Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1896
OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00 (https://dejure.org/2000,1896)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.07.2000 - 22 U 23/00 (https://dejure.org/2000,1896)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Juli 2000 - 22 U 23/00 (https://dejure.org/2000,1896)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1896) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    HOAI § 7; ; HOAI § 8; ; HOAI § 20

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HOAI § 7 § 8 § 20
    Prüffähigkeit einer Architektenrechnung; Voraussetzungen eines Wiederholungshonorars; Erstattung von Übernachtungs- und Verpflegungskosten; Fälligkeit von Nebenkosten

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Honorar: Sind Verpflegungskosten ersatzfähig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • baunetz.de (Kurzinformation)

    Nebenkostenerstattungsanspruch: Erst mit Vorlage der Belege fällig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Prüffähigkeit; Honorarschlußrechnung; Architektenrechnung; Abschlagszahlung; Wiederholungshonorar; Entwurfsplanung; Verpflegungsmehraufwand; Entwurfsplanung

Besprechungen u.ä. (6)

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abschlagszahlungen nicht berücksichtigt: Schlussrechnung nicht prüfbar?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Übernachtungskosten und Verpflegungsmehraufwand: Wann kann Architekt Erstattung dieser Nebenkosten verlangen?

  • baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Umgestaltung einer Arztpraxis zu einer Post-/Bankfiliale: Wiederholungshonorar gerechtfertigt?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Honorar für mehrere Vor- und Entwurfsplanungen? (IBR 2000, 504)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung vor Kostenfeststellung: Honorarermittlung nach Kostenanschlag? (IBR 2000, 553)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Abrechnung von Übernachtungskosten und Verpflegungsmehraufwand bei Nebenkosten? (IBR 2001, 28)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 1550
  • NZBau 2000, 575
  • BauR 2000, 1889
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BGH, 08.10.1998 - VII ZR 296/97

    Anforderungen an die Prüffähigkeit der Schlußrechnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Die Prüfbarkeit der Schlußrechnung ist kein Selbstzweck (BGH BauR 1997, 1065; 1998, 1108, 1109; 1999, 63).

    Hieraus kann sich allenfalls eine (spätere) Fälligkeit der Forderung ergeben, die Forderung selbst kann durch nach Klageerhebung eingereichte Unterlagen prüffähig werden (vergl. BGH BauR 1994, 655, 656; BGH BauR 1999, 63 = MDR 1999, 33: Prüffähigkeit aufgrund der Schlußrechnung zusammen mit der Begründung hierzu im Prozeß).

  • BGH, 18.09.1997 - VII ZR 300/96

    Honoraransprüche des Architekten bei stufenweiser Beauftragung; Darlegungs- und …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Die Prüfbarkeit der Schlußrechnung ist kein Selbstzweck (BGH BauR 1997, 1065; 1998, 1108, 1109; 1999, 63).

    Letztlich hat die Beklagte die Prüffähigkeit der Architektenrechnung auch nicht aufgrund einer unzureichenden Feststellung der anrechenbaren Kosten beanstandet, so daß die formale Einhaltung der Berechnung dieser nach der DIN 276 von 1981 der Prüffähigkeit nicht entgegensteht (vergl. BGH BauR 1997, 1065, 1066 = WM 1998, 137, 138).

  • BGH, 18.06.1998 - VII ZR 189/97

    Prüfbarkeit einer Architektenschlußrechnung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Die Prüfbarkeit der Schlußrechnung ist kein Selbstzweck (BGH BauR 1997, 1065; 1998, 1108, 1109; 1999, 63).

    Das Erfordernis der Prüffähigkeit soll den Auftraggeber in die Lage versetzen, die Rechnung zu prüfen und die Richtigkeit der einzelnen Ansätze zu beurteilen (BGHZ 139, 111, 114 = BauR 1998, 1108 = MDR 1998, 1219, 1220).

  • BGH, 09.06.1994 - VII ZR 87/93

    Voraussetzung des Architektenhonorars nach vorzeitiger Vertragsbeendigung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Hieraus kann sich allenfalls eine (spätere) Fälligkeit der Forderung ergeben, die Forderung selbst kann durch nach Klageerhebung eingereichte Unterlagen prüffähig werden (vergl. BGH BauR 1994, 655, 656; BGH BauR 1999, 63 = MDR 1999, 33: Prüffähigkeit aufgrund der Schlußrechnung zusammen mit der Begründung hierzu im Prozeß).
  • OLG Frankfurt, 15.04.1994 - 22 U 199/92

    Fälligkeitsvoraussetzungen für das Entstehen des Architektenhonorars; …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Die sachliche Richtigkeit der Schlußrechnung ist keine Voraussetzung der Prüffähigkeit (OLG Frankfurt, BauR 1994, 657, 658;… Hesse/Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, 5. A. 1996, § 8 Rn. 41), so daß die nicht berücksichtigte Teilzahlung über 10.000 DM der Prüffähigkeit nicht entgegensteht.
  • OLG Düsseldorf, 13.01.1987 - 23 U 114/86
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Die Abweichungen offenbaren keinen Fehler bei der Kostenermittlung, was allein zu einer Anpassung führen könnte (vergl. OLG Düsseldorf, BauR 1987, 708, 712).
  • OLG Düsseldorf, 23.06.1995 - 22 U 198/94
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.07.2000 - 22 U 23/00
    Nach Kündigung des Vertragsverhältnisses während der Leistungsphase 8 muß der Architekt zur Honorarabrechnung nicht die noch fehlende Kostenfeststellung fertigen, sondern kann die anrechenbaren Kosten vielmehr dem Kostenanschlag entnehmen (Senatsurteil vom 23.06.95 - 22 U 198/94 - NJW-RR 1996, 84, 85).
  • OLG Düsseldorf, 19.09.2008 - 22 U 52/08

    Bindung eines Architekten an seine Schlussrechnung; Umfang des Schadensersatzes …

    Die Leistungen sind vergleichbar dem Aufwand, der bei einer Nutzungsänderung eines im Rohbau erstellten Gebäudes anfallen, für die der Senat eine gesonderte Abrechenbarkeit anerkannt hat (Senatsurteil vom 26.7.2000, NZBau 2000, 575, 576).
  • OLG Celle, 25.04.2002 - 14 U 153/01

    Voraussetzungen für die Fälligkeit eines Honoraranspruchs aus einem …

    Die Fälligkeit der Nebenkostenforderung hängt davon ab, dass der Auftragnehmer eine geordnete Zusammenstellung der Auslagen vornimmt und geordnete Belege hierfür vorlegt (BGH BauR 1990, 632; OLG Düsseldorf BauR 2000, 1889).
  • LG Krefeld, 24.01.2008 - 5 O 97/01

    Schutzwürdigkeit eines Auftraggebers hinsichtlich einer abschließenden Berechnung …

    Dieses Merkmal ist erfüllt, wenn die Pläne ein zweites Mal gefertigt werden müssen, weil die Umgestaltung der Pläne in den Grundlagen der planerischen Konzeption erforderlich ist und eine neue geistige Arbeit des Architekten geleistet werden muss (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. vom 26.07.2000, 22 U 23/00, NZBau 2000, 575, 576;… Seifert, in: Korbion/Mantscheff/Vygen, HOAI, 6. Aufl. 2004, § 20 Rdn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Düsseldorf

Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,2347
OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00 (https://dejure.org/2000,2347)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.11.2000 - 9 U 104/00 (https://dejure.org/2000,2347)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. November 2000 - 9 U 104/00 (https://dejure.org/2000,2347)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,2347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verkehrssicherungspflicht: Räum- und Streupflicht gegenüber Radfahrern

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 839 BGB ; § 52 Nds. StrG
    Schadensersatzanspruch aus Amtspflichtverletzung wegen Verletzung der Streupflicht gegenüber Radfahrern; Besondere Sturzgefahren eines Radfahrers bei Schnee- und Eisglätte; Anforderungen an die Räum- und Streupflicht

  • Judicialis

    BGB § 839; ; Nds. StrG § 52

  • rechtsportal.de

    BGB § 839; Nds. StrG § 52
    Anforderungen bei Räum- und Streupflicht

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Schadensersatzanspruch aus Amtspflichtverletzung wegen Verletzung der Streupflicht gegenüber Radfahrern; Besondere Sturzgefahren eines Radfahrers bei Schnee- und Eisglätte; Anforderungen an die Räum- und Streupflicht

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 596
  • NZV 2001, 217
  • VersR 2001, 1441
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (4)

  • BGH, 20.10.1994 - III ZR 60/94

    Umfang der Streupflicht außerhalb geschlossener Ortschaften an besonders …

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00
    Ein Radfahrer kann die Sturzgefahr zumutbarerweise dadurch mindern, dass er entweder vor glatten und gefährlichen Stellen vom Rad steigt und zu Fuß geht, oder aber dadurch, dass er dann erlaubtermaßen den Radweg verlässt und - ggf. - die gestreute bzw. geräumte Fahrbahn benutzt (vgl. BGH BGHR BGB § 839 Abs. 1 S. 1 Streupflicht 12, Nichtannahmebeschluss vom 20. Oktober 1994 - III ZR 60/94).
  • BGH, 12.11.1964 - III ZR 200/63

    Streupflicht bei Glätte besteht auch gegenüber Radfahrern

    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00
    Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (vgl. BGH Urt. v. 12. November 1964 - III ZR 200/63).
  • BGH, 12.11.1964 - III ZR 121/64
    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00
    Straßeneinmündungen sind nicht generell als gefährliche Straßenstellen anzusehen, wovon sowohl der BGH (BGH VersR 1965, 68) als auch der Senat in ständiger Rechtsprechung (VersR 1989, 158;… Urt. v. 11. Januar 1995 - 9 U 11/94) ausgehen.
  • OLG Celle, 11.01.1995 - 9 U 11/94
    Auszug aus OLG Celle, 22.11.2000 - 9 U 104/00
    Straßeneinmündungen sind nicht generell als gefährliche Straßenstellen anzusehen, wovon sowohl der BGH (BGH VersR 1965, 68) als auch der Senat in ständiger Rechtsprechung (VersR 1989, 158; Urt. v. 11. Januar 1995 - 9 U 11/94) ausgehen.
  • BGH, 09.10.2003 - III ZR 8/03

    Amtshaftung gegenüber Radfahrer bei Verletzung der Streupflicht auf Fuß- und …

    Jedenfalls sind diesbezüglich, wie das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat, keine höheren Anforderungen zu stellen als diejenigen, die für das Räumen und Streuen der Fahrbahnen gelten (ebenso OLG Celle, NJW-RR 2001, 596 f; OLG Hamm, NZV 1993, 394;… Wichmann, Straßenreinigung und Winterdienst in der kommunalen Praxis, 3. Aufl., Rn. 97 ff; vgl. auch OLG Köln, NVwZ-RR 2000, 653).
  • OLG Oldenburg, 06.12.2002 - 6 U 150/02

    Amtshaftungsanspruch wegen Verletzung der Streupflicht auf einem Gehweg; Bestehen …

    Ein Radfahrer kann die Sturzgefahr aber dadurch mindern, dass er bei glatter oder gefährlicher Fahrbahn erlaubtermaßen den Radweg verläßt oder absteigt und zu Fuß geht (vgl. BGH, VersR 1995, 721, 722; OLG Celle, NJW-RR 2001, 596, 597; OLG Oldenburg…, Urt. vom 28. Februar 1997 - 11 U 59/96; Senat, Urteil vom 13. Juli 2001 - 6 U 24/01).
  • LG München II, 22.04.2020 - 10 O 5592/16

    Schadensersatz wegen eines Verstoßes gegen die Räum- und Streupflicht

    Rn. 124 Dagegen spricht auch nicht der Verweis der Beklagten zu 1) auf die Rechtsprechung des BGH, Urteil vom 09. Oktober 2003 - III ZR 8/03 -, Rn. 8, juris und gleichlautend OLG Celle, Urteil vom 22. November 2000 - 9 U 104/00 -, Rn. 5, juris und andere.
  • OLG München, 10.10.2012 - 1 U 2853/12

    Glatteisunfall eines Fahrradfahrers: Räum- und Streupflicht bei einzelner …

    Ergänzend ist zu bemerken, dass sich die Anforderungen an die Räum- und Streupflicht auf Fahrbahnen an der Nutzung durch Kraftfahrzeuge und nicht an der besonderen Sturzgefahr von Radfahrern orientiert (OLG Celle vom 22.11.2000, Az. 9 U 104/00).
  • OLG München, 20.08.2012 - 1 U 2853/12

    Glatteisunfall eines Fahrradfahrers: Räum- und Streupflicht bei einzelner …

    Ergänzend ist zu bemerken, dass sich die Anforderungen an die Räum- und Streupflicht auf Fahrbahnen an der Nutzung durch Kraftfahrzeuge und nicht an der besonderen Sturzgefahr von Radfahrern orientiert (OLG Celle vom 22.11.2000, Az. 9 U 104/00).
  • LG Osnabrück, 24.02.2003 - 1 O 2861/02

    Streupflicht auf Radwegen und gemeinsamen Fuß- und Radwegen

    Ein Radfahrer kann die Sturzgefahr aber dadurch mindern, dass er bei glatter oder gefährlicher Fahrbahn erlaubtermaßen den Radweg verlässt oder absteigt und zu Fuß geht (vgl. BGH VersR 1995, 721 (722); OLG Celle NJW-RR 2001, 596; OLG Oldenburg, Urteil vom 6.12.2002 - 6 U 150/02 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Celle

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.03.2000 - 13 U 21/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,11552
OLG Celle, 09.03.2000 - 13 U 21/99 (https://dejure.org/2000,11552)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.03.2000 - 13 U 21/99 (https://dejure.org/2000,11552)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. März 2000 - 13 U 21/99 (https://dejure.org/2000,11552)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,11552) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 675 BGB; § 670 BGB; § 13 VOB/B; § 9 Abs. 2 Nr. 1 AGBG
    Rückgriffsanspruch aus einem Geschäftsbesorgungsvertrag; Anspruch auf Aufwendungsersatz; Mängel an einem Bau; Verstoß einer Vertragsklausel gegen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Rückgriffsanspruch aus einem Geschäftsbesorgungsvertrag; Anspruch auf Aufwendungsersatz; Mängel an einem Bau; Verstoß einer Vertragsklausel gegen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bürge zahlt auf Gewährleistungsbürgschaft: Rückgriffsanspruch gegen den Auftragnehmer? (IBR 2001, 190)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2000, 1356
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

  • BGH, 19.09.1985 - IX ZR 16/85

    Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen Nichterfüllung von …

    Auszug aus OLG Celle, 09.03.2000 - 13 U 21/99
    Dieser hat vor der Leistung an den Gläubiger dessen Anspruch sorgfältig unter Berücksichtigung aller ihm bekannter Umstände zu prüfen und sich insbesondere durch Befragung des Schuldners über etwa vorhandene Einreden und Einwendungen kundig zu machen (vgl. BGHZ 95, 375, 388 [BGH 19.09.1985 - IX ZR 16/85], OLG Hamm NJW-RR 1997, 307, 308) [OLG Hamm 12.08.1996 - 2 U 227/95].
  • OLG Hamm, 12.08.1996 - 2 U 227/95
    Auszug aus OLG Celle, 09.03.2000 - 13 U 21/99
    Dieser hat vor der Leistung an den Gläubiger dessen Anspruch sorgfältig unter Berücksichtigung aller ihm bekannter Umstände zu prüfen und sich insbesondere durch Befragung des Schuldners über etwa vorhandene Einreden und Einwendungen kundig zu machen (vgl. BGHZ 95, 375, 388 [BGH 19.09.1985 - IX ZR 16/85], OLG Hamm NJW-RR 1997, 307, 308) [OLG Hamm 12.08.1996 - 2 U 227/95].
  • OLG Brandenburg, 30.06.2004 - 7 U 178/03

    Regelungen und Form zur Auftragserteilung einer Bürgschaft

    Hat das Auftragsverhältnis - wie hier - die Erteilung einer Bürgschaft zum Gegenstand, so gehören zu den Aufwendungen nach § 670 BGB auch und insbesondere die Zahlungen, die der Bürge in Erfüllung seiner Verpflichtung an den Bürgschaftsnehmer auskehrt (vgl. BGHZ 95, 375, 388; OLG Köln, NJW-RR 2002, 1164, 1165; OLG Celle, OLGR 2001, 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Celle

Rechtsprechung
   OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8425
OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98 (https://dejure.org/2000,8425)
OLG München, Entscheidung vom 08.11.2000 - 7 U 4730/98 (https://dejure.org/2000,8425)
OLG München, Entscheidung vom 08. November 2000 - 7 U 4730/98 (https://dejure.org/2000,8425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    BGB § 627; ; BGB § ... 675; ; BGB § 611 ff.; ; BGB § 627 Abs. 1; ; BGB § 140; ; BGB § 615; ; ZPO § 296 a; ; ZPO § 415; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 91 Abs. 1; ; ZPO § 92; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 711; ; ZPO § 546 Abs. 2; ; AGB § 9

  • rechtsportal.de

    Höherwertige Dienstleistung - Umgang mit vertraulichen Betriebsinterna - unwirksamer Kündigungsausschluss - Vertrauensverlust

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Dienstvertrag; Höherwertige Dienste; Aufgaben des Dienstverpflichteten; Kündigung des Dienstvertrages; Vertrauensbruch

Verfahrensgang

  • LG München I - 13 HKO 23718/97
  • OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (4)

  • OLG Koblenz, 18.05.1990 - 2 U 1382/88

    Zahlungsanspruch einer Steuerberatungsgesellschaft für die Erstellung von …

    Auszug aus OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, daß u.a. auch die Tätigkeit von Wirtschaftsberatern als höherwertige Dienste im Sinne des § 627 BGB einzuordnen ist (vgl. OLG Koblenz NJW 90, 3153).

    Zwar ist dem Kläger zu konzedieren, daß es obergerichtliche Entscheidungen gibt, die die These von der Unabdingbarkeit des § 627 BGB im Wege von AGB zumindest in Zweifel zu ziehen scheinen (vgl. insbesondere OLG Frankfurt, OLGR 95, 12; OLG Koblenz, NJW 90, 3153).

  • BGH, 08.03.1984 - IX ZR 144/83

    Vorzeitige Auflösung eines Direktschulvertrages

    Auszug aus OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98
    Im übrigen hat der BGH entschieden, daß das Merkmal "länger dauernd" unter Umständen bei einer Vertragsdauer von einem Jahr angenommen werden könne, wenn es sich um die Verpflichtung für "ständige und langfristige Aufgaben" handele und wenn beide Vertragsteile von der Möglichkeit und Zweckmäßigkeit einer Verlängerung ausgingen (BGH NJW 84, 1531).
  • BGH, 13.01.1993 - VIII ZR 112/92

    Keine "festen Bezüge" bei schwankenden Entgelten

    Auszug aus OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98
    Die Rechtsprechung nimmt ein solches Dienstverhältnis an, wenn feste Bezüge auf längere Zeit festgelegt werden, die wenigstens zu einem nicht unerheblichen Teil die Grundlage der wirtschaftlichen Existenz des Dienstverpflichteten bilden (BGH NJW-RR 93, 505).
  • BGH, 28.10.1982 - I ZR 134/80

    Tätigkeit als "Manager" und Promotor für einen bekannten Sänger und Komponisten …

    Auszug aus OLG München, 08.11.2000 - 7 U 4730/98
    Der BGH hat ferner auch Manager dieser Kathegorie zugeordnet (BGH NJW 83, 1191).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG München

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 25.10.2000 - 4 U 40/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,5815
OLG Schleswig, 25.10.2000 - 4 U 40/00 (https://dejure.org/2000,5815)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25.10.2000 - 4 U 40/00 (https://dejure.org/2000,5815)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25. Oktober 2000 - 4 U 40/00 (https://dejure.org/2000,5815)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,5815) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    InsO § 110 I; ; InsO § 110 III

  • Owlit(Abodienst, Leitsatz frei)
  • rechtsportal.de

    InsO § 110 Abs. 1, Abs. 3
    Insolvenzverfahren - Schuldner als Vermieter - voraus geleisteter Mietzins - Bestimmung zum Kauf oder Instandsetzung eines Mietobjektes

  • ibr-online
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Mietzins; Insolvenz; Aufrechnungsvereinbarung

Verfahrensgang

  • LG Kiel - 3 O 69/99
  • OLG Schleswig, 25.10.2000 - 4 U 40/00
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 06.06.1952 - V ZR 79/51

    Mietvorauszahlung. Wirkung im Konkurs

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.10.2000 - 4 U 40/00
    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 06. Juni 1952 (BGHZ 6, 202) und vom 26. November 1954 (BGHZ 15, 296) betrafen Wohngebäude, in denen nach den Kriegszerstörungen bei der bestehenden Wohnungsknappheit mit Hilfe von Baukostenzuschüssen Wohnraum geschaffen bzw. wieder aufgebaut wurde.
  • BGH, 26.11.1954 - V ZR 24/54

    Baukostenzuschuß

    Auszug aus OLG Schleswig, 25.10.2000 - 4 U 40/00
    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 06. Juni 1952 (BGHZ 6, 202) und vom 26. November 1954 (BGHZ 15, 296) betrafen Wohngebäude, in denen nach den Kriegszerstörungen bei der bestehenden Wohnungsknappheit mit Hilfe von Baukostenzuschüssen Wohnraum geschaffen bzw. wieder aufgebaut wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Schleswig
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht