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Scheckgesetz

6. Abschnitt - Rückgriff mangels Zahlung (Art. 40 - 48)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ScheckG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ScheckG (https://dejure.org/gesetze/ScheckG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ScheckG

__paste_bez__ __paste_norm__ Scheckgesetz (https://dejure.org/gesetze/ScheckG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Scheckgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 40

Der Inhaber kann gegen die Indossanten, den Aussteller und die anderen Scheckverpflichteten Rückgriff nehmen, wenn der rechtzeitig vorgelegte Scheck nicht eingelöst und die Verweigerung der Zahlung festgestellt worden ist:

	1.	durch eine öffentliche Urkunde (Protest) oder
	2.	durch eine schriftliche, datierte Erklärung des Bezogenen auf dem Scheck, die den Tag der Vorlegung angibt, oder
	3.	durch eine datierte Erklärung einer Abrechnungsstelle, daß der Scheck rechtzeitig eingeliefert und nicht bezahlt worden ist.

dejure.org Übersicht ScheckG Rechtsprechung zu Art. 40 ScheckG

...

Art. 40 Art. 41 Art. 42 Art. 43 Art. 44 Art. 45 Art. 46 Art. 47 Art. 48

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Rechtsprechung zu Art. 40 ScheckG

96 Entscheidungen zu Art. 40 ScheckG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Köln, 25.01.2000 - 22 U 171/99
Voraussetzungen des scheckrechtlichen Regressanspruchs aus Art. 40 ScheckG
OLG Koblenz, 17.12.2012 - 2 W 655/12
Anforderungen an den Nachweis der Vorlegung eines Schecks; Anrechnung von ...
BGH, 22.11.1994 - XI ZR 163/93
Zuständigkeit für einen Scheckprozess als Handelssache - Rückgriffsanspruch des ...
BGH, 07.03.1989 - XI ZR 146/88
Voraussetzungen des Rückgriffsanspruchs wegen Nichteinlösung des Schecks; ...
BGH, 30.01.1986 - II ZR 257/85
Rechte des Käufers bei Zahlung mit Wechsel
OLG Hamm, 26.06.1990 - 7 U 16/90
BGH, 23.09.1985 - II ZR 172/84
Vorlegung eines Schecks durch Einreichung bei der Deutschen Bundesbank
OLG Naumburg, 28.02.2002 - 2 U 146/01
Entgegenhaltung des Schlussrechnungseinwands im Scheckprozess gegen den Anspruch ...
OLG Stuttgart, 03.04.1990 - 12 U 268/89
Anspruch auf Rückzahlung der Schecksumme gegen Indossanten bei fehlender Angabe ...
OLG Düsseldorf, 02.05.1996 - 6 U 8/95
Rückgriff gegen den Scheckaussteller - Beteiligter einer Bau-ARGE

Alle 96 Entscheidungen

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu Art. 40 ScheckG:

Scheckgesetz (ScheckG)