Weitere Entscheidungen unten: Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1982 | RG, 27.01.1881

Rechtsprechung
   EuGH, 29.04.1982 - 17/81   

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https://dejure.org/1982,707
EuGH, 29.04.1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,707)
EuGH, Entscheidung vom 29.04.1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,707)
EuGH, Entscheidung vom 29. April 1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,707)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Pabst & Richarz KG / Hauptzollamt Oldenburg

    1 . VORABENTSCHEIDUNG - BEFUGNISSE DES NATIONALEN GERICHTS - FESTSTELLUNG UND WÜRDIGUNG DER DEM RECHTSSTREIT ZUGRUNDELIEGENDEN TATSACHEN

  • EU-Kommission

    Pabst & Richarz KG / Hauptzollamt Oldenburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. VORABENTSCHEIDUNG - BEFUGNISSE DES NATIONALEN GERICHTS - FESTSTELLUNG UND WÜRDIGUNG DER DEM RECHTSSTREIT ZUGRUNDELIEGENDEN TATSACHEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (33)

  • EuGH, 17.07.2008 - C-206/06

    Essent Netwerk Noord u.a. - Binnenmarkt für Elektrizität - Nationale Regelung,

    Eine im Wege einer diskriminierenden Abgabe durchgeführte Maßnahme, die gleichzeitig als Beihilfe im Sinne von Art. 87 EG angesehen werden kann, unterliegt sowohl den Bestimmungen der Art. 25 EG oder 90 EG als auch den Bestimmungen über staatliche Beihilfen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 21. Mai 1980, Kommission/Italien, 73/79, Slg. 1980, 1533, Randnr. 9, und vom 29. April 1982, Pabst & Richarz, 17/81, Slg. 1982, 1331, Randnr. 22).
  • EuGH, 16.09.1999 - C-435/97

    WWF u.a.

    In diesem Rahmen ist es nicht Sache des Gerichtshofes, sondern des nationalen Gerichts, die dem Rechtsstreit zugrunde liegenden Tatsachen festzustellen und daraus die Folgerungen für seine Entscheidung zu ziehen (vgl. Urteil vom 29. April 1982 in der Rechtssache 17/81, Pabst & Richarz, Slg. 1982, 1331, Randnr. 12, Urteil AC-ATEL Electronics, Randnr. 17, und Urteil Levez, Randnr. 26).
  • OLG Düsseldorf, 11.08.2006 - 15 W 110/05

    Bewertungsgrundsätze bei Verschmelzung einer börsennotierten Aktiengesellschaft

    Der EuGH hebt in ständiger Rechtsprechung hervor, dass ihm lediglich die Auslegung von Normen des Gemeinschaftsrechts obliegt, nicht aber deren Anwendung auf den zum Streit gestellten Einzelfall (vgl. EuGH, Slg. 1982, 1331 [1332]; Slg. 1986, 1074 [1076]; Slg. 1987, 3589 [3606]).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1982 - 17/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,11328
Generalanwalt beim EuGH, 28.01.1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,11328)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28.01.1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,11328)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 28. Januar 1982 - 17/81 (https://dejure.org/1982,11328)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission

    Pabst & Richarz KG gegen Hauptzollamt Oldenburg.

    Besteuerung von Branntwein

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Rechtsprechung
   RG, 27.01.1881 - 17/81   

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https://dejure.org/1881,644
RG, 27.01.1881 - 17/81 (https://dejure.org/1881,644)
RG, Entscheidung vom 27.01.1881 - 17/81 (https://dejure.org/1881,644)
RG, Entscheidung vom 27. Januar 1881 - 17/81 (https://dejure.org/1881,644)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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