Rechtsprechung
   EuGH, 22.11.2018 - C-625/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,38377
EuGH, 22.11.2018 - C-625/17 (https://dejure.org/2018,38377)
EuGH, Entscheidung vom 22.11.2018 - C-625/17 (https://dejure.org/2018,38377)
EuGH, Entscheidung vom 22. November 2018 - C-625/17 (https://dejure.org/2018,38377)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 56 und 63 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr - Kreditinstitute - Auf der Grundlage der unkonsolidierten Bilanzsumme der in Österreich niedergelassenen Kreditinstitute bestimmte Stabilitätsabgabe und ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 56 und 63 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr - Kreditinstitute - Auf der Grundlage der unkonsolidierten Bilanzsumme der in Österreich niedergelassenen Kreditinstitute bestimmte Stabilitätsabgabe und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 56 und 63 AEUV - Freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr - Kreditinstitute - Auf der Grundlage der unkonsolidierten Bilanzsumme der in Österreich niedergelassenen Kreditinstitute bestimmte Stabilitätsabgabe und ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 2019, 96
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-591/17

    Generalanwalt Wahl schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage Österreichs gegen die

    66 Vgl. z. B. Urteile vom 8. September 2005, Mobistar und Belgacom Mobile (C-544/03 und C-545/03, EU:C:2005:518" Rn. 31), vom 11. Juni 2015, Berlington Hungary u. a. (C-98/14, EU:C:2015:386" Rn. 36), und vom 22. November 2018, Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank (C-625/17, EU:C:2018:939, Rn. 32).
  • BVerwG, 20.06.2019 - 1 B 12.19

    "Vander Elst-Visum" für einen Drittstaatsangehörigen zur Erbringung einer

    Hierfür bedarf es der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit mittels einer festen Einrichtung im Aufnahmemitgliedstaat auf unbestimmte Zeit (EuGH, Urteil vom 25. Juli 1991 - C-221/89 [ECLI:EU:C:1991:320], Factortame - Rn. 20; s.a. Urteile vom 12. September 2006 - C-196/04 [ECLI:EU:C:2006:544], Cadbury Schweppes - Rn. 54 und vom 22. November 2018 - C-625/17 [ECLI:EU:C:2018:939], Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG - Rn. 35).
  • BVerwG, 20.06.2019 - 1 B 10.19

    "Vander Elst-Visum" für einen drittstaatsangehörigen Arbeitnehmer zur Erbringung

    Hierfür bedarf es der tatsächlichen Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit mittels einer festen Einrichtung im Aufnahmemitgliedstaat auf unbestimmte Zeit (EuGH, Urteil vom 25. Juli 1991 - C-221/89 [ECLI:EU:C:1991:320], Factortame - Rn. 20; s.a. Urteile vom 12. September 2006 - C-196/04 [ECLI:EU:C:2006:544], Cadbury Schweppes - Rn. 54 und vom 22. November 2018 - C-625/17 [ECLI:EU:C:2018:939], Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank AG - Rn. 35).
  • EuGH, 14.02.2019 - C-630/17

    Durch ein nationales Gesetz kann Kreditverträgen mit ausländischen Kreditgebern,

    Der Gerichtshof hat in diesem Zusammenhang bereits entschieden, dass die gewerbsmäßige Kreditvergabe grundsätzlich in einer Beziehung sowohl zum freien Dienstleistungsverkehr im Sinne der Art. 56 ff. AEUV als auch zum freien Kapitalverkehr im Sinne der Art. 63 ff. AEUV steht (Urteil vom 22. November 2018, Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank, C-625/17, EU:C:2018:939, Rn. 23 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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