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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 18.08.2006 - 10 Sa 792/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,6799
LAG Hamm, 18.08.2006 - 10 Sa 792/06 (https://dejure.org/2006,6799)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18.08.2006 - 10 Sa 792/06 (https://dejure.org/2006,6799)
LAG Hamm, Entscheidung vom 18. August 2006 - 10 Sa 792/06 (https://dejure.org/2006,6799)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; unentschuldigtes Fehlen; Beweisverwertungsverbot bei Mithören eines Telefongesprächs; rechtzeitige Klageerhebung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, § 626 Abs. 1 BGB, §§ 1, 4, 7, 13 Abs. 1 KSchG, § 256 ZPO, § 174, 615 BGB
    Außerordentliche Kündigung; unentschuldigtes Fehlen; Beweisverwertungsverbot bei Mithören eines Telefongesprächs; rechtzeitige Klageerhebung

  • Judicialis

    GG Art. 1 Abs. 1; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; BGB § 174; ; BGB § 615; ; BGB § 626 Abs. 1; ; KSchG § 1; ; KSchG § 4; ; KSchG § 7; ; KSchG § 13 Abs. 1; ; ZPO § 256

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung bei wiederholt unentschuldigtem Fernbleiben von der Arbeit - Beweisverwertungsverbot bei grundrechtswidrig erlangtem Zeugenwissen durch Mithören eines Telefongesprächs

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung wegen unentschuldigten Fehlens; Möglichkeit der Erhebung einer Feststellungsklage über den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses zu unveränderten Bedingungen über den Kündigungsendtermin hinaus neben einer Klage gegen eine Kündigung; Überprüfung ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (21)

  • BAG, 05.04.2001 - 2 AZR 580/99

    Fristlose Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung bei fehlender …

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2006 - 10 Sa 792/06
    Bei einer beharrlichen Arbeitsverweigerung kann in aller Regel auch eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt sein (BAG, Urteil vom 09.05.1996 - AP BGB § 273 Nr. 5; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - AP BGB § 626 Nr. 130; BAG, Urteil vom 05.02.2001 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 32; LAG Hamburg, Urteil vom 03.11.1999 - NZA-RR 2000, 304;… KR/Fischermeier, § 626 BGB Rdz. 412;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rdz. 630 ff., 638;… APS/Dörner, 2. Aufl., § 626 BGB Rdz. 209 m.w.N.).

    Eine beharrliche Verletzung der Pflichten aus dem Arbeitsvertrag liegt nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts insbesondere dann vor, wenn eine Pflichtverletzung trotz Abmahnung wiederholt begangen wird und sich daraus der nachhaltige Wille der vertragswidrig handelnden Partei ergibt, den arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen zu wollen (BAG, Urteil vom 12.01.1956 - AP GewO § 123 Nr. 5; BAG, Urteil vom 17.03.1988 - AP BGB § 626 Nr. 96; BAG, Urteil vom 21.11.1996 - AP BGB § 626 Nr. 130; BAG, Urteil vom 05.04.2001 - AP BetrVG 1972 § 99 Einstellung Nr. 32).

  • BAG, 29.10.1997 - 5 AZR 508/96

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch heimliches Mithörenlassen von …

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2006 - 10 Sa 792/06
    Nur in Ausnahmefällen kann die erforderliche Abwägung ergeben, dass die Verwertung eines unter Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht des Gesprächspartners erworbenen Beweismittels zulässig ist (BAG, Urteil vom 29.10.1997 - AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 27; BAG, Urteil vom 10.12.1998 - 8 AZR 366/97 - BGH, Urteil vom 03.06.1997 - NJW 1998, 155; LAG Hamm, Urteil vom 01.09.1995 - LAGE BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 7; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 05.04.2005 - 2 Sa 40/05 - m.w.N.).
  • BGH, 03.06.1997 - VI ZR 133/96

    Aufklärungspflicht des Berufungsgerichts

    Auszug aus LAG Hamm, 18.08.2006 - 10 Sa 792/06
    Nur in Ausnahmefällen kann die erforderliche Abwägung ergeben, dass die Verwertung eines unter Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht des Gesprächspartners erworbenen Beweismittels zulässig ist (BAG, Urteil vom 29.10.1997 - AP BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 27; BAG, Urteil vom 10.12.1998 - 8 AZR 366/97 - BGH, Urteil vom 03.06.1997 - NJW 1998, 155; LAG Hamm, Urteil vom 01.09.1995 - LAGE BGB § 611 Persönlichkeitsrecht Nr. 7; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 05.04.2005 - 2 Sa 40/05 - m.w.N.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 23.09.2020 - 7 Sa 54/20

    Außerordentliche Kündigung - unentschuldigtes Fehlen - Klagefrist - …

    Rn. 61 Unentschuldigtes Fehlen und eine eigenmächtige Urlaubsnahme eines Arbeitnehmers sind an sich geeignet, eine außerordentliche Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 BGB zu begründen (…BAG 16. März 2000 - 2 AZR 75/99 - Rn. 36; LAG Hamm 18. August 2006 - 10 Sa 792/06 - Rn. 69, beide zitiert nach juris).
  • LAG Hamm, 17.01.2007 - 18 Sa 1566/06

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Nachweis der Arbeitsunfähigkeit durch …

    Ob darüber hinaus schon wegen des Mithörens des Telefongesprächs ein Verwertungsverbot bestand (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 10.12.1998 - 8 AZR 366/97 - NJW 1998, 155; LAG Hamm, Urteil vom 18.08.2006 - 10 Sa 792/06 -), kann so dahingestellt bleiben.
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