Weitere Entscheidung unten: BGH, 06.05.2015

Rechtsprechung
   BGH, 16.04.2015 - IX ZR 195/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,10261
BGH, 16.04.2015 - IX ZR 195/14 (https://dejure.org/2015,10261)
BGH, Entscheidung vom 16.04.2015 - IX ZR 195/14 (https://dejure.org/2015,10261)
BGH, Entscheidung vom 16. April 2015 - IX ZR 195/14 (https://dejure.org/2015,10261)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 138 Abs 1 ZPO, § 287 Abs 1 S 2 ZPO, § 373 ZPO
    Beweisvorbringen im Zivilprozess: Nichtberücksichtigung wegen "ins Blaue hinein" aufgestellter willkürlicher Behauptungen; hinreichende Bestimmtheit eines Beweisantrags; Entscheidungserheblichkeit des Vortrags bei widersprechenden Begründungen wegen eines ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Inanspruchnahme der erweiterten Kürzung des Gewerbeertrages durch den Betrieb eines Fitnesscenters

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewStG § 9 Nr. 1 S. 2
    Inanspruchnahme der erweiterten Kürzung des Gewerbeertrages durch den Betrieb eines Fitnesscenters

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beweisantritt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerberaterhaftung - und das beratungsgerechte Verhalten des GmbH-Geschäftsführers

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Wann muss ein Beweisangebot vom Zivilgericht berücksichtigt werden?

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 103 GG; §§ 138, 287 ZPO
    Beweisangebot: Substantiierung, Angaben ins Blaue, Widersprüche und Hilfsvortrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2344
  • NJW-RR 2015, 829
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • OLG Karlsruhe, 22.08.2019 - 17 U 257/18

    Klage des Käufers eines vom Abgasskandal betroffenen Fahrzeugs gegen den

    Das genügt dem Senat an konkreten Anhaltspunkten, um eine Behauptung ins Blaue hinein (dazu BGH, Beschluss vom 16. April 2015 - IX ZR 195/14 -, Rn. 13f., juris) abzulehnen.
  • BGH, 28.10.2015 - VIII ZR 158/11

    Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Preisanpassungsrecht der

    Zwar darf nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ein Beweisantrag nicht deshalb abgelehnt werden, weil das Gericht das Gegenteil der behaupteten Tatsache bereits als erwiesen ansieht (st. Rspr.; BGH, Urteil vom 17. Februar 1970 - III ZR 139/67, BGHZ 53, 245, 259 f.; Beschluss vom 16. April 2015 - IX ZR 195/14, juris Rn. 9; jeweils mwN).
  • LG Düsseldorf, 31.03.2020 - 7 O 67/19

    Unzulässige Abschalteinrichtung bei BMW

    Bei der Annahme von Willkür in diesem Sinne ist Zurückhaltung geboten; in der Regel wird sie nur beim Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte gerechtfertigt werden können (vgl. BGH, Beschl. v. 28.1.2020 - VIII ZR 57/19; BGH, Beschluss vom 16.04.2015 - IX ZR 195/14 Rn. 13 - beck-online).
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Rechtsprechung
   BGH, 06.05.2015 - VII ZB 60/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,12501
BGH, 06.05.2015 - VII ZB 60/14 (https://dejure.org/2015,12501)
BGH, Entscheidung vom 06.05.2015 - VII ZB 60/14 (https://dejure.org/2015,12501)
BGH, Entscheidung vom 06. Mai 2015 - VII ZB 60/14 (https://dejure.org/2015,12501)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    ZPO § 233 Satz 1, § 85 Abs. 2

  • IWW

    § 238 Abs. 2 Satz 1, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 522 Abs. 1 Satz 4 ZPO, § 574 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, § 85 Abs. 2 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 236 Abs. 2 Satz 1 2. Halbs. ZPO, § 577 Abs. 5 Satz 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Berufsrecht: Vorfrist bei Jahresurlaub des Sachbearbeiters

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Notierung einer Vorfrist zur Berufungsbegründung bei anstehendem Jahresurlaub eines Sozius

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zur Verpflichtung eines Rechtsanwalts zur Notierung einer besonderen Vorfrist zwecks Einhaltung der Berufungsbegründungsfrist

  • Anwaltsblatt (Leitsatz)

    § 85 ZPO, § 233 ZPO
    In der Sozietät stehen alle für einander ein - auch bei Fristen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 2344
  • MDR 2015, 786
  • FamRZ 2015, 1285
  • VersR 2015, 1403
  • BB 2015, 1537
  • DB 2015, 1466
  • AnwBl 2015, 720
  • AnwBl Online 2015, 443
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.01.2016 - III ZB 110/15

    Anspruch auf Wildschadesersatz zwischen Mitpächtern eines Jagdbezirks

    Hieran fehlt es, abgesehen davon, dass die Bearbeitung des Fristenkalenders in eigener Verantwortung und damit die Überwachung und Löschung von Fristen nur einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Büroangestellten übertragen (und deshalb auch nur einer solchen eine hierauf bezogene Einzelanweisung erteilt) werden kann (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 11. September 2007 - XII ZB 109/04, NJW 2007, 3497 Rn. 15; vom 13. Januar 2011 - VII ZB 95/08, NJW 2011, 1080 Rn. 9 und vom 6. Mai 2015 - VII ZB 60/14, NJW 2015, 2344 Rn. 12).
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