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Infektionsschutzgesetz

9. Abschnitt - Tätigkeiten mit Krankheitserregern (§§ 44 - 53a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ IfSG (https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ IfSG

__paste_bez__ __paste_norm__ Infektionsschutzgesetz (https://dejure.org/gesetze/IfSG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Infektionsschutzgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 51
Aufsicht

1Wer eine in § 44 genannte Tätigkeit ausübt oder Polioviren oder Material, das möglicherweise Polioviren enthält, besitzt, untersteht der Aufsicht der zuständigen Behörde. 2Er und der sonstige Berechtigte ist insoweit verpflichtet, den von der zuständigen Behörde beauftragten Personen Grundstücke, Räume, Anlagen und Einrichtungen zugänglich zu machen, auf Verlangen Bücher und sonstige Unterlagen vorzulegen, die Einsicht in diese zu gewähren und die notwendigen Prüfungen zu dulden. 3Das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) wird insoweit eingeschränkt.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten vom 17.07.2017 (BGBl. I S. 2615), in Kraft getreten am 25.07.2017 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
25.07.2017 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten	17.07.2017	BGBl. I S. 2615

dejure.org Übersicht IfSG

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§ 44Erlaubnispflicht für Tätigkeiten mit Krankheitserregern § 45Ausnahmen § 46Tätigkeit unter Aufsicht § 47Versagungsgründe, Voraussetzungen für die Erlaubnis § 48Rücknahme und Widerruf § 49Anzeigepflichten § 50Veränderungsanzeige § 50aLaborcontainment und Ausrottung des Poliovirus; Verordnungs-
ermächtigung § 51Aufsicht § 52Abgabe § 53Anforderungen an Räume und Einrichtungen, Gefahrenvorsorge § 53aVerfahren über eine einheitliche Stelle, Entscheidungsfrist

...

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Querverweise

Auf § 51 IfSG verweisen folgende Vorschriften:

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

(Bußgeldvorschriften)