Depotgesetz
1. Abschnitt - Verwahrung (§§ 2 - 17a) |
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1Eine Erklärung, durch die der Hinterleger den Verwahrer ermächtigt, an Stelle ihm zur Verwahrung anvertrauter Wertpapiere Wertpapiere derselben Art zurückzugewähren, umfaßt, wenn dies nicht in der Erklärung ausdrücklich ausgeschlossen ist, die Ermächtigung, die Wertpapiere schon vor der Rückgewähr durch Wertpapiere derselben Art zu ersetzen. 2Sie umfaßt nicht die Ermächtigung zu Maßnahmen anderer Art und bedeutet nicht, daß schon durch ihre Entgegennahme das Eigentum an den Wertpapieren auf den Verwahrer übergehen soll.
Rechtsprechung zu § 11 DepotG
Entscheidung zu § 11 DepotG in unserer Datenbank:
- RG, 13.04.1931 - III 31/31
1. Sind Hypothekenbriefe "Wertpapiere" im Sinne des § 11 DepotG.? 2. Können ...