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   EuG, 14.12.2017 - T-575/16   

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https://dejure.org/2017,48804
EuG, 14.12.2017 - T-575/16 (https://dejure.org/2017,48804)
EuG, Entscheidung vom 14.12.2017 - T-575/16 (https://dejure.org/2017,48804)
EuG, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - T-575/16 (https://dejure.org/2017,48804)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Martinez De Prins u.a. / EAD

    Öffentlicher Dienst - Beamte - Bedienstete - Dienstbezüge - Personal des EAD, das in einem Drittland verwendet wird - Art. 10 des Anhangs X des Beamtenstatuts - Jährliche Überprüfung der Zulage für die Lebensbedingungen - Entscheidung über die Kürzung der Zulage für die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Martinez De Prins u.a. / EAD

    Öffentlicher Dienst - Beamte - Bedienstete - Dienstbezüge - In einem Drittland dienstlich verwendete Bedienstete des EAD - Art. 10 des Anhangs X des Statuts - Jährliche Überprüfung der Zulage für die Lebensbedingungen - Entscheidung über die Herabsetzung der Zulage für ...

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Martinez De Prins u.a. / EAD

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuGöD, 23.04.2008 - F-103/05

    Pickering / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    In diesem Fall kann der Wegfall einer Zahlung bzw. die Kürzung ihres Betrags, die aus der Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung ersichtlich sind, mit der die Anpassung umgesetzt wird, nur auf der Entscheidung der zuständigen Dienststelle beruhen, den fraglichen Rechtsakt allgemeiner Geltung auf den betroffenen Beamten oder Pensionär anzuwenden (Urteil vom 23. April 2008, Pickering/Kommission, F-103/05, EU:F:2008:45, Rn. 74; vgl. auch Urteil vom 5. Februar 2016, Barnett und Mogensen/Kommission, F-56/15, EU:F:2016:11, Rn. 34 und die angeführte Rechtsprechung).

    Eine Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung weist jedoch ihrem Wesen und ihrem Zweck nach nicht die Merkmale einer beschwerenden Maßnahme auf, wenn sie lediglich die Tragweite vorhergehender rechtlicher Entscheidungen betreffend die Dienststellung des Beamten oder Pensionärs finanziell umsetzt (Urteil vom 23. April 2008, Pickering/Kommission, F-103/05, EU:F:2008:45, Rn. 72) oder wenn sie mit anderen Worten eine bloße Bestätigung dieser vorangegangenen Verwaltungsentscheidungen darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. September 2008, Lafili/Kommission, F-22/07, EU:F:2008:104, Rn. 33).

  • EuGöD, 05.02.2016 - F-56/15

    Barnett und Mogensen / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    In diesem Fall setzt die Übermittlung der monatlichen Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung die Beschwerde- bzw. Klagefrist nach Art. 90 Abs. 2 bzw. Art. 91 Abs. 3 des Statuts gegen eine Verwaltungsentscheidung in Gang, wenn diese Abrechnung deutlich und erstmals das Vorliegen und die Tragweite dieser Entscheidung erkennen lässt (vgl. Urteil vom 5. Februar 2016, Barnett und Mogensen/Kommission, F-56/15, EU:F:2016:11, Rn. 33 und die angeführte Rechtsprechung).

    In diesem Fall kann der Wegfall einer Zahlung bzw. die Kürzung ihres Betrags, die aus der Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung ersichtlich sind, mit der die Anpassung umgesetzt wird, nur auf der Entscheidung der zuständigen Dienststelle beruhen, den fraglichen Rechtsakt allgemeiner Geltung auf den betroffenen Beamten oder Pensionär anzuwenden (Urteil vom 23. April 2008, Pickering/Kommission, F-103/05, EU:F:2008:45, Rn. 74; vgl. auch Urteil vom 5. Februar 2016, Barnett und Mogensen/Kommission, F-56/15, EU:F:2016:11, Rn. 34 und die angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 09.03.1999 - T-212/97

    Hubert / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Ein solcher Verfahrensfehler kann daher nur dann mit der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung geahndet werden, wenn feststeht, dass dieser Fehler den Inhalt der Entscheidung beeinflussen konnte (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 29. Oktober 1980, van Landewyck u. a./Kommission, 209/78 bis 215/78 und 218/78, nicht in der Sammlung veröffentlicht, EU:C:1980:248, Rn. 47, und vom 9. März 1999, Hubert/Kommission, T-212/97, EU:T:1999:39, Rn. 53).
  • EuG, 13.07.2000 - T-87/99

    Hendrickx / Cedefop

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Damit ein Verfahrensfehler vorliegend die Aufhebung der Gehaltsabrechnungen der Kläger vom März 2015 bis zum 28. Dezember 2015 nach sich ziehen kann, soweit darin der mit der Entscheidung vom 23. Februar 2015 neu festgesetzte Satz für die Zulage für die Lebensbedingungen angewandt wird, muss außerdem nachgewiesen sein, dass die fragliche Entscheidung ohne diese Rechtswidrigkeit einen anderen Inhalt hätte haben können und dass diese Gehaltsabrechnungen selbst folglich einen anderen Satz für die Zulage für die Lebensbedingungen hätten anwenden können (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 13. Juli 2000, Hendrickx/Cedefop, T-87/99, EU:T:2000:191, Rn. 64 und die angeführte Rechtsprechung).
  • EuGH, 04.07.1985 - 233/83

    Agostini / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Unter diesen Umständen ist der zweite Klageantrag zulässig, soweit er im Wesentlichen die Aufhebung der in den Gehaltsabrechnungen der Kläger für den Monat März 2015 enthaltenen Entscheidung der Anstellungs- und der Einstellungsbehörde betrifft, auf sie den neuen Satz der Zulage für die Lebensbedingungen anzuwenden, der in der Entscheidung vom 23. Februar 2015 festgesetzt wurde; der Umstand, dass das betreffende Organ lediglich die geltenden allgemeinen Regelungen anwendet ist insoweit irrelevant (Urteil vom 4. Juli 1985, Agostini u. a./Kommission, 233/83, EU:C:1985:291, Rn. 13).
  • EuGH, 29.10.1980 - 209/78

    Van Landewyck / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Ein solcher Verfahrensfehler kann daher nur dann mit der Aufhebung der angefochtenen Entscheidung geahndet werden, wenn feststeht, dass dieser Fehler den Inhalt der Entscheidung beeinflussen konnte (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 29. Oktober 1980, van Landewyck u. a./Kommission, 209/78 bis 215/78 und 218/78, nicht in der Sammlung veröffentlicht, EU:C:1980:248, Rn. 47, und vom 9. März 1999, Hubert/Kommission, T-212/97, EU:T:1999:39, Rn. 53).
  • EuG, 18.09.2008 - T-47/05

    Angé Serrano u.a. / Parlament

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Nach ständiger Rechtsprechung sind nur Maßnahmen, die verbindliche Rechtswirkungen erzeugen, die die Interessen des Klägers durch einen erheblichen Eingriff in seine Rechtsstellung unmittelbar und sofort beeinträchtigen, Handlungen, gegen die die Anfechtungsklage nach vorhergehender Beschwerde gemäß Art. 91 des Statuts gegeben ist (Urteile vom 14. Februar 1989, Bossi/Kommission, 346/87, EU:C:1989:59, Rn. 23, vom 18. September 2008, Angé Serrano u. a./Parlament, T-47/05, EU:T:2008:384, Rn. 61, und vom 16. Juli 2015, EJ u. a./Kommission, F-112/14, EU:F:2015:90, Rn. 40).
  • EuGöD, 16.07.2015 - F-112/14

    EJ u.a. / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Nach ständiger Rechtsprechung sind nur Maßnahmen, die verbindliche Rechtswirkungen erzeugen, die die Interessen des Klägers durch einen erheblichen Eingriff in seine Rechtsstellung unmittelbar und sofort beeinträchtigen, Handlungen, gegen die die Anfechtungsklage nach vorhergehender Beschwerde gemäß Art. 91 des Statuts gegeben ist (Urteile vom 14. Februar 1989, Bossi/Kommission, 346/87, EU:C:1989:59, Rn. 23, vom 18. September 2008, Angé Serrano u. a./Parlament, T-47/05, EU:T:2008:384, Rn. 61, und vom 16. Juli 2015, EJ u. a./Kommission, F-112/14, EU:F:2015:90, Rn. 40).
  • EuGöD, 04.09.2008 - F-22/07

    Lafili / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Eine Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung weist jedoch ihrem Wesen und ihrem Zweck nach nicht die Merkmale einer beschwerenden Maßnahme auf, wenn sie lediglich die Tragweite vorhergehender rechtlicher Entscheidungen betreffend die Dienststellung des Beamten oder Pensionärs finanziell umsetzt (Urteil vom 23. April 2008, Pickering/Kommission, F-103/05, EU:F:2008:45, Rn. 72) oder wenn sie mit anderen Worten eine bloße Bestätigung dieser vorangegangenen Verwaltungsentscheidungen darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. September 2008, Lafili/Kommission, F-22/07, EU:F:2008:104, Rn. 33).
  • EuGöD, 20.03.2014 - F-44/13

    Michel / Kommission

    Auszug aus EuG, 14.12.2017 - T-575/16
    Gehaltsabrechnungen wie die im vorliegenden Fall können beschwerende Maßnahmen darstellen und als solche Gegenstand von Beschwerden und gegebenenfalls von Klagen sein (Beschluss vom 20. März 2014, Michel/Kommission, F-44/13, EU:F:2014:40, Rn. 49, und vom 23. April 2015, Bensai/Kommission, F-131/14, EU:F:2015:34, Rn. 34).
  • EuG, 27.10.2016 - T-787/14

    EZB / Cerafogli

  • EuGöD, 23.04.2015 - F-131/14

    Bensai / Kommission

  • EuG, 11.12.2007 - T-66/05

    Sack / Kommission - Öffentlicher Dienst - Beamter - Nichtigkeitsklage -

  • EuGH, 14.02.1989 - 346/87

    Bossi / Kommission

  • EuGöD - F-153/15 (anhängig)

    Martinez De Prins u.a. / EAD

  • EuG, 07.02.2019 - T-487/16

    Arango Jaramillo u.a. / EIB

    Selon une jurisprudence constante, seules les mesures produisant des effets juridiques obligatoires de nature à affecter directement et immédiatement les intérêts de la partie requérante, en modifiant de façon caractérisée la situation juridique de celle-ci, constituent des actes susceptibles de faire l'objet d'un recours en annulation (voir, en ce sens, arrêt du 8 mars 2005, D/BEI, T-275/02, EU:T:2005:81, point 43 et jurisprudence citée ; voir également, par analogie, arrêt du 14 décembre 2017, Martinez De Prins e.a./SEAE, T-575/16, EU:T:2017:911, point 30 et jurisprudence citée).

    Dans ce cas, la communication du bulletin mensuel de rémunération ou de pension a pour effet de faire courir les délais de réclamation et de recours contre une décision administrative lorsque ledit bulletin fait apparaître, clairement et pour la première fois, l'existence et la portée de cette décision (voir, par analogie, arrêts du 9 janvier 2007, Van Neyghem/Comité des régions, T-288/04, EU:T:2007:1, points 39 et 40, et du 14 décembre 2017, Martinez De Prins e.a./SEAE, T-575/16, EU:T:2017:911, points 31 et 32 et jurisprudence citée).

    En effet, dans un cas où les droits affectés, à la suite, par exemple, de la modification d'un acte de portée générale, sont essentiellement ou purement de caractère pécuniaire, la suppression d'un paiement ou la réduction de son montant, lesquelles ressortent du bulletin de rémunération ou de pension faisant suite à cette modification, ne peuvent que résulter de la décision du service compétent d'appliquer l'acte de portée générale en question au fonctionnaire ou membre du personnel concerné (voir, en ce sens, arrêt du 14 décembre 2017, Martinez De Prins e.a./SEAE, T-575/16, EU:T:2017:911, point 33 et jurisprudence citée).

    Cependant, si, conformément à la jurisprudence rappelée aux points 38 à 40 ci-dessus, le bulletin de rémunération faisant apparaître, clairement et pour la première fois, une décision purement pécuniaire constitue un acte attaquable, les bulletins de rémunération subséquents constituent des actes purement confirmatifs de ladite décision et ne peuvent faire l'objet d'un recours en annulation (arrêt du 14 décembre 2017, Martinez De Prins e.a./SEAE, T-575/16, EU:T:2017:911, point 35 et jurisprudence citée ; voir également, en ce sens, arrêt du 6 mars 2001, Dunnett e.a./BEI, T-192/99, EU:T:2001:72, point 69 et jurisprudence citée).

  • EuG, 12.10.2022 - T-88/21

    Paesen/ EAD - Öffentlicher Dienst - Beamter - In einem Drittland verwendeter

    Nach ständiger Rechtsprechung sind nur Maßnahmen, die verbindliche Rechtswirkungen erzeugen, die geeignet sind, die Interessen des Klägers durch einen erheblichen Eingriff in seine Rechtsstellung unmittelbar und sofort zu beeinträchtigen, Handlungen, gegen die die Aufhebungsklage gegeben ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2017, Martinez De Prins u. a./EAD, T-575/16, EU:T:2017:911, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 12.02.2020 - T-605/18

    ZF/ Kommission

    In diesem Fall setzt die Übermittlung der monatlichen Gehalts- oder Ruhegehaltsabrechnung die Beschwerde- bzw. Klagefrist gegen eine Verwaltungsentscheidung in Gang, wenn diese Abrechnung deutlich und erstmals das Vorliegen und die Tragweite dieser Entscheidung erkennen lässt (vgl. Urteil vom 14. Dezember 2017, Martinez De Prins u. a./EAD, T-575/16, EU:T:2017:911, Rn. 31 und 32 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 9. Januar 2007, Van Neyghem/Ausschuss der Regionen, T-288/04, EU:T:2007:1, Rn. 39 und 40).
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