Rechtsprechung
   OLG Köln, 06.06.2003 - 19 U 217/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6278
OLG Köln, 06.06.2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,6278)
OLG Köln, Entscheidung vom 06.06.2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,6278)
OLG Köln, Entscheidung vom 06. Juni 2003 - 19 U 217/02 (https://dejure.org/2003,6278)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB (a.F.) §§ 284 285
    Fälligkeit der Wiederaufnahme der Arbeiten des Unternehmers nach Unterbrechung durch einen Brand

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wiederaufnahme der Arbeiten nach Brandunterbrechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zurückbehaltungsrecht bei Werklohnanspruch; Inventursicherheit und Testierfähigkeit von Software; Vereinbarungen im Pflichtenheft bei Softwareerstellung; Möglichkeit der Einlagerungsinventur; Zusicherung von Eigenschaften; Pflicht zur Vorlage einer ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Bau-Unterbrechung: Wann muss Unternehmer Arbeiten wiederaufnehmen? (IBR 2003, 667)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 18
  • BauR 2003, 1613 (Ls.)
  • BauR 2004, 135 (Ls.)
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.11.2002 - 3 U 122/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,1716
OLG Hamburg, 07.11.2002 - 3 U 122/02 (https://dejure.org/2002,1716)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07.11.2002 - 3 U 122/02 (https://dejure.org/2002,1716)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 07. November 2002 - 3 U 122/02 (https://dejure.org/2002,1716)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Irreführende Werbung für Waschmaschinen hinsichtlich der Energieklasse; Begehungsort einer unerlaubten Handlung, wenn das beanstandete Warenangebot im Internet verbreitet worden ist; Möglicher Ort einer relevanter Irreführung Dritter in Bezug auf Internet-Werbung; Ort ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 587
  • MMR 2003, 538
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Hamburg, 06.02.2014 - 3 U 119/13

    Einstweiliges Verfügungsverfahren in Wettbewerbssachen: Erforderlichkeit der

    Der erkennende Senat hält in der Regel eine Wartefrist von 2 Wochen für ausreichend (OLG Hamburg, OLGR 2003, 257, 258; OLG Hamburg, BeckRS 1999, 05783, Rn. 27; ebenso OLG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 274, 278 f.; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2003, 294 f.; OLG Hamm, GRUR-RR 2010, 267, 268 Teplitzky, a.a.O., Kap. 43 Rn. 31 Ahrens/Ahrens, a.a.O., Kap. 58 Rn. 45jurisPK-UWG/Hess, a.a.O. § 12 Rn. 140).
  • OLG Hamburg, 09.11.2006 - 3 U 58/06

    Begehungsort im Hinblick auf Internet-Werbung

    Im Falle eines Verstoßes gegen § 5 UWG kommt es auch nach Auffassung des Senats darauf an, ob in Hamburg eine relevante Irreführung Dritter möglich ist (OLG Hamburg, Urteil vom 19. Juni 2003, Az. 3 U 204/02, Seite 5; OLG Hamburg, OLGR Hamburg 2003, 257, 258 = MDR 2003, 587 - Gerichtsstand der unerlaubten Handlung bei Internet-Werbung).

    Denn auf Grund der Werbung besteht für einen potentiellen Kunden, der das Warenangebot eines woanders ansässigen Unternehmens günstig findet, in der Regel die Möglichkeit, davon Gebrauch zu machen, indem er die beworbene Ware beim werbenden Unternehmen schriftlich bestellt und sich zusenden lässt (OLG Hamburg, Urteil vom 19. Juni 2003, Az. 3 U 204/02, Seite 5; OLG Hamburg, OLGR Hamburg 2003, 257, 258 = MDR 2003, 587 - Gerichtsstand der unerlaubten Handlung bei Internet-Werbung).

  • LG Lübeck, 06.03.2006 - 5 O 315/05

    Wettbewerbsverstoß durch unerlaubte E-Mail-Werbung: Beseitigung der

    Dies ist bei der Versendung unerlaubter Werbeemails zumindest jeder Ort, an dem die Verletzungshandlung sich bestimmungsgemäß auswirken sollte (vgl. OLG Hamburg, CR 2003, 286, OLG Bremen, CR 2000, 770).
  • LG Hamburg, 31.08.2007 - 408 O 22/07

    Markenrechtsverletzung im Internet: Verbreitungsverbot für Markenkosmetika und

    Schließlich ist bei Angeboten im Inland über das Internet davon auszugehen, dass das Angebot zu einer bundesweit wettbewerbsrechtlich relevanten Lage führt (OLG Hamburg, MDR 2003, 587).
  • LG Hamburg, 15.03.2007 - 327 O 718/06

    Admin-C: Mitstörerhaftung bei Verhinderungsmöglichkeit der Rechtsverletzung

    Das LG Hamburg ist gemäß § 14 UWG örtlich zuständig (vgl. OLG Hamburg, MMR 2003, 538).
  • LG Hamburg, 24.08.2007 - 408 O 100/07

    Markenrechtsverletzung: Anspruch des Markeninhabers auf Unterlassung des

    Schließlich ist bei Angeboten im Inland über das Internet davon auszugehen, dass das Angebot zu einer bundesweit wettbewerbsrechtlich relevanten Lage führt (OLG Hamburg, MDR 2003, 587).
  • LG Hamburg, 17.06.2014 - 312 O 464/13

    Markenrechtsverletzendes Internet-Angebot eines getunten Kraftfahrzeuges:

    Beim Angebot von Waren trifft das regelmäßig zu, anders als etwa bei rein örtlichen, im Internet beworbenen Dienstleistungen (HansOLG, Urteil vom 07.11.2002, 3 U 122/02, MMR 2003, S. 538).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.03.2003 - 6 U 232/02   

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https://dejure.org/2003,7947
OLG Stuttgart, 17.03.2003 - 6 U 232/02 (https://dejure.org/2003,7947)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17.03.2003 - 6 U 232/02 (https://dejure.org/2003,7947)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 17. März 2003 - 6 U 232/02 (https://dejure.org/2003,7947)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Haustürgeschäft: Begriff der Freizeitveranstaltung und der öffentlich zugänglichen Verkehrsfläche

  • Judicialis

    Verkaufsausstellung, Freizeitveranstaltung, Haustürwiderrufsgesetz

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Vertragsschluss auf Verkaufsmesse; Widerrufsrecht nach Haustürwiderrufsgesetz (HWiG); Freizeitveranstaltung i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 2 (HWiG) ; Zum Durchgang in den Messehallen einer Verkaufsausstellung bestimmte Flächen ; Frage der öffentlichen Zugänglichkeit ; ...

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Verbraucherrecht, Kein Widerrufsrecht für Kauf auf Verbrauchermesse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dresden, 10.10.2006 - 13 S 299/06
    Erfasst sind die allgemein zugänglichen Wege und Plätze, auch solcher privater Unternehmen wie Einkaufszentren und Einkaufspassagen (Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2001, § 1 HWiG, Rn. 110 m.w.N.; OLG Stuttgart, Urteil vom 17.03.2003, Az. 6 U 232/02 , OLGR Stuttgart 2003, 257).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 03.06.2003 - 1 Ss 20/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,6406
OLG Brandenburg, 03.06.2003 - 1 Ss 20/03 (https://dejure.org/2003,6406)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03.06.2003 - 1 Ss 20/03 (https://dejure.org/2003,6406)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 03. Juni 2003 - 1 Ss 20/03 (https://dejure.org/2003,6406)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2004, 85
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 02.04.2003 - 1 U 632/02 - 151   

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https://dejure.org/2003,11898
OLG Saarbrücken, 02.04.2003 - 1 U 632/02 - 151 (https://dejure.org/2003,11898)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 02.04.2003 - 1 U 632/02 - 151 (https://dejure.org/2003,11898)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 02. April 2003 - 1 U 632/02 - 151 (https://dejure.org/2003,11898)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Sachmängel bei einem Werklieferungsvertrag bezüglich einer Einbauküche; Beweislast bezüglich der Begleichung der Werklohnforderungen; Einbauküche als ein unvertretbares, gerade für die Bedürfnisse und Zwecke des Klägers geeignetes Werk

  • rechtsportal.de

    Zur Zulässigkeit der Wandelung bei einem Werklieferungsvertrag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • AG Rheda-Wiedenbrück, 28.11.2014 - 3 C 214/12

    Mangelhaftigkeit einer Küchenarbeitsplatte auf Grundlage eines

    Im Vordergrund der Leistung des Beklagten stand seine Verpflichtung, aus den im Einzelnen bestellten Sachen eine individuell gestaltete und maßgefertigte Einbauküche herzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 15.02.1990, Az. VII ZR 175/89, NJW-RR 1990, 787, 788 m.w.N., zitiert nach beck-online; Saarländisches OLG, Urteil vom 02.04.2003, Az. 1 U 632/02, Rn. 8, 9 m.w.N., zitiert nach juris; OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 09.04.2008, Az. 19 U 280 /07, NJOZ 2008, 2280, zitiert nach beck-online).
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