Zivilprozessordnung
| Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c) |
| Abschnitt 2 - Verfahren vor den Amtsgerichten (§§ 495 - 510c) |
Rechts-KI
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Rechtsprechung zu § 496 ZPO
108 Entscheidungen zu § 496 ZPO in unserer Datenbank:
- BGH, 24.09.2025 - 4 StR 340/25
Adhäsionsantrag (Form: Einreichung per E-Mail mit unterschriebenem Schriftsatz ...
- BGH, 04.04.2024 - I ZB 64/23
Verpflichtung zur Nutzung des beA bei Tätigwerden eines Anwalts in eigener ...
- RG, 08.12.1922 - III 120/22
Zustellung von Amtswegen
- LAG Düsseldorf, 17.11.2020 - 3 Sa 285/19
Ersatzfähigkeit eines Steuerschadens bei unberechtigter Kündigung und ...
- BAG, 08.04.1976 - 2 AZR 583/74
Wahrung der Klagefrist durch Zustellung einer Kündigungsschutzklage - Verschulden ...
- VG Stade, 26.06.2013 - 4 A 1442/12
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs für die Klärung der Frage eines Hausverbots; ...
- BAG, 10.07.1957 - GS 1/57
Einspruch gegen Versäumnisurteil - Schriftliche Einlegung - Abgabe einer ...
- OLG Hamburg, 18.05.2010 - 7 U 121/09
Gegendarstellungsanspruch in Hamburg: Unverzüglichkeit des Zugangs einer ...
- BGH, 11.10.1974 - V ZR 25/73
Voraussetzungen der Rückbeziehung der Zustellung auf den Zeitpunkt der ...
- BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 394/11
Verjährung - Hemmung durch Klageerhebung - Zustellung "demnächst" im Ausland
§ 496 ZPO in Nachschlagewerken
- § 496 ZPO wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Rechtsantragstelle
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 496 ZPO:
- Rechtspflegergesetz (RPflG)
- Dem Rechtspfleger nach § 3 Nr. 3 übertragene Geschäfte
- § 24 II Nr. 2 (Aufnahme von Erklärungen)