Depotgesetz
| 1. Abschnitt - Verwahrung (§§ 2 - 17a) |
§ 4 gilt sinngemäß auch für die Geltendmachung von Pfandrechten und Zurückbehaltungsrechten an Sammelbestandanteilen.
und Zurückbehaltungs-
rechten § 5Sammelverwahrung § 6Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung § 7Auslieferungs-
ansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung § 8Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung § 9Beschränkte Geltendmachung von Pfand-
und Zurückbehaltungs-
rechten bei der Sammelverwahrung § 9aSammelurkunde § 9bElektronische Wertpapiere in Sammeleintragung § 9cElektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht § 10Tauschverwahrung § 11Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung § 12Ermächtigungen zur Verpfändung § 12aVerpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften § 13Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum § 14Verwahrungsbuch § 15Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen § 16Befreiung von Formvorschriften § 17Pfandverwahrung § 17aVerfügungen über Wertpapiere
Rechts-KI
Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI
Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.
Rechtsprechung zu § 9 DepotG
6 Entscheidungen zu § 9 DepotG in unserer Datenbank:
- RG, 16.06.1927 - II 91/27
Setzt § 9 Abs. 1 DepotG. "fremde" Wertpapiere voraus?
- RG, 20.01.1931 - I 1287/30
Trifft die Strafandrohung des § 9 Abs. 1 DepotG. auch den Fall des ...
- RG, 07.06.1912 - 5 D 225/12
1. Zur Frage der Übertragung von Kuxen des neueren preußischen Rechts auf dem ...
- RG, 11.02.1913 - IV 134/13
1. Inwiefern ist § 9 DepotG. auf die Mitglieder des Vorstandes einer ...
- BFH, 15.02.1966 - I 95/63
Spekulative An- und Verkäufe von Wertpapieren als Betriebsvorfälle bei einem ...
- OLG Frankfurt, 15.06.2020 - 17 U 272/19
Keine Haftung der Clearstream Banking AG gegenüber dem Anleger bei Mängeln der ...
Querverweise
Auf § 9 DepotG verweisen folgende Vorschriften:
- Depotgesetz (DepotG)
- Verwahrung
- § 9a (Sammelurkunde)