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Rechtsprechung
   BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,18788
BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14 (https://dejure.org/2015,18788)
BAG, Entscheidung vom 23.07.2015 - 6 AZR 457/14 (https://dejure.org/2015,18788)
BAG, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 (https://dejure.org/2015,18788)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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  • lexetius.com

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (54)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz: Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • faz.net (Kurzinformation)

    Kann mir gekündigt werden, weil ich zu alt bin?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Indizierte Altersdiskriminierung: Bis zum Beweis des Gegenteils

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung im Kleinbetrieb - und die Altersdiskriminierung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung in Kleinbetrieb ist unwirksam

  • Jurion (Kurzinformation)

    Auch im Kleinbetrieb: Altersdiskriminierende Kündigung ist unwirksam

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Erwähnung der "Pensionsberechtigung" in Kündigungsschreiben

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Diskriminierende Kündigung - Praxisgemeinschaft weist im Kündigungsschreiben darauf hin, dass die Arbeitnehmerin "pensionsberechtigt" ist

  • beck-aktuell.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • wohlleben-partner.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung ist auch im Kleinbetrieb unzulässig

  • spiegel.de (Pressemeldung, 23.07.2015)

    Alter ist auch in Kleinbetrieben kein Entlassungsgrund

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Regeln gelten auch im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierende Kündigung

  • jusmedicus.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung in (Zahn-)Arztpraxis

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung: Kündigung im Kleinbetrieb unwirksam

  • przytulla.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Diskriminierende Kündigung auch in Kleinbetrieben unwirksam

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 24.07.2015)

    Richter rügen Altershinweis bei Kündigung

  • arbeitgeber-anwalt.bayern (Ausführliche Zusammenfassung)

    Austauschkündigung außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes und Altersdiskriminierung

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Si tacuisses philosophus mansisses, oder: Reden ist Silber, Schweigen ist Gold

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb - Altersdiskriminierung führt zu Unwirksamkeit

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung ist auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • rug-anwaltsblog.de (Kurzinformation)

    Altersbedingte Kündigung auch in Kleinbetrieb rechtswidrig

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Kündigungschutz wegen Altersdiskriminierung im Kleinbetrieb

  • weka.de (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb, weil zu alt?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Kündigung wegen Altersdiskriminierung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz - außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, hier Altersbenachteiligung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb (regelmäßig nicht mehr als 10 Beschäftigte)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Pensionsberechtigung macht Kündigung unwirksam

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung Renteneintritt/Kündigung Altersgrenze

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Altersdiskiminierung unwirksam - auch wenn Kündigungsschutzgesetz nicht gilt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Altersdiskriminierung unwirksam?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungen in Kleinbetrieben und gegenüber Mitarbeitern, die noch kein halbes Jahr beschäftigt sind

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz im Alter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz im Kleinbetrieb - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutzklage im Kleinbetrieb chancenlos? Nein, nicht immer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Unwirksamkeit einer Kündigung im Kleinbetrieb wegen Verstoßes gegen das AGG

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb und Altersdiskriminierung

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung - Kündigung wegen Rente auch im Kleinbetrieb unwirksam

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Zum Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

  • kurzschmuck.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung nach dem AGG - ungünstigere Behandlung aufgrund der Pensionsberechtigung

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Kündigung im Kleinbetrieb wegen Altersdiskriminierung

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung einer Arzthelferin wegen Altersdiskriminierung aufgehoben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kündigungsbegründung "inzwischen pensionsberechtigt": Altersdiskriminierende Kündigung ist auch im Kleinbetrieb unzulässig - Benutzung des Begriffs "Pensionsberechtigung" lässt eine Altersdiskriminierung vermuten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb ist unwirksam

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Rente durch den Arbeitgeber

  • heuking.de (Entscheidungsbesprechung)

    Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 134
  • NJW 2016, 268
  • ZIP 2015, 2242
  • MDR 2016, 37
  • NZA 2015, 1380
  • BB 2015, 1907
  • BB 2015, 2803
  • BB 2015, 2876
  • DB 2015, 2822
  • DB 2016, 297
 
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Wird zitiert von ... (58)Zitiert selbst (31)

  • BAG, 26.06.2014 - 8 AZR 547/13

    Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund einer Schwerbehinderung

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Nach § 22 Halbs. 1 AGG genügt eine Person, die sich wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe für benachteiligt hält, ihrer Darlegungslast, wenn sie Indizien vorträgt und ggf. beweist, die diese Benachteiligung vermuten lassen (BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 31 mwN;… 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 25 f. mwN).

    Bei der Prüfung des Kausalzusammenhangs sind alle Umstände des Rechtsstreits im Sinne einer Gesamtbetrachtung und -würdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (vgl. BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 31 mwN;… 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158).

    Eine bloße Mitursächlichkeit genügt (…BAG 18. September 2014 - 8 AZR 753/13 - Rn. 22; 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 34;… 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 25).

    Auch hierfür gilt § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO, allerdings mit dem Beweismaß des so genannten Vollbeweises (BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 40).

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 790/12

    Schaffung einer ausgewogenen Personalstruktur

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Dieser hat darauf erkannt, dass legitime Ziele iSv. Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung solche aus dem Bereich "Sozialpolitik" sind (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge] Rn. 81, Slg. 2011, I-8003; BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89).

    Rn. 37 bb) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters nach § 10 Satz 1 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Vorliegens eines legitimen Ziels im Sinne dieser Vorschrift (…BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 50; vgl. auch BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 34, BAGE 147, 89;… 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 39, BAGE 133, 265).

    Die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sind vielmehr im Rahmen der Prüfung der Sozialwidrigkeit von Kündigungen zu beachten (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 30 f., BAGE 147, 89;… 20. Juni 2013 - 2 AZR 295/12 - Rn. 36 f., BAGE 145, 296;… 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - Rn. 47, BAGE 140, 169;… 6. November 2008 - 2 AZR 523/07 - Rn. 28, BAGE 128, 238).

  • BAG, 22.05.2014 - 8 AZR 662/13

    Frist des § 15 Abs. 4 AGG - Anwendbarkeit des § 167 ZPO

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Eine unterschiedliche Behandlung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes ist nach § 8 Abs. 1 AGG nur zulässig, wenn dieser Grund wegen der Art der auszuübenden Tätigkeit oder der Bedingungen ihrer Ausübung eine wesentliche und entscheidende berufliche Anforderung darstellt, sofern der Zweck rechtmäßig und die Anforderung angemessen ist (vgl. hierzu BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 34 ff., BAGE 148, 158).

    Hängt zudem die Höhe des etwaigen Entschädigungsanspruchs - wie hier - von einem Beurteilungsspielraum ab, ist die Bemessung des Entschädigungsanspruchs grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (vgl. BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 31, BAGE 148, 158;… 24. Januar 2013 - 8 AZR 188/12 - Rn. 49;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 58;… 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - Rn. 64).

  • BAG, 21.10.2014 - 9 AZR 956/12

    Urlaubsdauer - Staffelung nach dem Alter

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Hierzu zählt auch das Lebensalter (BAG 21. Oktober 2014 - 9 AZR 956/12 - Rn. 13).

    Dessen Regelungen sind unionsrechtskonform in Übereinstimmung mit der Richtlinie unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) auszulegen (vgl. BAG 21. Oktober 2014 - 9 AZR 956/12 - Rn. 17;… 14. März 2012 - 7 AZR 480/08 - Rn. 30).

  • BAG, 19.12.2013 - 6 AZR 190/12

    HIV-Infektion - Behinderung - AGG und Wartezeitkündigung

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    § 2 Abs. 4 AGG steht dem nicht entgegen (BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 14 f., BAGE 147, 60).

    Dies gilt auch bei einer möglichen Benachteiligung durch eine ordentliche Kündigung, die nicht den Anforderungen des Kündigungsschutzgesetzes genügen muss (vgl. BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 190/12 - Rn. 41, BAGE 147, 60;… ErfK/Schlachter 15. Aufl. § 2 AGG Rn. 17; Günther/Frey NZA 2014, 584, 585).

  • BAG, 21.06.2012 - 8 AZR 364/11

    Diskriminierung - Darlegung von Indizien - unrichtige oder widersprüchliche …

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Bei der Prüfung des Kausalzusammenhangs sind alle Umstände des Rechtsstreits im Sinne einer Gesamtbetrachtung und -würdigung des Sachverhalts zu berücksichtigen (…vgl. BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 31 mwN; 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 33, BAGE 142, 158).

    Auf ein schuldhaftes Handeln oder gar eine Benachteiligungsabsicht kommt es nicht an (BAG 21. Juni 2012 - 8 AZR 364/11 - Rn. 32, aaO).

  • BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 650/12

    AGG - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen der Behinderung - …

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Nach § 22 Halbs. 1 AGG genügt eine Person, die sich wegen eines der in § 1 AGG genannten Gründe für benachteiligt hält, ihrer Darlegungslast, wenn sie Indizien vorträgt und ggf. beweist, die diese Benachteiligung vermuten lassen (…BAG 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 31 mwN; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 25 f. mwN).

    Eine bloße Mitursächlichkeit genügt (…BAG 18. September 2014 - 8 AZR 753/13 - Rn. 22;… 26. Juni 2014 - 8 AZR 547/13 - Rn. 34; 26. September 2013 - 8 AZR 650/12 - Rn. 25).

  • BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

    Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Hängt zudem die Höhe des etwaigen Entschädigungsanspruchs - wie hier - von einem Beurteilungsspielraum ab, ist die Bemessung des Entschädigungsanspruchs grundsätzlich Aufgabe des Tatrichters (…vgl. BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 31, BAGE 148, 158;… 24. Januar 2013 - 8 AZR 188/12 - Rn. 49; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 58;… 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - Rn. 64).
  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 429/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Rn. 37 bb) Derjenige, der sich auf die Zulässigkeit einer unterschiedlichen Behandlung wegen des Alters nach § 10 Satz 1 AGG beruft, trägt die Darlegungs- und Beweislast bezüglich des Vorliegens eines legitimen Ziels im Sinne dieser Vorschrift (BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 50;… vgl. auch BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 34, BAGE 147, 89;… 25. Februar 2010 - 6 AZR 911/08 - Rn. 39, BAGE 133, 265).
  • BAG, 06.11.2008 - 2 AZR 523/07

    Betriebsbedingte Kündigung - Altersdiskriminierung

    Auszug aus BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 457/14
    Die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes sind vielmehr im Rahmen der Prüfung der Sozialwidrigkeit von Kündigungen zu beachten (…BAG 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 30 f., BAGE 147, 89;… 20. Juni 2013 - 2 AZR 295/12 - Rn. 36 f., BAGE 145, 296;… 15. Dezember 2011 - 2 AZR 42/10 - Rn. 47, BAGE 140, 169; 6. November 2008 - 2 AZR 523/07 - Rn. 28, BAGE 128, 238).
  • EuGH, 13.09.2011 - C-447/09

    Ein Verbot für Verkehrspiloten, über das vollendete 60. Lebensjahr hinaus ihrer …

  • BAG, 15.12.2011 - 2 AZR 42/10

    Sozialauswahl - Altersgruppen - Altersdiskriminierung

  • BAG, 17.08.2010 - 9 AZR 839/08

    Entschädigungsanspruch - schwerbehinderter Bewerber - Benachteili-gung

  • BAG, 25.02.2010 - 6 AZR 911/08

    Aufhebungsverträge - Altersdiskriminierung

  • BAG, 18.03.2014 - 3 AZR 69/12

    Betriebliche Altersversorgung - Höchstaltersgrenze

  • EuGH, 21.07.2011 - C-159/10

    Fuchs und Köhler - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 6 Abs. 1 - Verbot der …

  • BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 188/12

    AGG - Diskriminierung eines Bewerbers - schwerbehinderter Mensch - öffentlicher …

  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 295/12

    Ausschluss ordentlicher Kündigungen - Altersdiskriminierung

  • BAG, 09.12.2014 - 1 AZR 102/13

    Sozialplan - Ungleichbehandlung wegen des Alters

  • EuGH, 05.03.2009 - C-388/07

    DER GERICHTSHOF STELLT KLAR, UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN DIE MITGLIEDSTAATEN …

  • BAG, 12.06.2013 - 7 AZR 917/11

    Altersgrenze in einer kirchlichen Arbeitsrechtsregelung

  • BAG, 14.03.2012 - 7 AZR 480/08

    Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 759/13

    Bewerbung - Schwerbehinderteneigenschaft - Form der Mitteilung - Kenntnis des …

  • BAG, 18.12.2014 - 2 AZR 163/14

    Kündigungsschutzklage - Streitgegenstand - Klagefrist

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 753/13

    Bewerbung - Entschädigung bei Benachteiligung wegen des Geschlechts - Abgrenzung …

  • BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 285/11

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

  • EuGH, 12.10.2010 - C-499/08

    Es stellt eine Diskriminierung aufgrund des Alters dar, wenn einem Arbeitnehmer …

  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

    Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

  • BAG, 27.03.2014 - 6 AZR 989/12

    Vorsatzanfechtung der verspäteten Zahlung von Arbeitsvergütung vor der Insolvenz …

  • BAG, 10.03.2015 - 3 AZR 36/14

    Berechnung eines Versorgungszuschusses - Versorgung nach beamtenrechtlichen …

  • LAG Sachsen, 09.05.2014 - 3 Sa 695/13
  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung oder Nichtüberzeugung des Berufungsgerichts für die Kausalität zwischen der zulässigen Rechtsausübung und der benachteiligenden Maßnahme kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (ebenso zur Würdigung der vom Landesarbeitsgericht gewonnen Überzeugung einer Kausalität zwischen einem nach § 1 AGG verpönten Merkmal und einem Nachteil BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29 mwN, BAGE 152, 134).
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Die nach § 286 Abs. 1 Satz 1 ZPO gewonnene Überzeugung oder Nichtüberzeugung des Berufungsgerichts für die Kausalität zwischen der zulässigen Rechtsausübung und der benachteiligenden Maßnahme kann revisionsrechtlich nur darauf überprüft werden, ob sie möglich und in sich widerspruchsfrei ist und nicht gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze oder andere Rechtssätze verstößt (ebenso zur Würdigung der vom Landesarbeitsgericht gewonnen Überzeugung einer Kausalität zwischen einem nach § 1 AGG verpönten Merkmal und einem Nachteil BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 29 mwN, BAGE 152, 134).
  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Ziele, die als geeignet angesehen werden können, eine Ausnahme vom Grundsatz des Verbots von Diskriminierungen aus Gründen des Alters zu rechtfertigen, sind - obgleich die in Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1 der Richtlinie 2000/78/EG enthaltene Aufzählung nicht erschöpfend ist (…EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 80, Slg. 2011, I-8003) - wegen der als Beispiele genannten Bereiche Beschäftigungspolitik, Arbeitsmarkt und berufliche Bildung nur solche, die mit der Beschäftigungspolitik, dem Arbeitsmarkt und der beruflichen Bildung im Zusammenhang stehen, und damit nur rechtmäßige Ziele aus dem Bereich "Sozialpolitik" (…vgl. EuGH 13. September 2011 - C-447/09 - [Prigge ua.] Rn. 81, aaO; dazu auch BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - Rn. 36, BAGE 152, 134;… 19. Dezember 2013 - 6 AZR 790/12 - Rn. 26 mwN, BAGE 147, 89).

    Ein unabhängig von Allgemeininteressen verfolgtes Ziel eines Arbeitgebers kann eine Ungleichbehandlung jedoch nicht rechtfertigen (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 457/14 - aaO).

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