Volltextveröffentlichungen (3)

• Judicialis

  EWG/EAG BeamtStat Art. 90 Abs. 2; ; EWG/EAG BeamtStat Art. 32 Abs. 2 Beamten; ; EWG/EAG BeamtStat Art. 5 Abs. 3

• EU-Kommission

  Ana Fernandes Ferreira de Freitas gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.

  Beamter - Einstufung - Verbesserung hinsichtlich der Dienstaltersstufe - Berufserfahrung.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Wird zitiert von ... (25)Zitiert selbst (9)

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• EuGH, 14.03.1989 - 133/88

  Del Amo Martinez / Parlament

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  40 Die Überprüfung der Beschwerde ergibt, daß die Klägerin dort zwei "Rügen" (Urteil des Gerichtshofes vom 14. März 1989 in der Rechtssache 133/88, Del Amo Martinez/Parlament, Slg. 1989, 689, Randnr. 10) anführte, nämlich erstens, daß die Berufserfahrung, die vor dem Datum des Wirksamwerdens ihres Diploms liege, bei ihrer Einstufung nicht berücksichtigt worden sei und zweitens, daß ihr Diplom im Jahr 1958 und nicht im Jahr 1974 wirksam geworden sei.

  Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes können die in der Beschwerde enthaltenen Rügen vor dem Gerichtshof auf Argumente gestützt werden, die nicht notwendigerweise in der Beschwerde enthalten sind, sich aber eng an diese anlehnen (Urteil vom 14. März 1989 in der Rechtssache 133/88, Del Amo Martinez, a. a. O., Randnr. 10).

  Hierzu hat der Gerichtshof weiter ausgeführt, daß die Verwaltung Beschwerden nicht eng auslegen dürfe, da das Verfahren informeller Natur sei und die Betroffenen in dieser Phase im allgemeinen ohne Mitwirkung eines Rechtsanwalts handelten, sondern sie aufgeschlossen prüfen müsse (Urteil vom 14. März 1989 in der Rechtssache 133/88, Del Amo Martinez, a. a. O., Randnr. 11).

• EuGH, 13.07.1989 - 108/88

  Jaenicke Cendoya / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  31 Nach den Urteilen des Gerichtshofes vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 108/88 (Cendoya/Kommission, Slg. 1989, 2711, Randnr. 14) und vom 9. November 1989 in den verbundenen Rechtssachen 75/88, 146/88 und 147/88 (Bonazzi-Bertottilli u. a./Kommission, Slg. 1989, 3599, Randnr. 20) sei jedenfalls zur Beantwortung der Frage, ab wann die Klägerin als Inhaberin der "licenciatura" zu betrachten sei, allein die portugiesische Verwaltungsbehörde zuständig.

  32 Das Erfordernis des Besitzes eines Hochschuldiploms ist notwendigerweise in dem Sinne zu verstehen, den die Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem der Bewerber seine Ausbildung absolviert hat, - im vorliegenden Fall die portugiesischen Rechtsvorschriften - diesem Ausdruck beimessen (vgl. Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 108/88, Cendoya, a. a. O., Randnr. 14).

• EuGH, 09.11.1989 - 75/88

  Bonazzi-Bertottilli, u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  31 Nach den Urteilen des Gerichtshofes vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 108/88 (Cendoya/Kommission, Slg. 1989, 2711, Randnr. 14) und vom 9. November 1989 in den verbundenen Rechtssachen 75/88, 146/88 und 147/88 (Bonazzi-Bertottilli u. a./Kommission, Slg. 1989, 3599, Randnr. 20) sei jedenfalls zur Beantwortung der Frage, ab wann die Klägerin als Inhaberin der "licenciatura" zu betrachten sei, allein die portugiesische Verwaltungsbehörde zuständig.

  Für die Entscheidung solcher Streitigkeiten sind die portugiesischen Gerichte ausschließlich zuständig, und es ist allein Sache der Betroffenen, diese Gerichte nach Maßgabe des anwendbaren nationalen Rechts anzurufen (siehe Urteil vom 9. November 1989 in den verbundenen Rechtssachen 75/88, 146/88 und 147/88, Bonazzi -Bertottilli, a. a. O., Randnr. 20).

• EuGH, 02.10.1979 - 178/78

  Szemerey / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  Nach Ansicht der Kommission "spricht [nichts] dagegen, daß für bestimmte Dienstposten oder bestimmte Gruppen von Dienstposten in der Stellenausschreibung Voraussetzungen festgesetzt werden, die über die Mindestvoraussetzungen für die jeweilige Laufbahngruppe (Artikel 5 Absatz 1 des Statuts) hinausgehen, und zwar unabhängig davon, ob eine bestimmte freie Planstelle zu besetzen oder eine Einstellungsreserve für die Dienstposten einer bestimmten Laufbahngruppe zu bilden ist" (Urteil des Gerichtshofes vom 2. Oktober 1979 in der Rechtssache 178/78, Szemerey/Kommission, Slg. 1979, 2855, Randnr. 3).

  54 In bezug auf Artikel 5 des Statuts genügt ein Verweis auf das Urteil des Gerichtshofes vom 2. Oktober 1979 in der Rechtssache 178/78 (…Szemerey, a. a. O., Randnr. 3), wonach mit den Vorschriften des Artikels 5 des Statuts "das Mindestniveau eines Beamten der betreffenden Laufbahngruppe allgemein nach der Art der entsprechenden Tätigkeiten bestimmt werden [soll]; sie betreffen nicht die Einstellungsvoraussetzungen".

• EuGH, 01.12.1983 - 190/82

  Blomefield / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  61 Hierzu ist zu bemerken, daß dieser Beschluß, auch wenn er nicht als eine allgemeine Durchführungsbestimmung im Sinne von Artikel 110 des Statuts angesehen werden kann, eine innerdienstliche Richtlinie darstellt, die als eine Verhaltensnorm mit Hinweischarakter anzusehen ist, die die Verwaltung sich selbst auferlegt und von der sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (Urteile des Gerichtshofes vom 1. Dezember 1983 in der Rechtssache 190/82, Blomefield/Kommission, Slg. 1983, 3981, Randnr. 20, und in der Rechtssache 343/82, Michäl/Kommission, Slg. 1983, 4023, Randnr. 14).
• EuGH, 06.06.1985 - 146/84

  De Santis / Rechnungshof

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  Das Bestreben, allen Beamten, die auf der Grundlage desselben Auswahlverfahrens eingestellt worden sind, die Gleichbehandlung hinsichtlich der Beurteilung durch die Anstellungsbehörde gemäß Artikel 32 Absatz 2 des Statuts zu sichern, stellt ein Ziel dar, das diese mit Recht verfolgen kann (siehe die Urteile des Gerichtshofes vom 15. Januar 1985 in der Rechtssache 266/83, Samara/Kommission, Slg. 1985, 189, Randnr. 15, und vom 6. Juni 1985 in der Rechtssache 146/84, De Santis/Rechnungshof, Slg. 1985, 1723, Randnr. 11).
• EuGH, 05.10.1988 - 314/86

  De Szy-Tarisse u.a. / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  56 Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes verfügt "die Anstellungsbehörde im Rahmen der Artikel 31 und 32 Absatz 2 des Statuts oder der zu ihrer Durchführung erlassenen internen Beschlüsse über ein weites Ermessen..., wenn es um die Beurteilung der früheren Berufserfahrung eines als Beamter eingestellten Bewerbers sowohl in bezug auf ihre Art und Dauer als auch auf ihren mehr oder weniger engen Zusammenhang, in dem sie mit den Anforderungen der zu besetzenden Stelle stehen kann, geht" (siehe zuletzt Urteil des Gerichtshofes vom 5. Oktober 1988 in den verbundenen Rechtssachen 314/86 und 315/86, De Szy-Tarisse/ Kommission, Slg. 1988, 6013, Randnr. 26).
• EuGH, 15.01.1985 - 266/83

  Samara / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  Das Bestreben, allen Beamten, die auf der Grundlage desselben Auswahlverfahrens eingestellt worden sind, die Gleichbehandlung hinsichtlich der Beurteilung durch die Anstellungsbehörde gemäß Artikel 32 Absatz 2 des Statuts zu sichern, stellt ein Ziel dar, das diese mit Recht verfolgen kann (siehe die Urteile des Gerichtshofes vom 15. Januar 1985 in der Rechtssache 266/83, Samara/Kommission, Slg. 1985, 189, Randnr. 15, und vom 6. Juni 1985 in der Rechtssache 146/84, De Santis/Rechnungshof, Slg. 1985, 1723, Randnr. 11).
• EuGH, 01.12.1983 - 343/82

  Michael / Kommission

  Auszug aus EuG, 07.02.1991 - T-2/90

  61 Hierzu ist zu bemerken, daß dieser Beschluß, auch wenn er nicht als eine allgemeine Durchführungsbestimmung im Sinne von Artikel 110 des Statuts angesehen werden kann, eine innerdienstliche Richtlinie darstellt, die als eine Verhaltensnorm mit Hinweischarakter anzusehen ist, die die Verwaltung sich selbst auferlegt und von der sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (Urteile des Gerichtshofes vom 1. Dezember 1983 in der Rechtssache 190/82, Blomefield/Kommission, Slg. 1983, 3981, Randnr. 20, und in der Rechtssache 343/82, Michäl/Kommission, Slg. 1983, 4023, Randnr. 14).

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• EuG, 31.01.2006 - T-293/03

  Giulietti / Kommission

  p. II-831, publication par extraits, point 54 ; Tribunal 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec.

  65 Le jury de concours dispose d'un pouvoir discrétionnaire, dans le cadre des dispositions du statut relatives aux procédures de concours, dans l'appréciation des expériences professionnelles antérieures des candidats, tant en ce qui concerne la nature et la durée de celles-ci que le rapport plus ou moins étroit qu'elles peuvent présenter avec les exigences du poste à pourvoir (voir, en ce qui concerne l'AIPN, arrêt de la Cour du 5 octobre 1988, De Szy-Tarisse et Feyaerts/Commission, 314/86 et 315/86, Rec. p. 6013, point 26 ; arrêt du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 56, et, en ce qui concerne le jury de concours, arrêts du Tribunal du 21 novembre 2000, Carrasco Benítez/Commission, T-214/99, RecFP p. I-A-257 et II-1169, point 70, et Pujals Gomis/Commission, point 64 supra, point 40).

• EuG, 21.09.2011 - T-325/09

  Adjemian u.a. / Kommission - Rechtsmittel - Öffentlicher Dienst - Bedienstete - …

  Somit ist der Beschluss vom 28. April 2004 als eine Verhaltensnorm mit Hinweischarakter anzusehen, die die Kommission sich selbst auferlegt hat und von der sie nicht ohne Angabe von Gründen abweichen kann, da sie andernfalls den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen würde (vgl. entsprechend Urteil des Gerichts vom 7. Februar 1991, Ferreira de Freitas/Kommission, T-2/90, Slg. 1991, II-103, Randnrn. 56 und 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.03.2006 - T-10/04

  Leite Mateus / Kommission

  p. 2711, point 14 ; Tribunal 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec.

  53 Deuxièmement, il importe de souligner que, en l'absence de toute disposition contraire contenue soit dans un règlement ou une directive applicable aux concours de recrutement organisés par les institutions communautaires, soit dans l'avis de concours, l'exigence de la possession d'un diplôme, qu'il soit de l'enseignement secondaire ou universitaire, doit nécessairement s'entendre au sens que donne à cette expression la législation propre à l'État membre où le candidat a accompli les études dont il se prévaut (voir, en ce sens, arrêt de la Cour du 13 juillet 1989, Jaenicke Cendoya/Commission, 108/88, Rec. p. 2711, point 14, et arrêt du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 32).

• EuG, 16.02.2005 - T-284/03

  Aycinena / Kommission

  p. I-3009, point 31 ; Tribunal 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec.

  72 En deuxième lieu, il y a lieu de rappeler que, en tout état de cause, selon une jurisprudence constante, l'AIPN jouit d'un large pouvoir discrétionnaire, dans le cadre fixé par l'article 31 et l'article 32, deuxième alinéa, du statut, en vue d'apprécier les expériences professionnelles antérieures d'une personne recrutée comme fonctionnaire, en ce qui concerne tant la nature et la durée de celles-ci que le rapport plus ou moins étroit qu'elles peuvent présenter avec les exigences du poste à pourvoir (arrêt de la Cour du 5 octobre 1988, de Szy-Tarrisse et Feyaerts/Commission, 314/86 et 315/86, Rec. p. 6013, point 26, et arrêt du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 56).

• EuG, 06.06.1996 - T-262/94

  Beamte - Einrede der Rechtswidrigkeit - Übereinstimmung von Beschwerde und Klage …

  En second lieu, la Commission soutient que, le seul chef de contestation développé par le requérant dans sa réclamation faisant uniquement grief à la Commission de ne pas s'être conformée à l'arrêt Baiwir e.a./Commission, précité, les griefs invoqués par le requérant dans le cadre des premier, deuxième et quatrième moyens de son recours doivent être déclarés irrecevables (voir arrêts de la Cour du 1er juillet 1976, Sergy/Commission, 58/75, Rec. p. 1139, et du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 41), soit parce qu'ils ont été soulevés en-dehors des délais fixés par l'article 90, paragraphe 2, du statut, soit parce qu'ils ont été esquissés dans une annexe à la réclamation où le requérant se contentait d'ailleurs de demander une explication sur l'application d'une disposition statutaire à son cas (voir ordonnance du Tribunal du 28 avril 1993, De Hoe/Commission, T-85/92, Rec. p. II-523, point 22).
• EuG, 28.03.1996 - T-60/92

  Muireann Noonan gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  15 und 16, und vom 28. April 1983 in der Rechtssache 143/82, Lipman/Kommission, Slg. 1983, 1301, Randnr. 7, sowie die Urteile des Gerichts vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache T-2/90, Ferreira de Freitas/Kommission, Slg. 1991, II-103, Randnr. 54, und vom 3. März 1994 in der Rechtssache T-82/92, Cortes Jimenez u. a./Kommission, Slg. ÖD 1994, II-237, Randnr. 20).
• EuG, 11.07.1991 - T-19/90

  Detlef von Hoessle gegen Rechnungshof der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - …

  48 Dabei ist der Anstellungsbehörde nach ständiger Rechtsprechung (siehe insbesondere die Urteile des Gerichtshofes vom 5. Februar 1987 in der Rechtssache 280/85, Mouzourakis/Parlament, Slg. 1987, 589, vom 1. Dezember 1983 in der Rechtssache 190/82, Blomefield/Kommission, Slg. 1983, 3981, und vom 12. Juli 1984 in der Rechtssache 17/83, Angelidis/Kommission, Slg. 1984, 2907, sowie die Urteile des Gerichts vom 7. Februar 1991 in den Rechtssachen T-18 und T-24/89, Tagaras/Gerichtshof, Slg. 1991, II-54, Randnr. 65, vom 7. Februar 1991 in der Rechtssache T-2/90, Ferreira de Freitas/Kommission, Slg. 1991, II-103, Randnr. 56, und vom 20. März 1991 in der Rechtssache T-109/89, André/Kommission, Slg. 1991, II-139) ein Ermessen hinsichtlich aller Aspekte zuzubilligen, die für die Anerkennung einer früheren Berufserfahrung von Bedeutung sein können; dies gilt sowohl für ihre Art und Dauer als auch für den mehr oder weniger engen Zusammenhang, in dem sie möglicherweise mit den Anforderungen der zu besetzenden Stelle steht.
• EuG, 21.11.2000 - T-214/99

  Öffentlicher Dienst

  Le jury dispose d'un pouvoir discrétionnaire, dans le cadre des dispositions du statut relatives aux procédures de concours, dans l'appréciation des expériences professionnelles antérieures des candidats, tant en ce qui concerne la nature et la durée de celles-ci que le rapport plus ou moins étroit qu'elles peuvent présenter avec les exigences du poste à pourvoir (voir, en ce sens, arrêt du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 56).
• EuGöD, 11.12.2008 - F-136/06

  Reali / Kommission

  Gericht erster Instanz: 7. Februar 1991, Ferreira de Freitas/Kommission, T-2/90, Slg. 1991, II-103, Randnr. 32; 3. März 1994, Cortes Jimenez u. a./Kommission, T-82/92, Slg. ÖD 1994, I-A-69 und II-237, Randnr. 34.
• EuG, 03.03.1994 - T-82/92

  Manuel Cortes Jimenez und andere gegen Kommission der Europäischen …

  A cet égard, il suffit de rappeler que, selon une jurisprudence constante (voir, par exemple, les arrêts de la Cour du 13 juillet 1989, Jaenicke Cendoya/Commission, 108/88, Rec. p. 2711, point 24, et du Tribunal du 7 février 1991, Ferreira de Freitas/Commission, T-2/90, Rec. p. II-103, point 54), les dispositions de l'article 5 du statut, qui imposent pour la catégorie A, entre autres, des «connaissances du niveau universitaire", visent à définir, d'une manière générale, le niveau minimum des fonctionnaires de cette catégorie et ne concernent pas les conditions de recrutement, régies par les dispositions de l'article 29 et l'annexe III du statut.
• EuG, 11.02.1992 - T-16/90

  Anastasia Panagiotopoulou gegen Europäisches Parlament. - Beamte - …
• EuG, 15.03.2007 - T-402/03

  Katalagarianakis / Kommission
• EuG, 16.03.2005 - T-329/03

  Fabio Andrés Ricci gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
• Generalanwalt beim EuGH, 22.11.2001 - C-171/00

  Libéros / Kommission
• EuG, 21.10.1998 - T-100/96

  Beamte - Einstufung - Verbesserung hinsichtlich der Dienstaltersstufe - Vor der …
• EuG, 10.12.1997 - T-134/96

  Smets / Kommission - "Beamte - Reisetage - Klage, der offensichtlich jede …
• EuG, 11.02.1999 - T-79/98

  Bedienstete auf Zeit - Einstufung - Berufserfahrung - Ofensichtlicher …
• EuG, 09.07.1997 - T-92/96

  Beamte - Ernennung - Einstufung in die Besoldungsgruppe - Verstoß gegen die …
• EuG, 14.04.1994 - T-10/93

  A. gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Beamte - Einstellung - …
• EuG, 15.03.2007 - T-430/03

  Dascalu / Kommission
• EuG, 31.01.2002 - T-206/00

  Hult / Kommission
• EuG, 03.04.2001 - T-95/00

  Beamte - Auswahlverfahren - Nichtzulassung - Höchstalter - Antrag auf erneute …
• EuG, 14.05.1998 - T-21/97
• EuG, 09.07.2003 - T-22/01

  Efthymiou / Kommission
• EuG, 17.11.1998 - T-217/96

  Bedienstete auf Zeit - Auswahlverfahren - Erforderliche Berufserfahrung - …