Gemeindeordnung

3. Teil - Gemeindewirtschaft (§§ 77 - 117)

1. Abschnitt - Haushaltswirtschaft (§§ 77 - 95b)

Gliederung

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Textdarstellung

§ 90
Rücklagen, Rückstellungen

(1) Überschüsse der Ergebnisrechnung sind den Rücklagen zuzuführen.

(2) 1Für ungewisse Verbindlichkeiten und für hinsichtlich ihrer Höhe oder des Zeitpunkts ihres Eintritts unbestimmte Aufwendungen sind Rückstellungen zu bilden. 2Rückstellungen dürfen nur aufgelöst werden, soweit der Grund hierfür entfallen ist.

Vorschrift neugefaßt durch das Gesetz zur Reform des Gemeindehaushaltsrechts vom 04.05.2009 (GBl. S. 185), in Kraft getreten am 01.01.2009.

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Gemeindeordnung

§ 90Rücklagen, Rückstellungen

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§ 90
Rücklagen, Rückstellungen