkten richtet, die Gegenstand gerichtlicher Kontrolle sein können; insoweit sind die Merkmale und die Besonderheiten des betreffenden Sachgebiets zu berücksichtigen (EuGH…, Urteil vom 5. September 2012 - C-355/10, EuGRZ 2012, 625 Rn. 64 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.12.2015 - C-547/14

    Philip Morris Brands u.a. - Rechtsangleichung - Richtlinie 2014/40/EU - …

    {FN:154} - Vgl. etwa zum Agrarmarktrecht Urteile Rey Soda (…23/75, EU:C:1975:142, Rn. 10 bis14), Vreugdenhil (…22/88, EU:C:1989:277, Rn. 16) und Belgien und Deutschland/Kommission (…C-9/95, C-23/95 und C-156/95, EU:C:1997:50, Rn. 36) oder zum Außenhandelsrecht Urteil Portugal/Kommission (C-159/96, EU:C:1998:550, Rn. 41).
  • EuGH, 15.10.2014 - C-65/13

    Parlament / Kommission - Nichtigkeitsklage - Verordnung (EU) Nr. 492/2011 - …

    Rn. 44 Des Weiteren ist die Kommission nach ständiger Rechtsprechung im Rahmen ihrer Durchführungsbefugnis, deren Grenzen insbesondere nach Maßgabe der wesentlichen allgemeinen Ziele des fraglichen Gesetzgebungsakts zu beurteilen sind, berechtigt, alle für die Durchführung dieses Gesetzgebungsakts erforderlichen oder zweckmäßigen Maßnahmen zu ergreifen, soweit diese nicht gegen diesen Gesetzgebungsakt verstoßen (Urteile Niederlande/Kommission, C-478/93, EU:C:1995:324, Rn. 30 und 31, Portugal/Kommission, C-159/96, EU:C:1998:550, Rn. 40 und 41, Parlament/Kommission, C-403/05, EU:C:2007:624, Rn. 51, sowie Parlament und Dänemark/Kommission, C-14/06 und C-295/06, EU:C:2008:176, Rn. 52).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 16.07.1998 - C-159/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,32478
Generalanwalt beim EuGH, 16.07.1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,32478)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16.07.1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,32478)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 16. Juli 1998 - C-159/96 (https://dejure.org/1998,32478)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,32478) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Portugiesische Republik gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Gemeinsame Handelspolitik - Höchstmengen bei der Einfuhr von Textilwaren - Waren aus China - Zusätzliche Einfuhren - Durchführungsbefugnisse der Kommission

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (17)

  • Generalanwalt beim EuGH, 25.02.1999 - C-149/96

    Portugiesische Republik gegen Rat der Europäischen Union. - Gemeinsame …

    (35) - Siehe hierzu meine Schlussanträge vom 16. Juli 1998 in der Rechtssache C-159/96 (Portugal/Kommission, Urteil vom 19. November 1998, Slg. 1998, I-7379, Nrn. 79 bis 81).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht Generalanwalt beim EuGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht