Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
| Zweites Kapitel - Leistungen der Sozialhilfe (§§ 8 - 26) |
| Zweiter Abschnitt - Anspruch auf Leistungen (§§ 17 - 26) |
(1) Auf Sozialhilfe besteht ein Anspruch, soweit bestimmt wird, dass die Leistung zu erbringen ist. Der Anspruch kann nicht übertragen, verpfändet oder gepfändet werden.
(2) Über Art und Maß der Leistungserbringung ist nach pflichtmäßigem Ermessen zu entscheiden, soweit das Ermessen nicht ausgeschlossen wird. Werden Leistungen auf Grund von Ermessensentscheidungen erbracht, sind die Entscheidungen im Hinblick auf die sie tragenden Gründe und Ziele zu überprüfen und im Einzelfall gegebenenfalls abzuändern.
Rechtsprechung zu § 17 SGB XII
129 Entscheidungen zu § 17 SGB XII in unserer Datenbank:
- LSG Hessen, 08.03.2013 - L 9 SO 52/10
Sozialhilfe - Altenhilfe - Kosten der Teilnahme an kulturellen Veranstaltungen - ...
Zum selben Verfahren:
- BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 11/14 R
Aufwendungen für Grab- und Verwandtenbesuche nur bei "altersbedingten ...
- BSG, 24.02.2016 - B 8 SO 11/14 R
- LSG Niedersachsen-Bremen, 17.12.2015 - L 8 SO 194/11
Keine Abtretung eines Sozialhilfeanspruchs
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.02.2015 - L 8 SO 76/13
- LSG Bayern, 19.07.2011 - L 8 SO 26/11
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Übernahme von ...
- LSG Baden-Württemberg, 14.04.2016 - L 7 SO 1119/10
- SG Marburg, 16.06.2011 - S 9 SO 123/09
Erbringung von Vorleseleistungen als Eingliederungshilfe für einen blinden ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2016 - L 9 SO 226/14
Zum selben Verfahren:
- SG Dortmund, 29.04.2014 - S 41 SO 54/12
Unmittelbarer Vergütungsanspruch einer Pflegeeinrichtung gegen die ...
- SG Dortmund, 29.04.2014 - S 41 SO 54/12
- SG Berlin, 07.04.2016 - S 92 AS 359/16