Rechtsprechung
   BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 569/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

  • IWW

    § 244 Abs. 1 ZPO, § ... 11 Abs. 4 ArbGG, § 244 Abs. 1, § 250 ZPO, § 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 626 BGB, § 8 Ziff. 2 Abs. 3 Satz 1 MTV, § 626 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 2 ZPO, § 275 Abs. 3 BGB, § 275 Abs. 1 BGB, § 5 EFZG, § 278 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 273 Abs. 1 BGB, § 242 BGB, § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB, § 275 BGB, § 326 Abs. 2 BGB, § 8 Ziff. 2 Abs. 2 Satz 1 MTV, § 626 Abs. 2 BGB, § 134 BGB, § 612a BGB, § 102 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 242 BGB, § 273 Abs 1 BGB, § 275 Abs 3 BGB, § 612a BGB, § 626 Abs 1 BGB
    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

  • Jurion

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines IT-Spezialisten wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung aufgrund von Arbeitsverweigerung

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Arbeitsverweigerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche fristlose Kündigung; beharrliche Arbeitsverweigerung; Leistungsverweigerungsrecht; Zurückbehaltungsrecht; Rechtsirrtum; Interessenabwägung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung bei unrechtmäßiger Berufung auf Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    Arbeitsrecht: Kündigungsgrund beharrliche Arbeitsverweigerung

  • faz.net (Kurzinformation)

    Darf ich bei Schikanen meines Chefs die Arbeit verweigern?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche Kündigung - und die Berufung auf ein Leistungsverweigerungsrecht

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Außerordentliche Kündigung und die Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung als Kündigungsgrund auch bei Irrtum des Arbeitnehmers

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung - Risikoeinschätzung des Arbeitnehmers und außerordentliche Kündigung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung wirksam

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Beharrliche und unberechtigte Arbeitsverweigerung kann fristlose Kündigung nach sich ziehen - Leistungsverweigerungsrecht bei Unzumutbarkeit der Arbeitsausübung

Besprechungen u.ä. (4)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses bei Arbeitsverweigerung des Arbeitnehmers

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung rechtfertigt außerordentliche Kündigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 153, 111
  • NJW 2016, 1754
  • ZIP 2016, 1088
  • MDR 2016, 718
  • NZA 2016, 417
  • BB 2016, 691
  • DB 2016, 1022



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Wird zitiert von ... (48)  

  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 471/15  

    Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46 mwN, BAGE 153, 111) .
  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 302/16  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    a) Bei der Prüfung im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers trotz Vorliegens einer erheblichen Pflichtverletzung jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist, ist in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 20. Oktober 2016 - 6 AZR 471/15 - Rn. 30; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111).

    Seine Würdigung wird in der Revisionsinstanz lediglich daraufhin überprüft, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 47, BAGE 153, 111; 20. November 2014 - 2 AZR 651/13 - Rn. 24, BAGE 150, 109).

  • BAG, 21.02.2017 - 1 ABR 62/12  

    DRK-Schwestern sind als Leiharbeitnehmerinnen zu qualifizieren

    Ein solcher Ausschluss aus wichtigem Grund kann - vergleichbar mit der in der Regel bei der Kündigung eines Arbeitnehmers aus wichtigem Grund nach § 626 BGB erforderlichen vorherigen Abmahnung (etwa BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 569/14 - Rn. 46, BAGE 153, 111)  - grundsätzlich nur dann erfolgen, wenn das Mitglied zunächst einen schriftlichen Hinweis auf die im Wiederholungsfall drohenden Folgen erhalten hat und dennoch sein fehlerhaftes Verhalten fortsetzt.
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