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Rechtsprechung
   EuG, 08.07.2010 - T-30/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,8250
EuG, 08.07.2010 - T-30/09 (https://dejure.org/2010,8250)
EuG, Entscheidung vom 08.07.2010 - T-30/09 (https://dejure.org/2010,8250)
EuG, Entscheidung vom 08. Juli 2010 - T-30/09 (https://dejure.org/2010,8250)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm - Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm - Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) ...

  • EU-Kommission PDF

    Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm - Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) ...

  • EU-Kommission

    Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm - Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerspruchsverfahren im Bereich Markenrecht; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm; Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM; Relatives Eintragungshindernis; Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Wortmarke; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Engelhorn / OHMI - The Outdoor Group (peerstorm)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm - Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarke PETER STORM - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerspruchsverfahren im Bereich Markenrecht; Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke peerstorm; Ältere Gemeinschaftswortmarke und ältere nationale Wortmarken PETER STORM; Relatives Eintragungshindernis; Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Wortmarke; ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage der Anmelderin der Wortmarke "peerstorm" für Waren und Dienstleistungen der Klasse 25 auf Aufhebung der Entscheidung R 167/2008-5 der Fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 28. Oktober 2008, mit der die ...

 
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Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (26)

  • EuGH, 11.03.2003 - C-40/01

    Ansul - Marken -Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 12 Absatz 1 - Verfall der Rechte …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Rn. 24 Eine Marke wird ernsthaft benutzt, wenn sie entsprechend ihrer Hauptfunktion, die Ursprungsidentität der durch ihre Eintragung geschützten Waren oder Dienstleistungen zu garantieren, benutzt wird, um für diese Waren und Dienstleistungen einen Absatzmarkt zu erschließen oder zu sichern, wobei symbolische Verwendungen, die allein der Wahrung der durch die Marke verliehenen Rechte dienen, ausgeschlossen sind (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 11. März 2003, Ansul, C-40/01, Slg. 2003, I-2439, Randnr. 43).

    Ferner wird mit der Bedingung einer ernsthaften Benutzung der Marke verlangt, dass die Marke so, wie sie in dem fraglichen Gebiet geschützt ist, öffentlich und nach außen benutzt wird (Urteil VITAFRUIT, Randnr. 39, vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil Ansul, Randnr. 37).

    Rn. 25 Die Ernsthaftigkeit der Benutzung der Marke ist anhand sämtlicher Tatsachen und Umstände zu prüfen, die die tatsächliche geschäftliche Verwertung der Marke belegen können; dazu gehören insbesondere Verwendungen, die im betreffenden Wirtschaftszweig als gerechtfertigt angesehen werden, um Marktanteile für die durch die Marke geschützten Waren oder Dienstleistungen zu halten oder hinzuzugewinnen, die Art dieser Waren oder Dienstleistungen, die Merkmale des Marktes sowie der Umfang und die Häufigkeit der Benutzung der Marke (Urteil VITAFRUIT, Randnr. 40, vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil Ansul, Randnr. 43).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).

    Rn. 74 Insoweit ist, erstens, anzuerkennen, dass zwar die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer die Unterscheidungskraft der älteren Marke ist (vgl. entsprechend Urteil Canon, Randnr. 18, und Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20).

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer - Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Rn. 74 Insoweit ist, erstens, anzuerkennen, dass zwar die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je größer die Unterscheidungskraft der älteren Marke ist (vgl. entsprechend Urteil Canon, Randnr. 18, und Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 20).
  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 18.12.2008 - C-16/06

    Éditions Albert René / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Insoweit ist zu beachten, dass das Gericht durch die fehlerhafte Beurteilung der begrifflichen Zeichenähnlichkeit durch die Beschwerdekammer nicht gebunden sein kann, weil diese Beurteilung Teil der Feststellungen ist, deren Rechtmäßigkeit vor dem Gericht bestritten wird (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 18. Dezember 2008, Éditions Albert René/HABM, C-16/06 P, Slg. 2008, I-10053, Randnr. 48).
  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Rn. 60 Auch wenn nach der oben in Randnr. 54 angeführten Rechtsprechung der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet, wird er dennoch ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteil VITAKRAFT, Randnr. 51, und Urteil des Gerichts vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-449, Randnr. 57).
  • EuGH, 16.09.2004 - C-404/02

    Nichols

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Die Unterscheidungskraft einer Marke, gleich zu welcher Kategorie sie gehört, muss Gegenstand einer konkreten Beurteilung sein (vgl. entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 16. September 2004, Nichols, C-404/02, Slg. 2004, I-8499, Randnrn.
  • EuG, 17.03.2004 - T-183/02

    El Corte Inglés / OHMI - Iberia Líneas Aéreas de España (MUNDICOR)

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Rn. 59 Insoweit ist hervorzuheben, dass zwar der Anfang von Wortmarken geeignet ist, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, Slg. 2004, II-965, Randnr. 81, und vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnrn.
  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 17, und Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, Slg. 2006, II-5409, Randnr. 74).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 08.07.2010 - T-30/09
    Jedoch gilt dies nicht in allen Fällen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, T-292/01, Randnr. 50, und vom 6. Juli 2004, Grupo El Prado Cervera/HABM - Héritiers Debuschewitz [CHUFAFIT], T-117/02, Slg. 2004, II-2073, Randnr. 48).
  • EuG, 16.03.2005 - T-112/03

    L'Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  • EuG, 13.12.2007 - T-134/06

    Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  • EuG, 06.07.2004 - T-117/02

    Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT)

  • EuG, 11.06.2009 - T-67/08

    Hedgefund Intelligence / OHMI - Hedge Invest (InvestHedge)

  • EuG, 22.05.2008 - T-205/06

    NewSoft Technology / OHMI - Soft (Presto! Bizcard Reader) - Gemeinschaftsmarke - …

  • EuG, 12.07.2006 - T-97/05

    Rossi / OHMI - Marcorossi (MARCOROSSI)

  • EuG, 08.07.2004 - T-203/02

    Sunrider / OHMI - Espadafor Caba (VITAFRUIT)

  • EuG, 06.10.2004 - T-356/02

    Vitakraft-Werke Wührmann / OHMI - Krafft (VITAKRAFT)

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 08.07.2004 - T-334/01

    MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)

  • EuG, 08.12.2005 - T-29/04

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  • EuG, 19.10.2006 - T-350/04

    Bitburger Brauerei / OHMI - Anheuser-Busch (BUD) - Gemeinschaftsmarke - …

  • EuG, 12.12.2002 - T-39/01

    Kabushiki Kaisha Fernandes / OHMI - Harrison (HIWATT)

  • EuG, 15.10.2008 - T-305/06

    Air Products and Chemicals / OHMI - Messer Group (Ferromix)

  • EuG, 14.09.2004 - T-183/03

    Applied Molecular Evolution / HABM (APPLIED MOLECULAR EVOLUTION)

  • EuG, 17.04.2008 - T-389/03

    'Dainichiseika Colour & Chemicals Mfg. / OHMI - Pelikan (Représentation d''un …

  • EuG, 14.07.2021 - T-65/20

    Kneissl Holding/ EUIPO - LS 9 (KNEISSL) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

    Rn. 58 Die Klägerin nimmt auf das Urteil vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group (peerstorm) (T-30/09, EU:T:2010:298), Bezug und vertritt dabei die Auffassung, dass die Produktkataloge, die Erklärungen ihrer ehemaligen Geschäftsführerin sowie die Fotos, die Abbildungen der angegriffenen Marke auf den Bekleidungsstücken zeigten, eine rechtserhaltende Benutzung der angegriffenen Marke für Sportbekleidungsstücke in Klasse 25 durch die Klägerin belegten.

    Rn. 64 Insoweit nimmt die Klägerin Bezug auf das Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm (T-30/09, EU:T:2010:298), in dem eine eidesstattliche Versicherung und zwei Kataloge für ausreichend angesehen worden seien, um den Umfang der ernsthaften Benutzung einer Marke nachzuweisen.

    Rn. 65 Zwar hat das Gericht im Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm (T-30/09, EU:T:2010:298), entschieden, dass sich zwar aus den dort in Rede stehenden Katalogen keine unmittelbaren Informationen darüber ergaben, wie viele Waren tatsächlich unter der älteren Marke verkauft worden waren, diese Kataloge aber dennoch hinreichende Informationen über Ort, Zeit, Art und Umfang der Benutzung der Marke enthielten, was es ermöglichte, eine rein symbolische Benutzung auszuschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm, T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 43).

    Rn. 66 Allerdings hat das Gericht im Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm (T-30/09, EU:T:2010:298), die Tatsache berücksichtigt, dass aus diesen Katalogen hervorging, dass zahlreiche der von der in Rede stehenden Marke erfassten Waren während eines erheblichen Teils des maßgeblichen Zeitraums in mehr als 240 Geschäften im Vereinigten Königreich erhältlich waren.

    Das Gericht hat daraus gefolgert, dass schon allein die Kataloge genügend Angaben zu Ort, Dauer, Art und Umfang der Benutzung der fraglichen älteren Marke enthielten (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm, T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 42 bis 44).

    Rn. 67 In der Rechtssache, in der das Urteil vom 8. Juli 2010, peerstorm (T-30/09, EU:T:2010:298), ergangen ist, war es, wie das EUIPO ausführt, unbestreitbar, dass die in den Katalogen angebotenen maßgeblichen Waren im Vereinigten Königreich über einen erheblichen Zeitraum hinweg in mehr als 240 Geschäften verfügbar waren.

  • EuG, 06.12.2023 - T-298/22

    BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet) - Unionsmarke - …

    Es ist nicht Sache des Gerichts, anstelle der Verfahrensbeteiligten zu versuchen, die einschlägigen Umstände aus den Schriftstücken herauszusuchen, auf die sich die Verfahrensbeteiligten beziehen (vgl. Urteile vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 18 und 19 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 2. März 2022, Distintiva Solutions/EUIPO - Makeblock [Makeblock], T-86/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:107, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 21.12.2021 - T-6/20

    Dr. Spiller/ EUIPO - Rausch (Alpenrausch Dr. Spiller) - Unionsmarke - …

    Rn. 98 Auch wenn nach der oben in Rn. 97 angeführten Rechtsprechung der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten achtet, wird er dennoch ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in die Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (vgl. Urteil vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 60 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 02.02.2012 - T-387/10

    Goutier / OHMI - Euro Data (ARANTAX) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

    Rn. 75 Selbst wenn dieses Argument stichhaltig wäre, würde die Verwechslungsgefahr durch einen gemeinsamen Bestandteil, der einen Bezug zu den Dienstleistungen aufweist, die unter den einander gegenüberstehenden Marken angeboten werden, nur noch verstärkt (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 18. Februar 2004, Koubi/HABM - Flabesa [CONFORFLEX], T-10/03, Slg. 2004, II-719, Randnr. 58, und vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 80).
  • EuG, 05.03.2019 - T-263/18

    Meblo Trade/ EUIPO - Meblo Int (MEBLO) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

    À cet égard, il convient de rappeler également que l'exigence de l'usage sérieux de la marque antérieure ne vise pas à évaluer la réussite commerciale de l'entreprise en cause [voir, en ce sens, arrêt du 8 juillet 2010, Engelhorn/OHMI - The Outdoor Group (peerstorm), T-30/09, EU:T:2010:298, point 43].
  • EuG, 06.12.2023 - T-297/22

    BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet avec tenon sur la …

    Es ist nicht Sache des Gerichts, anstelle der Verfahrensbeteiligten zu versuchen, die einschlägigen Umstände aus den Schriftstücken herauszusuchen, auf die sich die Verfahrensbeteiligten beziehen (vgl. Urteile vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 18 und 19 sowie die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 2. März 2022, Distintiva Solutions/EUIPO - Makeblock [Makeblock], T-86/21, nicht veröffentlicht, EU:T:2022:107, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 15.12.2016 - T-330/15

    Keil/ EUIPO - NaturaFit Diätetische Lebensmittelproduktion (BasenCitrate) - …

    Es ist nämlich nicht Sache des Gerichts, anstelle der Parteien zu versuchen, die einschlägigen Elemente in den Schriftstücken aufzusuchen, auf die sie sich beziehen (Urteil vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 19).
  • EuG, 22.06.2022 - T-329/21

    Puma/ EUIPO - V. Fraas (FRAAS) - Unionsmarke - Verfallsverfahren - …

    Rn. 90 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass grundsätzlich die Vorlage von Katalogen, Broschüren und anderen Unterlagen durch den Inhaber der angegriffenen Marke ausreichen kann, um eine ernsthafte Benutzung nachzuweisen, und zwar auch dann, wenn das Vorliegen von Direktverkäufen nicht durch Rechnungen nachgewiesen wurde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 38 bis 45).
  • EuG, 02.02.2016 - T-171/13

    Benelli Q. J./ EUIPO - Demharter (MOTOBI B PESARO) - Gemeinschaftsmarke - …

    Nach gefestigter Rechtsprechung kann die Klageschrift zwar zu bestimmten Punkten durch Bezugnahmen auf in der Anlage beigefügte Aktenauszüge untermauert und ergänzt werden, doch kann eine pauschale Bezugnahme auf andere Schriftstücke nicht das Fehlen der wesentlichen Bestandteile der Rechtsausführungen ausgleichen, die nach den genannten Bestimmungen in der Klageschrift selbst enthalten sein müssen (vgl. Urteil vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, Slg, EU:T:2010:298, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 04.09.2024 - T-347/23

    EvivaMed Distribution/ EUIPO - Galenica (VIVORA) - Unionsmarke - …

    Rn. 45 Zwar nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten; gleichwohl wird er ein von ihm wahrgenommenes Wortzeichen in Wortbestandteile zerlegen, die ihm eine konkrete Bedeutung vermitteln oder die ihm bekannten Wörtern ähnlich sind (Urteile vom 8. Juli 2010, Engelhorn/HABM - The Outdoor Group [peerstorm], T-30/09, EU:T:2010:298, Rn. 77, …und vom 23. Februar 2022, CODE-X, T-198/21, EU:T:2022:83, Rn. 24).
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