Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   EuGH, 04.03.1982 - 38/81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,584
EuGH, 04.03.1982 - 38/81 (https://dejure.org/1982,584)
EuGH, Entscheidung vom 04.03.1982 - 38/81 (https://dejure.org/1982,584)
EuGH, Entscheidung vom 04. März 1982 - 38/81 (https://dejure.org/1982,584)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    EG Art. 234; ; EWG Art. 177; ; EuGVÜ Art. 5

  • EU-Kommission PDF

    Effer Spa / Kantner

    UEBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN - ZUSTÄNDIGKEIT BEI VERTRAEGEN ODER ANSPRÜCHEN AUS VERTRAEGEN - UMFANG - BEURTEILUNG DER ZWISCHEN DEN PARTEIEN STREITIGEN FRAGE , OB EIN VERTRAG ZUSTANDE GEKOMMEN IST - ...

  • EU-Kommission

    Effer Spa / Kantner

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Inanspruchnahme eines Gerichtstands gemäß vertraglicher Vereinbarung trotz Streitigkeit über die Wirksamkeit des Vertrages; Vorabentscheidungsverfahren betreffend die Auslegung und Gültigkeit des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 234; EWG Art. 177; EuGVÜ Art. 5
    UEBEREINKOMMEN ÜBER DIE GERICHTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT UND DIE VOLLSTRECKUNG GERICHTLICHER ENTSCHEIDUNGEN - ZUSTÄNDIGKEIT BEI VERTRAEGEN ODER ANSPRÜCHEN AUS VERTRAEGEN - UMFANG - BEURTEILUNG DER ZWISCHEN DEN PARTEIEN STREITIGEN FRAGE , OB EIN VERTRAG ZUSTANDE GEKOMMEN IST - ...

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1982, 825
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (49)Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 14.12.1977 - 73/77

    Sanders / Van der Putte

    Auszug aus EuGH, 04.03.1982 - 38/81
    Diese Auslegung entspricht im übrigen dem Urteil vom 14. Dezember 1977 in der Rechtssache 73/77 (Sanders/Van der Putte, Slg. 1977, 2383) über die.
  • EuGH, 28.01.2015 - C-375/13

    Kolassa - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts - Verordnung (EG) Nr. …

    Zur Anwendung dieses Erfordernisses im Rahmen der im Ausgangsverfahren in Rede stehenden besonderen Zuständigkeiten hat der Gerichtshof zum einen ausgeführt, dass der zur Entscheidung eines Rechtsstreits aus einem Vertrag berufene Richter die wesentlichen Voraussetzungen seiner Zuständigkeit - auch von Amts wegen - anhand schlüssiger und erheblicher Umstände, die die betreffende Partei vorträgt und aus denen sich das Bestehen oder Nichtbestehen des Vertrags ergibt, prüfen kann (Urteil Effer, 38/81, EU:C:1982:79, Rn. 7).
  • LG Köln, 14.05.2024 - 33 O 178/23

    Kabel nicht gezogen: Meta muss Telekom für Peering bezahlen

    Ob die Beklagte den Vertragsabschluss bestreitet, ist für die Frage der Zuständigkeit nicht relevant (EuGH, Urteil vom 04.03.1982 - 38/81 -, BeckRS 2004, 71041, beck-online;… BeckOK ZPO/Thode, 47. Ed. 1.12.2022, Brüssel Ia-VO Art. 7 Rn. 17).

    Eine Zuständigkeit für Klagen ist bereits dann eröffnet, wenn in Frage steht, ob ein Vertrag zustande gekommen ist (EuGH, Urteil vom 04.03.1982 - 38/81 -, BeckRS 2004, 71041, beck-online;… BeckOK ZPO/Thode, 47. Ed. 1.12.2022, Brüssel Ia-VO Art. 7 Rn. 25c).

  • EuGH, 03.07.1997 - C-269/95

    Benincasa

    Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes gehört es zu den Zielen des Übereinkommens, die Zuständigkeitsregeln für die Gerichte der Vertragsstaaten zu vereinheitlichen, wobei soweit wie möglich eine Häufung der Gerichtsstände in bezug auf ein und dasselbe Rechtsverhältnis verhindert werden soll; weiter bezweckt das Übereinkommen, den Rechtsschutz für die in der Gemeinschaft niedergelassenen Personen dadurch zu verbessern, daß ein Kläger ohne Schwierigkeiten festzustellen vermag, welches Gericht er anrufen kann, und einem verständigen Beklagten erkennbar wird, vor welchem Gericht er verklagt werden kann (Urteile vom 4. März 1982 in der Rechtssache 38/81, Effer, Slg. 1982, 825, Randnr. 6, und vom 13. Juli 1993 in der Rechtssache C-125/92, Mulox IBC, Slg. 1993, I-4075, Randnr. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht EuGH
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht