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Weitere Entscheidungen unten: OLG Bamberg, 10.03.2003 | KG, 24.05.2003

Rechtsprechung
   KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9755
KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2002,9755)
KG, Entscheidung vom 24.05.2002 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2002,9755)
KG, Entscheidung vom 24. Mai 2002 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2002,9755)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • autokaufrecht.info

    Kein gutgläubiger Erwerb eines Kraftfahrzeugs bei "Ungereimtheiten" in den (gefälschten) Fahrzeugpapieren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gutglaubenserwerb beim Fahrzeugkauf; Nachforschungspflicht hinsichtlich der Verfügungsberechtigung bei offenkundig erkennbaren Verdachtsgründen; Offensichtlich gefälschter Fahrzeugbrief

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Unterschlagenes Auto gekauft - und nun?

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Kauf eines unterschlagenen Gebrauchtwagens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 932 Abs. 1, 2
    Gutgläubigkeit des Erwerbers beim Erwerb eines während einer Probefahrt unterschlagenen Kraftfahrzeuges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 1350
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 05.02.1975 - VIII ZR 151/73

    Anforderungen an den guten Glauben des Erwerbers eines Gebrauchtwagens; Vorlage …

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    Die Klägerin hat sich nach ihren Darlegungen den Fahrzeugbrief zeigen lassen und diesen geprüft (vgl. zur groben Fahrlässigkeit bei Nichtvorlage: BGH , Urt . v. 05.02.1975 - VIII ZR 151/73, NJW 1975, 735 [736]).

    v. 05.02.1975 - VIII ZR 151/73, NJW 1975, 735 [736]; Urt .

  • BGH, 01.07.1987 - VIII ZR 331/86

    Weiterveräußerung einer anfechtbar erworbenen beweglichen Sache; Grobe …

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    Über ihm bekannte und offenliegende, mühelos erkennbare Verdachtsgründe darf sich der Erwerber nicht hinwegsetzen (vgl. BGH , Urt . v. 01.07.1987 - VIII ZR 331/86, NJW-RR 1987, 1456 [1457]).

    v. 01.07.1987 - VIII ZR 331/86, NJW-RR 1987, 1456 [1457]; Urt .

  • BGH, 11.05.1953 - IV ZR 170/52

    Grobe Fahrlässigkeit (§ 932 BGB)

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    Unter grober Fahrlässigkeit ist ein Handeln zu verstehen, bei dem die erforderliche Sorgfalt nach den gesamten Umständen in ungewöhnlich hohem Maße verletzt worden und bei dem dasjenige unbeachtet geblieben ist, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen (st. Rspr.; BGH , Urt . v. 11.05.1953 - IV ZR 170/52, BGHZ 10, 14 [16]; Urt .
  • BGH, 13.05.1996 - II ZR 222/95

    Anforderungen an den guten Glauben beim Eigentumserwerb unter …

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    Legt man diesen Vortrag zugrunde, dann hat sie zwar die Mindestvoraussetzungen für einen Gutglaubenserwerb erfüllt ( BGH , Urt . v. 13.05.1996 - II ZR 222/95, NJW 1996, 2226 [2227]).
  • BGH, 09.10.1991 - VIII ZR 19/91

    Keine Anspruchminderung wegen grober Fahrlässigkeit bei vorsätzlich …

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    v. 09.10.1991 - VIII ZR 19/91 NJW 1992, 310).
  • BGH, 13.04.1994 - II ZR 196/93

    Prüfung der Verkaufsberechtigung des Veräußerers beim Erwerb eines aus dem …

    Auszug aus KG, 24.05.2002 - 25 U 167/01
    v. 13.04.1994 - II ZR 196/93, NJW 1994, 2022 [2023]).
  • OLG Braunschweig, 01.09.2011 - 8 U 170/10

    Gutgläubiger Erwerb einen unterschlagenen Fahrzeugs - Nachforschungspflicht des …

    So besteht nach der Rechtsprechung eine weitere Nachforschungspflicht des Erwerbers bei erkennbarer Fälschung des Fahrzeugbriefes (BGH, DAR 1966, 299; KG, MDR 2003, 1350; OLG Schleswig, NJW 2007, 3007).
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Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 10.03.2003 - 4 U 174/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,5694
OLG Bamberg, 10.03.2003 - 4 U 174/02 (https://dejure.org/2003,5694)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 10.03.2003 - 4 U 174/02 (https://dejure.org/2003,5694)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 10. März 2003 - 4 U 174/02 (https://dejure.org/2003,5694)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § ... 138 Abs. 3; ; ZPO § 222 Abs. 2 n. F.; ; ZPO §§ 415 ff.; ; ZPO § 416; ; ZPO § 419; ; ZPO § 439 Abs. 1; ; ZPO § 440 Abs. 2; ; ZPO §§ 511 ff.; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 713; ; EGBGB § 5 S. 1; ; EGBGB § 6 Abs. 1; ; BGB § 196 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 198; ; BGB § 201; ; BGB § 208; ; BGB § 209 Abs. 1; ; BGB § 217; ; BGB § 284 Abs. 1; ; BGB § 288; ; BGB § 425 Abs. 1; ; BGB § 631; ; VOB/B § 2 Nr. 7; ; VOB/B § 16 Nr. 3 Abs. 1 S. 1

  • IWW
  • rechtsportal.de

    Zur Frage der Echtheit, auch bei nachträglich möglicher Änderung

  • Wolters Kluwer

    Werklohn bei Errichtung eines Einfamilienhauses; Bauvertrag mit Pauschalpreis und Abzugsmöglichkeit für Selbsthilfe bei Bauleistungen; Umfang und Bewertung von erbrachten Eigenleistungen; Darlegungspflicht und Beweispflicht für die Erbringung von Eigenleistungen; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Forderungen umfasst die Schlussrechnung?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann verjähren Vergütungsansprüche, die in der Schlussrechnung nicht enthalten sind? (IBR 2003, 525)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 1350
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BGH, 25.05.1987 - II ZR 297/86

    Beginn der Berufungsfrist bei Änderung des Zustellungsdatums auf dem …

    Auszug aus OLG Bamberg, 10.03.2003 - 4 U 174/02
    Für das Vorliegen "äußerer Mängel" im Sinn des § 419 ZPO genügt es bereits, daß eine nachträgliche Veränderung der Urkunde nach dem äußeren Erscheinungsbild möglich erscheint; eine solche Veränderung muß nicht feststehen (BGH NJW-RR 1987, S. 1151).
  • BGH, 18.12.1980 - VII ZR 41/80

    Beginn der Verjährung von Forderungen aus einem Werkvertrag

    Auszug aus OLG Bamberg, 10.03.2003 - 4 U 174/02
    "Entstanden" ist; der Anspruch dann, wenn er klageweise geltend gemacht werden kann (BGHZ 79, 176 ff.), also mit Fälligkeit.
  • BGH, 12.02.1970 - VII ZR 168/67

    Fälligkeit und Verjährung nicht in der Schlussrechnung enthaltener Forderungen

    Auszug aus OLG Bamberg, 10.03.2003 - 4 U 174/02
    Insoweit gilt nämlich nach der Rechtsprechung (vgl. etwa BGHZ 53, 222) der Grundsatz der einheitlichen Fälligkeit.
  • OLG Köln, 18.03.2026 - 11 U 109/23

    Wann ist eine Bauhandwerkersicherheit zurückzugeben?

    Es gilt der Grundsatz der einheitlichen Fälligkeit (OLG Bamberg, Urt. v. 10.03.2023 - 4 U 174/02, BeckRS 2003, 30310634).
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Rechtsprechung
   KG, 24.05.2003 - 25 U 167/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,24901
KG, 24.05.2003 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2003,24901)
KG, Entscheidung vom 24.05.2003 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2003,24901)
KG, Entscheidung vom 24. Mai 2003 - 25 U 167/01 (https://dejure.org/2003,24901)
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Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BGB § 929 S. 1 § 932 Abs. 1
    Ungläubiger Erwerb eines unterschlagenen Kfz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 1350
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