Charta der Grundrechte der Europäischen Union
| Titel II - Freiheiten (Art. 6 - 19) |
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.
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Rechtsprechung zu Art. 11 GRCh
410 Entscheidungen zu Art. 11 GRCh in unserer Datenbank:
- EuGH, 08.09.2026 - C-298/23
Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Verordnung (EU) 2017/1001 - Art. 9 Abs. ...
Zum selben Verfahren:
- Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2025 - C-298/23
Inter IKEA Systems - Vorlage zur Vorabentscheidung - Marken - Wirkungen der Marke ...
- Generalanwalt beim EuGH, 13.11.2025 - C-298/23
- EuGH, 15.10.2026 - C-591/24
Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2010/13/EU - Audiovisuelle ...
- BGH, 03.09.2026 - I ZR 74/22
Tonträger-Sampling kann als "Pastiche" zulässig sein
Zum selben Verfahren:
- BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16
Zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings
- BGH, 14.09.2023 - I ZR 74/22
Metall auf Metall V - BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum ...
- EuGH, 14.04.2026 - C-590/23
Der Gerichtshof äußert sich zur Tragweite der Ausnahme für "Pastiches" im ...
- Generalanwalt beim EuGH, 17.06.2025 - C-590/23
Pelham (Notion de "pastiche") - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und ...
- BGH, 30.04.2020 - I ZR 115/16
- Generalanwalt beim EuGH, 03.09.2026 - C-218/25
Vorlage zur Vorabentscheidung - Einwanderungspolitik - Richtlinie 2008/115/EG - ...
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 03.06.2025 - C-218/25
Wompou
- EuGH, 03.06.2025 - C-218/25
Querverweise
Auf Art. 11 GRCh verweisen folgende Vorschriften:
- Erwägungsgründe
- Gesetz über digitale Dienste (DSA)
- Sorgfaltspflichten für ein transparentes und sicheres Online-Umfeld
- Zusätzliche Verpflichtungen in Bezug auf den Umgang mit systemischen Risiken für Anbieter von sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen
- Art. 34 (Risikobewertung)