Viertes Buch Sozialgesetzbuch
- Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung -

   Erster Abschnitt - Grundsätze und Begriffsbestimmungen (§§ 1 - 18h)   
   Dritter Titel - Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen (§§ 14 - 18)   

§ 18
Bezugsgröße

(1) Bezugsgröße im Sinne der Vorschriften für die Sozialversicherung ist, soweit in den besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige nichts Abweichendes bestimmt ist, das Durchschnittsentgelt der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Kalenderjahr, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag.

(2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das vorvergangene Kalenderjahr geltende Wert der Anlage 1 zum Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den nächsthöheren, durch 420 teilbaren Betrag.

(3) Beitrittsgebiet ist das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet.

Rechtsprechung zu § 18 SGB IV

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Literatur im Internet zu § 18 SGB IV

Querverweise

Auf § 18 SGB IV verweisen folgende Vorschriften:
    SGB IV
      Grundsätze und Begriffsbestimmungen
        Arbeitsentgelt und sonstiges Einkommen
          § 17 (Verordnungsermächtigung)
     
      Träger der Sozialversicherung
        Verfassung
          § 41 (Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen)
    Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG)
      Der Versorgungsausgleich
        Ausgleich
          Wertausgleich bei der Scheidung
            Externe Teilung
              § 14 (Externe Teilung)
            Ausnahmen
              § 18 (Geringfügigkeit)
        Anpassung nach Rechtskraft
          § 33 (Anpassung wegen Unterhalt)
     
      Übergangsvorschriften
        § 51 (Zulässigkeit einer Abänderung des öffentlich-rechtlichen Versorgungsausgleichs)
    Drittes Buch Justizvollzugsgesetzbuch - Strafvollzug (JVollzGB III)
      Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
        § 49 (Arbeitsentgelt, Freistellung von der Arbeit und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt)
     
      Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
        Besondere Vorschriften bei angeordneter oder vorbehaltener Sicherungsverwahrung
          § 102 (Selbstbeschäftigung, Arbeitsentgelt und Taschengeld)
    Jugendstrafvollzugsgesetz (JStVollzG)
      Gestaltung des Jugendstrafvollzuges
        Erziehung im Leistungsbereich
          § 64 (Arbeitsentgelt, Freistellung von der Arbeit und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt)
    Fünftes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
      Versicherter Personenkreis
        Versicherung der Familienangehörigen
          § 10 (Familienversicherung)
     
      Leistungen der Krankenversicherung
        Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
          § 20 (Prävention und Selbsthilfe)
          § 20c (Förderung der Selbsthilfe)
        Leistungen bei Krankheit
          Krankenbehandlung
            § 39a (Stationäre und ambulante Hospizleistungen)
        Zahnersatz
          § 55 (Leistungsanspruch)
        Zuzahlungen, Belastungsgrenze
          § 62 (Belastungsgrenze)
        Weiterentwicklung der Versorgung
          § 65b (Förderung von Einrichtungen zur Verbraucher- und Patientenberatung)
          § 65c (Klinische Krebsregister)
     
      Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
        Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten
          § 140f (Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten)
     
      Finanzierung
        Beiträge
          Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder
            § 226 (Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtig Beschäftigter)
            § 234 (Beitragspflichtige Einnahmen der Künstler und Publizisten)
            § 235 (Beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden, Jugendlichen und Behinderten in Einrichtungen)
            § 240 (Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder)
          Beitragssätze, Zusatzbeitrag
            § 242b (Sozialausgleich)
     
      Überleitungsregelungen aus Anlaß der Herstellung der Einheit Deutschlands
        § 309 (Versicherter Personenkreis)
    Betriebsrentengesetz (BetrAVG)
      Arbeitsrechtliche Vorschriften
        Durchführung der betrieblichen Altersversorgung
          § 1a (Anspruch auf betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung)
          § 3 (Abfindung)
        Insolvenzsicherung
          § 7 (Umfang des Versicherungsschutzes)
          § 8 (Übertragung der Leistungspflicht und Abfindung)
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