Zivilprozessordnung
Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c) |
Abschnitt 2 - Verfahren vor den Amtsgerichten (§§ 495 - 510c) |
Zitiervorschläge
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§ 495Anzuwendende Vorschriften
§ 495aVerfahren nach billigem Ermessen
§ 496Einreichung von Schriftsätzen; Erklärungen zu Protokoll
§ 497Ladungen
§ 498Zustellung des Protokolls über die Klage
§ 499Belehrungen
§ 499a- § 503 (weggefallen)
§ 504Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts
§ 505(weggefallen)
§ 506Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit
§ 507- § 509 (weggefallen)
§ 510Erklärung über Urkunden
§ 510aInhalt des Protokolls
§ 510bUrteil auf Vornahme einer Handlung
§ 510c(weggefallen)
Rechtsprechung zu § 510 ZPO
21 Entscheidungen zu § 510 ZPO in unserer Datenbank:
- BAG, 20.10.1976 - 5 AZR 507/75
Bergmannsversorgung: Anrechnung der unter Tage verbrachten Beschäftigungszeiten
- OGH Österreich, 27.03.2013 - 7 Ob 230/12t
- LAG Hessen, 25.05.2009 - 17 Sa 1399/08
Interessenausgleich mit Namensliste
- OGH Österreich, 14.11.2012 - 7 Ob 108/12a
- LAG Hessen, 06.12.2013 - 3 Sa 980/12
Urlaubsabgeltung nach Krankheit in Elternzeit
- LAG Hamm, 07.02.2013 - 15 Sa 994/12
Kündigung eines Werkstattverhältnisses - Kündigungsgründe gesetzlich geregelt - ...
- RG, 11.03.1897 - VI 405/96
Zwischenurteil; Rechtsmittel
- LAG Niedersachsen, 31.01.2019 - 10 TaBVGa 6/19
Schulungsanspruch eines Mitglieds der Jugend- und Auszubildendenvertretung
- LAG Berlin, 14.08.1995 - 17 Sa 56/95
Arbeitsverhältnis: Befristung zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung - ...
Querverweise
Redaktionelle Querverweise zu § 510 ZPO:
- Zivilprozessordnung (ZPO)
- Verfahren im ersten Rechtszug
- Verfahren vor den Landgerichten
- Beweis durch Urkunden
- § 439 III (Erklärung über Echtheit von Privaturkunden)