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   EuG, 23.10.1990 - T-46/89   

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https://dejure.org/1990,4028
EuG, 23.10.1990 - T-46/89 (https://dejure.org/1990,4028)
EuG, Entscheidung vom 23.10.1990 - T-46/89 (https://dejure.org/1990,4028)
EuG, Entscheidung vom 23. Oktober 1990 - T-46/89 (https://dejure.org/1990,4028)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • EU-Kommission

    Antonino Pitrone gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

    Beamte - Reorganisation der Dienststelle - Bediensteter auf Zeit - Ersetzung eines Beamten.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstellung eines Bediensteten auf Zeit ; Besetzung einer Planstelle

  • Judicialis

    Beamtenstatut Art. 91; ; Beamtenstatut Art. 4; ; Beamtenstatut Art. 5; ; Beamtenstatut Art. 7

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)Neu Zitiert selbst (16)

  • EuG, 12.07.1990 - T-108/89

    Hans Scheuer gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    Er betrifft den Fall, daß eine Verwaltungsbehörde ihre Befugnisse zu einem anderen Zweck einsetzt als demjenigen, zu dem sie ihr übertragen worden sind ( siehe Urteil des Gerichtshofes vom 4. Februar 1982 in der Rechtssache 817/79, Buyl/Kommission, Slg. 1982, 245, und Urteil des Gerichts vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache T-108/89, Scheuer/Kommission, Slg. 1990, II-411 ).

    71 Ausserdem ist nach ständiger Rechtsprechung eine Entscheidung nur dann ermessensmißbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, daß sie zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde ( siehe z. B. Urteil des Gerichtshofes vom 21. Juni 1984 in der Rechtssache 69/83, Lux, a. a. O., und Urteil des Gerichts vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache T-108/89, Scheuer, a. a. O.).

  • EuGH, 21.06.1984 - 69/83

    Lux / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    32 Nach ständiger Rechtsprechung steht den Organen der Gemeinschaften bei der Organisation ihrer Dienststellen entsprechend den ihnen übertragenen Aufgaben und bei der Verwendung des ihnen zur Verfügung stehenden Personals für diese Aufgaben ein weites Ermessen zu, vorausgesetzt jedoch, daß diese Verwendung im dienstlichen Interesse geschieht und die Gleichwertigkeit der Dienstposten berücksichtigt wird ( Urteil vom 21. Juni 1984 in der Rechtssache 69/83, Lux/Rechnungshof, Slg. 1984, 2447; Urteil vom 23. März 1988 in der Rechtssache 19/87, Hecq/Kommission, Slg. 1988, 1681 ).

    71 Ausserdem ist nach ständiger Rechtsprechung eine Entscheidung nur dann ermessensmißbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, daß sie zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde ( siehe z. B. Urteil des Gerichtshofes vom 21. Juni 1984 in der Rechtssache 69/83, Lux, a. a. O., und Urteil des Gerichts vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache T-108/89, Scheuer, a. a. O.).

  • EuGH, 23.03.1988 - 19/87

    Hecq / Kommission

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    32 Nach ständiger Rechtsprechung steht den Organen der Gemeinschaften bei der Organisation ihrer Dienststellen entsprechend den ihnen übertragenen Aufgaben und bei der Verwendung des ihnen zur Verfügung stehenden Personals für diese Aufgaben ein weites Ermessen zu, vorausgesetzt jedoch, daß diese Verwendung im dienstlichen Interesse geschieht und die Gleichwertigkeit der Dienstposten berücksichtigt wird ( Urteil vom 21. Juni 1984 in der Rechtssache 69/83, Lux/Rechnungshof, Slg. 1984, 2447; Urteil vom 23. März 1988 in der Rechtssache 19/87, Hecq/Kommission, Slg. 1988, 1681 ).

    35 Darüber hinaus beeinträchtigt eine der Reorganisation der Dienststellen dienende Maßnahme die Rechte eines Beamten aus dem Statut nicht schon dann, wenn sie zu einer Änderung oder gar Verminderung seiner Aufgaben führt; vielmehr muß hierfür der verbleibende Aufgabenbereich insgesamt nach Art, Bedeutung und Umfang eindeutig hinter dem zurückbleiben, der der Besoldungsgruppe und dem Dienstposten des Beamten entspricht ( Urteil vom 20. Mai 1976 in der Rechtssache 66/75, Macevicius/Parlament, Slg. 1976, 593, und Urteil vom 23. März 1988 in der Rechtssache 19/87, Hecq, a. a. O.).

  • EuGH, 04.02.1982 - 817/79

    Buyl u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    Er betrifft den Fall, daß eine Verwaltungsbehörde ihre Befugnisse zu einem anderen Zweck einsetzt als demjenigen, zu dem sie ihr übertragen worden sind ( siehe Urteil des Gerichtshofes vom 4. Februar 1982 in der Rechtssache 817/79, Buyl/Kommission, Slg. 1982, 245, und Urteil des Gerichts vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache T-108/89, Scheuer/Kommission, Slg. 1990, II-411 ).
  • EuGH, 13.12.1991 - 18/88

    RTT / GB-Inno-BM

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    12 Am 11. Februar 1988 legte der Kläger zwei Beschwerden ein, nämlich die Beschwerde Nr. 19/88, mit der er die Aufhebung der Ernennung von Herrn Walker zum Leiter des Besonderen Dienstes XXI-01 und seine eigene Wiederverwendung als EDV-Verantwortlicher begehrte, und die Beschwerde Nr. 18/88, mit der er von der Kommission beglaubigte Abschriften aller diese Ernennung betreffenden Handlungen verlangte.
  • EuGH, 28.05.1980 - 33/79

    Kuhner / Kommission

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    34 Ausserdem erfordert die besonders in Artikel 7 des Statuts zum Ausdruck kommende Regel, nach der die Planstelle der Besoldungsgruppe entsprechen muß, bei der Änderung des Aufgabenbereichs eines Beamten nicht einen Vergleich zwischen seinem derzeitigen und seinem früheren Aufgabenbereich, sondern zwischen seinem derzeitigen Aufgabenbereich und seiner Besoldungsgruppe ( Urteil vom 28. Mai 1980 in den verbundenen Rechtssachen 33/79 und 75/79, Kuhner/Kommission, Slg. 1980, 1677 ).
  • EuGH, 14.07.1977 - 61/76

    Geist / Kommission

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    60 Die vorgesetzte Behörde ist für die Organisation der Dienststellen allein verantwortlich; es obliegt ihr allein, die dienstlichen Erfordernisse zu beurteilen, indem sie das zu ihrer Verfügung stehende Personal entsprechend einsetzt ( Urteile vom 11. Juli 1968 in der Rechtssache 16/67, Labeyrie/Kommission, Slg. 1968, 435, und vom 14. Juli 1977 in der Rechtssache 61/76, Geist/Kommission, Slg. 1977, 1419 ).
  • EuGH, 21.01.1987 - 204/85

    Stroghili / Rechnungshof

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    59 Insoweit ist festzustellen, daß die Organisation und die Funktionsweise der Dienststelle in die alleinige Zuständigkeit der Kommission fallen und daß ein Beamter diese Organisation nicht kritisieren, sondern nur Beschwerdepunkte geltend machen kann, die ihn persönlich betreffen ( Urteile vom 30. Juni 1983 in der Rechtssache 85/82, Schloh/Rat, Slg. 1983, 2105, und 21. Januar 1987 in der Rechtssache 204/85, Stroghili/Rechnungshof, Slg. 1987, 389 ).
  • EuG, 27.03.1990 - T-123/89

    Jean-Louis Chomel gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    42 Es ist daran zu erinnern, daß ein Beamter einen Verstoß gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes nicht geltend machen kann, wenn die Verwaltung ihm keine bestimmten Zusicherungen gegeben hat ( Urteil des Gerichts vom 27. März 1990 in der Rechtssache T-123/89, Chomel/Kommission, Slg. 1990, II-131 ).
  • EuGH, 28.02.1989 - 341/85

    Van der Stijl u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 23.10.1990 - T-46/89
    Das Dienstrecht räumt der Anstellungsbehörde bei der Besetzung einer Dauerplanstelle ein weites Ermessen ein; sie kann somit einen Bediensteten auf Zeit einstellen, bevor sie endgültig einen Beamten ernennt ( Urteil vom 28. Februar 1989 in den verbundenen Rechtssachen 341/85, 251/86, 258/86, 259/86, 262/86 und 266/86, 222/87 und 232/87, Van der Stijl u. a./Kommission, Slg. 1989, 511 ).
  • EuGH, 30.06.1983 - 85/82

    Schloh / Rat

  • EuGH, 27.01.1983 - 263/81

    List / Kommission

  • EuGH, 20.05.1976 - 66/75

    Macevicius / Parlament

  • EuGH, 06.05.1969 - 21/68

    Huybrechts / Kommission

  • EuGH, 13.05.1970 - 46/69

    Reinarz / Kommission

  • EuGH, 11.07.1968 - 16/67

    Labeyrie / Kommission

  • EuGöD, 11.04.2016 - F-41/15

    FN u.a. / CEPOL

    Deuxièmement, le Tribunal considère que les requérants n'auraient pu légitimement croire à la pérennisation de leur relation d'emploi au Royaume-Uni que pour autant que le CEPOL eut conservé des activités opérationnelles, dont ils auraient pu être en charge, dans cet État membre (voir, en ce sens, arrêt Aubineau, EU:T:1996:104, point 46) et, à cet égard, il doit être rappelé que l'AHCC dispose d'un large pouvoir d'appréciation dans l'organisation de ses services en fonction des missions qui lui sont confiées, en l'occurrence par le législateur de l'Union, ce large pouvoir lui étant indispensable pour lui permettre d'organiser efficacement ses travaux et d'adapter cette organisation à des besoins variables (arrêt du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission, T-46/89, EU:T:1990:62, point 32).

    En tout état de cause, le Tribunal relève que, en raison de la nature de leurs fonctions respectives au sein du CEPOL et au regard des contraintes opérationnelles particulières d'une telle agence qui ne compte qu'une trentaine d'agents temporaires ou contractuels (voir, en ce sens, arrêts du 4 décembre 2013, ETF/Schuerings, T-107/11 P, EU:T:2013:624, points 97 et 100, et du 10 septembre 2014, Tzikas/AFE, F-120/13, EU:F:2014:197, point 93), un régime de télétravail depuis le Royaume-Uni semble difficilement compatible avec l'intérêt du service d'une agence telle que le CEPOL dont le siège est désormais en Hongrie et dont l'AHCC est la seule autorité à qui il incombe d'apprécier les besoins du service en affectant en conséquence le personnel qui se trouve à sa disposition (voir, en ce sens, arrêt du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission, T-46/89, EU:T:1990:62, point 60 et jurisprudence citée).

  • EuG, 06.03.2002 - T-92/00

    Diputación Foral de Álava / Kommission

    Eine Entscheidung ist nur dann ermessensmissbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, dass sie zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 1990 in der Rechtssache T-46/89, Pitrone/Kommission, Slg. 1990, II-577, Randnr. 71, und vom 15. März 2000 in den verbundenen Rechtssachen T-25/95, T-26/95, T-30/95 bis T-32/95, T-34/95 bis T-39/95, T-42/95 bis T-46/95, T-48/95, T-50/95 bis T-65/95, T-68/95 bis T-71/95, T-87/95, T-88/95, T-103/95 und T-104/95, Slg. 2000, II-491, Randnr. 779).
  • EuG, 17.10.1991 - T-26/89

    Henri de Compte gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Disziplinarordnung -

    213 Was schließlich den dritten Teil dieses Klagegrundes betrifft, so ist daran zu erinnern, daß nach ständiger Rechtsprechung eine Verwaltungsentscheidung nur dann ermessensmißbräuchlich ist, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, daß sie zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde (Urteile des Gerichts vom 12. Juli 1990 in der Rechtssache T-108/89, Scheuer/Kommission, Slg. 1990, II-411, und vom 23. Oktober 1990 in der Rechtssache T-46/89, Pitrone/Kommission, Slg. 1990, II-577).
  • EuG, 23.10.2002 - T-269/99

    Diputación Foral de Guipúzcoa / Kommission

    Eine Entscheidung ist nur dann ermessensmissbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, dass sie ausschließlich oder zumindest vorwiegend zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 1990 in der Rechtssache T-46/89, Pitrone/Kommission, Slg. 1990, II-577, Randnr. 71, und vom 6. März 2002 in den Rechtssachen T-92/00 und T-103/00, Diputacíon Foral de Álava u. a./Kommission, zitiert oben in Randnr. 64, Randnr. 84).
  • EuG, 28.05.1998 - T-78/96

    W / Kommission

    Par ailleurs, pour qu'une mesure de réorganisation des services porte atteinte aux droits statutaires d'un fonctionnaire et puisse, de ce fait, faire l'objet d'un recours, il ne suffit pas qu'elle entraîne un changement et même une diminution quelconque des attributions du fonctionnaire, mais il faut que, dans leur ensemble, ses attributions restent nettement en deçà de celles correspondant à ses grade et emploi, compte tenu de leur nature, de leur importance et de leur ampleur (voir, notamment, arrêt de la Cour du 23 mars 1988, Hecq/Commission, précité, point 7, et arrêts du Tribunal du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission, T-46/89, Rec. p. II-577, points 33 à 35, et Eppe/Commission, précité, points 48, 49 et 51).
  • EuG, 23.10.2002 - T-346/99

    Diputación Foral de Álava / Kommission

    Eine Entscheidung ist nur dann ermessensmissbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, dass sie ausschließlich oder zumindest vorwiegend zu anderen als den angegebenen Zwecken getroffen wurde (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 1990 in der Rechtssache T-46/89, Pitrone/Kommission, Slg. 1990, II-577, Randnr. 71, und vom 6. März 2002 in den Rechtssachen T-92/00 und T-103/00, Diputación Foral de Álava u. a./Kommission, zitiert oben in Randnr. 53, Randnr. 84).
  • EuGöD, 25.09.2012 - F-41/10

    Bermejo Garde / EWSA - Öffentlicher Dienst - Beamte - Mobbing - Antrag auf

    Eine tatsächliche Verringerung der Aufgaben eines Beamten verstößt daher nur dann gegen den Grundsatz der Entsprechung von Besoldungsgruppe und Dienstposten, wenn seine Aufgaben unter Berücksichtigung ihrer Art, ihrer Bedeutung und ihres Umfangs insgesamt eindeutig hinter denen zurückbleiben, die seiner Besoldungsgruppe und seinem Dienstposten entsprechen (Urteil Hecq/Kommission, 19/87, Randnr. 7; Urteil des Gerichts erster Instanz vom 23. Oktober 1990, Pitrone/Kommission, T-46/89, Randnr. 35).
  • EuG, 16.05.2006 - T-73/05

    Magone / Kommission

    Une décision n'est entachée de détournement de pouvoir que si elle apparaît, sur la base d'indices objectifs, pertinents et concordants, avoir été prise pour atteindre des fins autres que celles excipées (arrêts du Tribunal du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission, T-46/89, Rec. p. II-577, points 70 et 71 ; du 5 juillet 2000, Samper/Parlement, T-111/99, RecFP p. I-A-135 et II-611, point 64, et du 23 mars 2004, Theodorakis/Conseil, T-310/02, RecFP p. I-A-95 et II-427, point 66 ; voir également, en ce sens, arrêt de la Cour du 29 septembre 1976, Giuffrida/Conseil, 105/75, Rec.
  • EuG, 23.01.2003 - T-181/01

    Hectors / Parlament

    En effet, l'article 10 du RAA prévoirait que seules les dispositions des articles 1 bis, 5, paragraphes 1, 2 et 4, et 7, du statut sont applicables, par analogie, aux agents temporaires (arrêt du Tribunal du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission, T-46/89, Rec. p. II-577, point 26).
  • EuG, 23.04.2002 - T-372/00

    Campolargo / Kommission

    Dans l'arrêt du 23 octobre 1990, Pitrone/Commission (T-46/89, Rec. p. II-577, points 61 et 62), le Tribunal a déduit de cette jurisprudence qu'il appartenait à l'autorité hiérarchique seule d'apprécier qui, d'un agent temporaire ou d'un fonctionnaire, était le mieux qualifié pour exercer les fonctions de chef d'un service spécialisé nouvellement créé.
  • EuG, 04.12.2018 - T-560/16

    Schneider / EUIPO - Öffentlicher Dienst - Bedienstete auf Zeit - Interne

  • EuG, 12.12.2007 - T-308/05

    Italien / Kommission - Strukturfonds - Kofinanzierung - Verordnungen (EG) Nrn.

  • EuG, 15.09.1998 - T-23/96

    Elsa De Persio gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • EuG, 19.12.2013 - T-32/13

    da Silva Tenreiro / Kommission

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1996 - C-22/94

    The Irish Farmers Association und andere gegen Minister for Agriculture, Food and

  • EuGH, 05.11.1991 - C-348/90

    Parlament / Virgili-Schettini

  • EuGöD, 25.09.2014 - F-100/13

    Julien-Malvy u.a. / EAD

  • EuGöD, 08.05.2008 - F-119/06

    Kerstens / Kommission

  • EuG, 06.04.2006 - T-17/03

    Schmitz-Gotha Fahrzeugwerke / Kommission - Staatliche Beihilfen - Leitlinien für

  • EuGöD, 29.04.2015 - jointes F-159/12

    CJ / ECDC

  • EuGöD, 14.12.2010 - F-67/05

    Michail / Kommission

  • EuG, 27.11.2003 - T-331/00

    Bories u.a. / Kommission

  • EuG, 17.10.2002 - T-330/00

    Cocchi und Hainz / Kommission

  • EuG, 21.10.1992 - T-23/91

    Henri Maurissen gegen Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • EuGöD, 23.01.2013 - F-24/11

    Katrakasas / Kommission

  • EuGöD, 14.11.2012 - F-120/11

    da Silva Tenreiro / Kommission

  • EuG, 20.09.2001 - T-95/01

    Coget u.a. / Rechnungshof

  • EuG, 22.01.1998 - T-98/96

    Mario Costacurta gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • EuG, 08.05.2008 - T-119/06

    Petrus Kerstens gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  • Generalanwalt beim EuGH, 10.12.1991 - C-378/90

    Antonino Pitrone gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Rechtsmittel

  • EuG, 26.09.1996 - T-192/94

    Henri Maurissen gegen Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften. -

  • EuG, 24.06.1993 - T-69/92

    Willy Seghers gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Modalitäten

  • EuG, 18.06.1992 - T-49/91

    Mariette Turner gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte -

  • EuG, 11.07.1997 - T-108/96

    Mireille Cesaratto gegen Europäisches Parlament. - Beamte - Artikel 41 des

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