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Zivilprozessordnung

Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c)

Abschnitt 2 - Verfahren vor den Amtsgerichten (§§ 495 - 510c)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 504
Hinweis bei Unzuständigkeit des Amtsgerichts

Ist das Amtsgericht sachlich oder örtlich unzuständig, so hat es den Beklagten vor der Verhandlung zur Hauptsache darauf und auf die Folgen einer rügelosen Einlassung zur Hauptsache hinzuweisen.

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Rechtsprechung zu § 504 ZPO

139 Entscheidungen zu § 504 ZPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Saarbrücken, 19.10.2022 - 5 U 17/22
Unterlassung vermeintlich ehrverletzender Behauptungen: Präklusion von Rügen; ...
LAG Düsseldorf, 17.11.2020 - 3 Sa 285/19
Ersatzfähigkeit eines Steuerschadens bei unberechtigter Kündigung und ...
AG Berlin-Mitte, 06.04.2022 - 108 C 246/20
BayObLG, 15.09.2020 - 101 AR 101/20
Willkürliche Verweisung bei Nichtbeachtung internationaler Zuständigkeitsregeln
LAG Düsseldorf, 03.06.2026 - 3 Ta 89/26
Rechtsweg; Zusammenhangsklage
BayObLG, 22.09.2026 - 101 AR 132/26
Sachliche Zuständigkeit bei Erstattungsansprüchen aus privater ...
BayObLG, 12.06.2019 - 1 AR 62/19
Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit
OLG Karlsruhe, 02.09.2024 - 22 U 2/23
Keine Erweiterung der Zuständigkeit der Rheinschifffahrtsgerichte über die in der ...
OLG Karlsruhe, 16.09.2024 - 22 U 1/23
Keine Erweiterung der Zuständigkeit der Rheinschifffahrtsgerichte über die in der ...
BGH, 27.08.2013 - X ARZ 425/13
Verweisung des Rechtsstreits durch das örtlich unzuständige Gericht: ...

Alle 139 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 504 ZPO verweisen folgende Vorschriften:

Zivilprozessordnung (ZPO)

(Zuständigkeit infolge rügeloser Verhandlung)