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Betäubungsmittelgesetz

Dritter Abschnitt - Pflichten im Betäubungsmittelverkehr (§§ 11 - 18a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BtMG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BtMG (https://dejure.org/gesetze/BtMG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BtMG

__paste_bez__ __paste_norm__ Betäubungsmittelgesetz (https://dejure.org/gesetze/BtMG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Betäubungsmittelgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 17
Aufzeichnungen

(1) 1Der Inhaber einer Erlaubnis nach § 3 ist verpflichtet, getrennt für jede Betriebsstätte und jedes Betäubungsmittel fortlaufend folgende Aufzeichnungen über jeden Zugang und jeden Abgang zu führen:

	1.	das Datum,
	2.	den Namen oder die Firma und die Anschrift des Lieferers oder des Empfängers oder die sonstige Herkunft oder den sonstigen Verbleib,
	3.	die zugegangene oder abgegangene Menge und den sich daraus ergebenden Bestand,
	4.	im Falle des Anbaues zusätzlich die Anbaufläche nach Lage und Größe sowie das Datum der Aussaat,
	5.	im Falle des Herstellens zusätzlich die Angabe der eingesetzten oder hergestellten Betäubungsmittel, der nicht dem Gesetz unterliegenden Stoffe oder der ausgenommenen Zubereitungen nach Art und Menge und
	6.	im Falle der Abgabe ausgenommener Zubereitungen durch deren Hersteller zusätzlich den Namen oder die Firma und die Anschrift des Empfängers.

2Anstelle der in Nummer 6 bezeichneten Aufzeichnungen können die Durchschriften der Ausgangsrechnungen, in denen die ausgenommenen Zubereitungen kenntlich gemacht sind, fortlaufend nach dem Rechnungsdatum abgeheftet werden.

(2) Die in den Aufzeichnungen oder Rechnungen anzugebenden Mengen sind

	1.	bei Stoffen und nicht abgeteilten Zubereitungen die Gewichtsmenge und
	2.	bei abgeteilten Zubereitungen die Stückzahl.

(3) Die Aufzeichnungen oder Rechnungsdurchschriften sind drei Jahre, von der letzten Aufzeichnung oder vom letzten Rechnungsdatum an gerechnet, gesondert aufzubewahren.

dejure.org Übersicht BtMG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 17 BtMG

...

§ 11Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr § 12Abgabe und Erwerb § 13Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung § 14Kennzeichnung und Werbung § 15Sicherungsmaßnahmen § 16Vernichtung § 17Aufzeichnungen § 18Meldungen § 18a(weggefallen)

...

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Rechtsprechung zu § 17 BtMG

4 Entscheidungen zu § 17 BtMG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Berlin, 17.02.2023 - 1 K 221.20
FG Münster, 10.10.2013 - 2 K 4112/12
Pflicht zur Vorlage elektronischer Aufzeichnungen über den Warenausgang einer ...
FG Hessen, 24.04.2013 - 4 K 422/12
Keine Pflicht zur Vorlage von freiwillig geführten Kasseneinzelaufzeichnungen der ...
VG München, 02.01.2024 - M 26b E 23.5834
Erfolgreicher Eilantrag gegen die vorläufige Anordnung der Schließung zweier ...

Querverweise

Auf § 17 BtMG verweisen folgende Vorschriften:

Betäubungsmittelgesetz (BtMG)

(Ordnungswidrigkeiten)