Zivilprozessordnung
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c) |
Abschnitt 2 - Verfahren vor den Amtsgerichten (§§ 495 - 510c) |
Zitiervorschläge
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§ 495Anzuwendende Vorschriften
§ 495aVerfahren nach billigem Ermessen
§ 496Einreichung von Schriftsätzen; Erklärungen zu Protokoll
§ 497Ladungen
§ 498Zustellung des Protokolls über die Klage
§ 499Belehrungen
§ 499a- § 503 (weggefallen)
§ 504Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts
§ 505(weggefallen)
§ 506Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit
§ 507- § 509 (weggefallen)
§ 510Erklärung über Urkunden
§ 510aInhalt des Protokolls
§ 510bUrteil auf Vornahme einer Handlung
§ 510c(weggefallen)
Rechtsprechung zu § 498 ZPO
12 Entscheidungen zu § 498 ZPO in unserer Datenbank:
- LAG Hamm, 21.10.1999 - 4 (16) Sa 285/98
Mangelhaftigkeit einer Kündigung durch Bevollmächtigten des Arbeitgebers; Soziale ...
- LAG Hamm, 11.05.2000 - 4 Sa 1469/99
Verspätete Geltendmachung eines Wiedereinstellungs- bzw. Fortsetzungsanspruchs; ...
- LAG Hamm, 11.11.1999 - 4 Sa 1879/98
Unwirksamkeit einer Änderungskündigung wegen Nichtbeachtung der Mitbestimmung des ...
Zum selben Verfahren:
- BAG, 17.06.1998 - 2 AZR 336/97
Betriebsbedingte Änderungskündigung
- BAG, 17.06.1998 - 2 AZR 336/97
- BGH, 03.04.1951 - I ARZ 75/51
Bindung an Verweisungsbeschluß
- BVerwG, 17.01.1980 - 5 C 32.79
Frage nach der Zulässigkeit einer bedingten Rechtsmitteleinlegung - ...
- BGH, 07.03.1956 - VI ZR 279/54
Rechtsmittel
- OLG Hamm, 19.03.2001 - 3 U 193/00
Arzthaftung - Darlegungslast bei Abweichung vom medizinischen Standard - ...
- BGH, 24.05.1972 - IV ZR 65/71
Anforderungen an die Erhebung einer Klage - Geltendmachung der mangelnden ...
- FG Niedersachsen, 22.05.1996 - II 596/95
Erlass eines Einkommensteuerbescheides nach Ablauf der Festsetzungsfrist; ...