Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Fünftes Kapitel - Zulassung von Trägern und Maßnahmen (§§ 176 - 184) |
(1) Eine Maßnahme ist von der fachkundigen Stelle zuzulassen, wenn sie
(2) 1Die Kosten einer Maßnahme nach § 45 Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 und nach den §§ 81 und 82 sind angemessen, wenn sie sachgerecht ermittelt worden sind und die von der Bundesagentur für das jeweilige Maßnahme- oder Bildungsziel zweijährlich ermittelten durchschnittlichen Kostensätze nicht überschreiten oder die Überschreitung der durchschnittlichen Kostensätze auf notwendige besondere Aufwendungen zurückzuführen ist. 2Überschreiten die kalkulierten Maßnahmekosten aufgrund dieser Aufwendungen die durchschnittlichen Kostensätze um mehr als 25 Prozent, bedarf die Zulassung dieser Maßnahmen der Zustimmung der Bundesagentur.
(3) Eine Maßnahme, die im Ausland durchgeführt wird, kann nur zugelassen werden, wenn die Durchführung im Ausland für das Erreichen des Maßnahmeziels besonders dienlich ist.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung vom 20.05.2020
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.10.2020 | Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung | 20.05.2020 | |
| 01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 | |
| 01.01.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 |
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Rechtsprechung zu § 179 SGB III
59 Entscheidungen zu § 179 SGB III in unserer Datenbank:
- BSG, 25.05.2022 - B 11 AL 29/21 R
Berufliche Weiterbildung - Anspruch auf Weiterbildungsprämie - Bestehen des ...
- LSG Sachsen, 17.08.2023 - L 3 AL 63/22
Keine Kostenerstattung für eine weitere Pilotlizenz einer ehemaligen Lehrerin
- SG Aachen, 21.01.2020 - S 14 AS 833/19
- BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 26/11 R
Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - Berücksichtigung einer ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - L 5 KR 327/11
Krankenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2011 - L 5 KR 327/11
- LSG Baden-Württemberg, 20.05.2016 - L 8 AL 1234/15
Berufliche Weiterbildung - Kostenerstattungsanspruch bei selbstbeschaffter ...
- OVG Sachsen, 01.09.2020 - 2 A 118/19
Schulfinanzierung; Berufsfachschule; Umschüler
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.06.2025 - L 32 AL 14/25
Einstweiliger Rechtsschutz - Kostenentscheidung - Streitwertfestsetzung - ...
- LSG Sachsen, 05.12.2024 - L 3 AL 85/22
- LSG Berlin-Brandenburg, 17.09.2020 - L 14 AS 563/18
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der ...
Querverweise
Auf § 179 SGB III verweisen folgende Vorschriften:
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (SGB III)
- Aktive Arbeitsförderung
- Aktivierung und berufliche Eingliederung
- § 45 (Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung)
- Zulassung von Trägern und Maßnahmen
- Sonderregelungen
- Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen
- § 443 (Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt)