Depotgesetz
(Gesetz über die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren)
In der Fassung der Bekanntmachung vom 11.01.1995 (BGBl. I S. 34)zuletzt geändert durch Gesetz vom 23.10.2024 (BGBl. I S. 323) m.W.v. 01.01.2025
(§ 1)
§ 1Allgemeine Vorschriften
1. AbschnittVerwahrung (§§ 2 - 17a)
§ 2Sonderverwahrung
§ 3Drittverwahrung
§ 4Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten
§ 5Sammelverwahrung
§ 6Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung
§ 7Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung
§ 8Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung
§ 9Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung
§ 9aSammelurkunde
§ 9bElektronische Wertpapiere in Sammeleintragung
§ 9cElektronische Wertpapiere nach ausländischem Recht
§ 10Tauschverwahrung
§ 11Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung
§ 12Ermächtigungen zur Verpfändung
§ 12aVerpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften
§ 13Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum
§ 14Verwahrungsbuch
§ 15Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehen
§ 16Befreiung von Formvorschriften
§ 17Pfandverwahrung
§ 17aVerfügungen über Wertpapiere
2. AbschnittEinkaufskommission (§§ 18 - 31)
§ 18Stückeverzeichnis
§ 19Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 20Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen
§ 21Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen
§ 22Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft
§ 23Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses
§ 24Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand
§ 25Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses
§ 26Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts
§ 27Verlust des Provisionsanspruchs
§ 28Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs
§ 29Verwahrung durch den Kommissionär
§ 30Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft
§ 31Eigenhändler, Selbsteintritt
3. AbschnittVorrang im Insolvenzverfahren (§§ 32 - 33)
4. AbschnittStrafbestimmungen (§§ 34 - 40)
§ 34Depotunterschlagung
§ 35Unwahre Angaben über das Eigentum
§ 36Strafantrag
§ 37Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder des Insolvenzverfahrens
§§ 38-40(weggefallen)