Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -

Teil 2 - Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) (§§ 68 - 160)

Kapitel 10 - Sonstige Vorschriften (§§ 122 - 131)

Gliederung

Alte Fassung

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Textdarstellung

§ 131
Statistik

(1) 1Über schwerbehinderte Menschen wird alle zwei Jahre eine Bundesstatistik durchgeführt. 2Sie umfasst die folgenden Erhebungsmerkmale:

	1.	die Zahl der schwerbehinderten Menschen mit gültigem Ausweis,
	2.	die schwerbehinderten Menschen nach Geburtsjahr, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Wohnort,
	3.	Art, Ursache und Grad der Behinderung.

(2) Hilfsmerkmale sind:

	1.	Name, Anschrift, Telefonnummer und Adresse für elektronische Post der nach Absatz 3 Satz 2 auskunftspflichtigen Behörden,
	2.	Name und Kontaktdaten der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Personen,
	3.	die Signiernummern für das Versorgungsamt und für das Berichtsland.

(3) 1Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. 2Auskunftspflichtig sind die nach § 69 Absatz 1 und 5 zuständigen Behörden. 3Die Angaben zu Absatz 2 Nummer 2 sind freiwillig.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016 (BGBl. I S. 3234), in Kraft getreten am 30.12.2016 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
30.12.2016 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz)	23.12.2016	BGBl. I S. 3234

dejure.org Übersicht SGB IX a.F.Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 131 SGB IX a.F.

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§ 122Vorrang der schwerbehinderten Menschen § 123Arbeitsentgelt und Dienstbezüge § 124Mehrarbeit § 125Zusatzurlaub § 126Nachteilsausgleich § 127Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit § 128Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen § 129Unabhängige Tätigkeit § 130Geheimhaltungs-
pflicht § 131Statistik

...

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Entscheidung zu § 131 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:

LSG Nordrhein-Westfalen, 29.03.2017 - L 10 U 602/16
Überweisung an einen anderen Unfallversicherungsträger; Schwerwiegende ...

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