Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortbestandteil 'Julián Murúa Entrena' als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch der Inhaberin der spanischen und internationalen Wortmarke MURÚA - Zurückweisung der Anmeldung - Relatives Eintragungshindernis - ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

• Europäischer Gerichtshof

  Murúa Entrena / OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortbestandteil "Julián Murúa Entrena" als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch der Inhaberin der spanischen und internationalen Wortmarke MURÚA - Ablehnung der Eintragung - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 ...

• EU-Kommission

  Murúa Entrena / OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortbestandteil "Julián Murúa Entrena" als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch der Inhaberin der spanischen und internationalen Wortmarke MURÚA - Ablehnung der Eintragung - Relatives ...

• EU-Kommission

  Murúa Entrena / OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entscheidung über die Eintragung des Wortes "Murúa" als Gemeinschaftsmarke; Verwechslungsgefahr bei identische Waren kennzeichnenden, sich einander gegenüberstehenden Marken; Verwechslungsgefahr bei Bestandteil des Namens der einen Marke als Wortelement in der anderen ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Murúa Entrena / OHMI - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung eines Bildzeichens mit dem Wortbestandteil "Julián Murúa Entrena" als Gemeinschaftsmarke - Widerspruch der Inhaberin der spanischen und internationalen Wortmarke MURÚA - Ablehnung der Eintragung - Relatives Eintragungshindernis - Artikel 8 ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage des Julián Murúa Entrena gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), eingereicht am 10. Februar 2003

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Anfechtungsklage des Antragstellers der Bildmarke "Julián Murúa Entrena" für Waren der Klasse 33 gegen die Entscheidung R 599/1999-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Dezember 2002 über die ...

Papierfundstellen

• Slg. 2005, II-2831
• GRUR Int. 2005, 846
• GRUR-RR 2005, 344 (Ls.)

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (10)

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• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. analog Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon,Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und - zur Anwendung der Verordnung Nr. 40/94 - Urteil GIORGIO BEVERLY HILLS, zitiert oben in Randnr. 34, Randnr. 32).
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  Das ist dann der Fall, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, MATRATZEN Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 33, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 45).
• EuGH, 16.09.2004 - C-404/02

  Nichols

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  46 Diese Bestimmung kann daher im Eintragungsverfahren der Gemeinschaftsmarke nicht berücksichtigt werden, da sie Dritten nicht, wie der Kläger offenbar meint, das Recht einräumt, ihren Namen oder ihre Anschrift als Marke zu benutzen (Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-404/02, Nichols, Slg. 2004, I-0000, Randnr. 33, und - zu Artikel 12 der Verordnung Nr. 40/94 - Urteil des Gerichts vom 31. März 2004 in der Rechtssache T-20/02, Interquell/HABM - SCA Nutrition [HAPPY DOG],Slg. 2004, II-0000, Randnr. 56).

• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  35 Schließlich ist nach ständiger Rechtsprechung bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heussen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  Nach dieser Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr anhand der Wahrnehmung der Zeichen und der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit diesen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (vgl. Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS],Slg. 2003, II-2821, Randnrn. 31 bis 33 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 03.07.2003 - T-129/01

  Alejandro / OHMI - Anheuser-Busch (BUDMEN)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  81 Zu den Anlagen der Klageschrift, die eine angebliche friedliche Koexistenz verschiedener Marken mit dem Element "Murúa" belegen sollen, ist darauf hinzuweisen, dass diese erstmals vor dem Gericht angeführten Schriftstücke unzulässig sind, ohne dass ihre Beweiskraft zu prüfen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCopy/HABM [ECOPY],Slg. 2002, II-5301, Randnr. 49, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN],Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
• EuG, 06.07.2004 - T-117/02

  Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  Das ist dann der Fall, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, MATRATZEN Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnr. 33, und vom 6. Juli 2004 in der Rechtssache T-117/02, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 45).
• EuG, 01.03.2005 - T-185/03

  Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  Ebenso wie bereits entschieden worden ist, dass die Kriterien für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Marken, die aus einem Personennamen bestehen, dieselben sind wie für andere Kategorien von Marken (Urteil Nichols, zitiert oben in Randnr. 46, Randnr. 25), kann, da die Verordnung Nr. 40/94 keine Bestimmungen im gegenteiligen Sinn enthält, nichts anderes für die Kriterien gelten, nach denen sich das Vorliegen von Verwechslungsgefahr im Sinne von Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung zwischen einer angemeldeten Gemeinschaftsmarke und einer älteren Marke beurteilt (in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 1. März 2005 in der Rechtssache T-185/03, Fusco/HABM - Fusco International [ENZO FUSCO], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).
• EuG, 12.12.2002 - T-247/01

  eCopy / OHMI (ECOPY)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  81 Zu den Anlagen der Klageschrift, die eine angebliche friedliche Koexistenz verschiedener Marken mit dem Element "Murúa" belegen sollen, ist darauf hinzuweisen, dass diese erstmals vor dem Gericht angeführten Schriftstücke unzulässig sind, ohne dass ihre Beweiskraft zu prüfen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Dezember 2002 in der Rechtssache T-247/01, eCopy/HABM [ECOPY],Slg. 2002, II-5301, Randnr. 49, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN],Slg. 2003, II-2251, Randnr. 67).
• EuG, 31.03.2004 - T-20/02

  Interquell / OHMI - SCA Nutrition (HAPPY DOG)

  Auszug aus EuG, 13.07.2005 - T-40/03

  46 Diese Bestimmung kann daher im Eintragungsverfahren der Gemeinschaftsmarke nicht berücksichtigt werden, da sie Dritten nicht, wie der Kläger offenbar meint, das Recht einräumt, ihren Namen oder ihre Anschrift als Marke zu benutzen (Urteil des Gerichtshofes vom 16. September 2004 in der Rechtssache C-404/02, Nichols, Slg. 2004, I-0000, Randnr. 33, und - zu Artikel 12 der Verordnung Nr. 40/94 - Urteil des Gerichts vom 31. März 2004 in der Rechtssache T-20/02, Interquell/HABM - SCA Nutrition [HAPPY DOG],Slg. 2004, II-0000, Randnr. 56).

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• EuG, 12.11.2008 - T-7/04

  Shaker / OHMI - Limiñana y Botella (Limoncello della Costiera Amalfitana shaker) …

  Rn. 42 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass die Verbraucher der fraglichen Waren die Gewohnheit haben, diese nach dem ihrer Identifizierung dienenden Wortbestandteil zu bezeichnen und wiederzuerkennen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 56, und vom 12. März 2008, Sebirán/HABM - El Coto de Rioja [Coto d'Arcis], T-332/04, nicht in der amtlichem Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
• EuG, 18.10.2007 - T-425/03

  AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) - …

  Das ist dann der Fall, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichts in der Rechtssache MATRATZEN, oben angeführt in Randnr. 46, Randnr. 33, und vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 52).
• EuG, 02.12.2008 - T-212/07

  Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) - …

  Infolgedessen kann ein Zeichen, das den Vornamen und den Familiennamen einer natürlichen Person enthält, nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden, wenn ihm nach dem Widerspruch des Inhabers einer älteren Marke ein relatives Eintragungshindernis entgegensteht (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnrn.

• EuG, 20.11.2007 - T-149/06

  Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke …

  Vielmehr haben die Verbraucher die Gewohnheit, Wein nach dem seiner Identifizierung dienenden Wortbestandteil zu bezeichnen und wiederzuerkennen, da dieser Bestandteil insbesondere den Erzeuger oder das Weingut nennt, auf dem der Wein erzeugt wurde (Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 56).
• BPatG, 29.10.2013 - 27 W (pat) 72/12

  Manuel Luciano/Luciano - Markenbeschwerdeverfahren - "Manuel Luciano/Luciano" - …

  Das kann jedoch schon deshalb keine allgemeine Gültigkeit beanspruchen, weil das Verständnis von Zeichen, die aus Personennamen bestehen, in den verschiedenen Staaten der Europäischen Gemeinschaft unterschiedlich sein kann (vgl. EuG GRUR Int. 2005, 846 Tz. 63 ff. - Julián Murúa Entrena/Murúa; Bender, MarkenR 2011, 89, C.l.2.).
• EuG, 13.09.2010 - T-292/08

  Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 85 Im vorliegenden Fall führt die Klägerin keine tatsächliche oder rechtliche Erwägung aus der von ihr geltend gemachten nationalen Rechtsprechung an, die einen sachdienlichen Hinweis für die Lösung dieses Falles geben könnte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 69).
• EuG, 03.07.2024 - T-597/22

  Sophienwald/ EUIPO - Zalto Glas (Sw Sophienwald) - Unionsmarke - …

  Rn. 58 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass sich aus der Rechtsprechung eines Mitgliedstaats, ohne für den Unionsrichter bindend zu sein, sachdienliche Hinweise darauf ergeben, wie die maßgeblichen Verkehrskreise in diesem Staat das in Rede stehende Zeichen wahrnehmen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, EU:T:2005:285, Rn. 69).
• BPatG, 25.01.2011 - 27 W (pat) 533/10

  ROCCO MILES - Markenbeschwerdeverfahren - "ROCCO MILES/MILES" - Orientierung am …

  Rn. 58 Da Verständnis von Zeichen, die aus Personennamen bestehen, ist in den verschiedenen Staaten der Europäischen Gemeinschaft unterschiedlich (vgl. EuG GRUR Int. 2005, 846 Rn. 57 - Julián Murúa Entrena / Murúa;… EuG GRUR Int 2005, 499 - Enzo Fusco / Antonio Fusco).
• EuG, 23.11.2010 - T-35/08

  Codorniu Napa / OHMI - Bodegas Ontañon (ARTESA NAPA VALLEY) - Gemeinschaftsmarke …

  Rn. 62 Im Bereich der Weine sind deren Verbraucher, anders als bei alkoholfreien Getränken, wie sie im Urteil KINJI by SPA (Randnrn. 57 und 58) in Frage standen, daran gewöhnt, diese Produkte anhand des sie kennzeichnenden Wortelements zu benennen und wiederzuerkennen, so insbesondere in Bars oder Restaurants, wo Weine nach ihrer Auswahl auf einer Karte mündlich bestellt werden (Urteile des Gerichts vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 56, und vom 12. März 2008, Sebirán/HABM - El Coto De Rioja [Coto D'Arcis], T-332/04, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38).
• EuG, 15.02.2023 - T-8/22

  Topcart/ EUIPO - Carl International (TC CARL) - Unionsmarke - …

  Rn. 79 Zwar können sich nach der Rechtsprechung des Gerichts auch aus der Rechtsprechung eines Mitgliedstaats, obwohl diese für die Unionsgerichte nicht bindend ist, sachdienliche Hinweise zu der Frage ergeben, wie die maßgeblichen Verkehrskreise dieses Staates das betreffende Zeichen wahrnehmen (Urteil vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa [Julián Murúa Entrena], T-40/03, EU:T:2005:285, Rn. 69), es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass erstens das von der Klägerin angeführte Urteil durch ein Gericht eines Drittstaats gesprochen wurde sowie zweitens die maßgeblichen Verkehrskreise in der vorliegenden Rechtssache die Verkehrskreise in Frankreich sind und sich das schweizerische Bundesverwaltungsgericht nicht auf die Wahrnehmung der französischen Verkehrskreise bezogen hat.
• Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-488/06

  L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers …
• EuG, 03.06.2015 - T-559/13

  Giovanni Cosmetics / OHMI - Vasconcelos & Gonçalves (GIOVANNI GALLI) - …
• EuG, 20.02.2013 - T-224/11

  Caventa / OHMI - Anson's Herrenhaus (BERG) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 20.02.2013 - T-631/11

  Caventa / OHMI - Anson's Herrenhaus (B BERG) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 04.04.2019 - T-779/17

  United Wineries/ EUIPO - Compañía de Vinos Miguel Martín (VIÑA ALARDE) - …
• Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte …
• BPatG, 01.10.2013 - 27 W (pat) 558/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "SashaFabiani/FABIANI" - klangliche …
• EuG, 20.02.2013 - T-225/11

  Caventa / OHMI - Anson's Herrenhaus (BERG) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 19.04.2023 - T-749/21

  Gerhard Grund Gerüste/ EUIPO - Josef-Grund-Gerüstbau (Josef Grund Gerüstbau) - …
• BPatG, 14.10.2014 - 27 W (pat) 515/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "VINCENT MOTEGA/Montego" - zur Kennzeichnungskraft - …
• EuG, 05.12.2012 - T-143/11

  Consorzio vino Chianti Classico / OHMI - FFR (F.F.R.)
• EuG, 27.06.2019 - T-268/18

  Luciano Sandrone/ EUIPO - J. García Carrión (Luciano Sandrone) - Unionsmarke - …
• EuG, 18.04.2016 - T-295/15

  Zhang/ EUIPO - K & L Ruppert Stiftung (Anna Smith) - Unionsmarke - …
• OLG München, 24.01.2008 - 29 U 2073/07

  Markenschutz im Internet: Verletzungshandlung durch Verwendung der Topleveldomain …