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Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 15.04.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4901
OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18.06.2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
OLG Hamm, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - 20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,4901)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistigen Verschweigens der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anfechtung einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung wegen arglistigen Verschweigens der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an den Nachweis der Berufsunfähigkeit

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung - Berufsunfähigkeit bei Arbeitslosigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1115
  • VersR 2009, 818
 
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Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 13.05.1987 - IVa ZR 8/86

    Berücksichtigung einer Umschulung des Versicherungsnehmers in der …

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Denn auch bei Arbeitslosen ist auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen (OLG Düsseldorf NVersZ 2002, 355), es sei denn, der VN wäre bereits vor der Arbeitslosigkeit aus freien Stücken aus dem Berufsleben ausgeschieden (BGH VersR 1987, 753), was hier aber nicht gegeben ist.
  • OLG Düsseldorf, 11.09.2001 - 4 U 206/00

    Anerkenntnis der Leistungspflicht bei Berufsunfähigkeitsversicherung

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Denn auch bei Arbeitslosen ist auf die zuletzt ausgeübte Tätigkeit abzustellen (OLG Düsseldorf NVersZ 2002, 355), es sei denn, der VN wäre bereits vor der Arbeitslosigkeit aus freien Stücken aus dem Berufsleben ausgeschieden (BGH VersR 1987, 753), was hier aber nicht gegeben ist.
  • BGH, 23.06.1999 - IV ZR 211/98

    Berufsunfähigkeit bei Ausübung anderweitiger Berufstätigkeit

    Auszug aus OLG Hamm, 18.06.2008 - 20 U 187/07
    Das von der Beklagten bemühte Arbeitsplatzrisiko (vgl. hierzu BGH VersR 1999, 1134) ist vorliegend nicht einschlägig.
  • OLG Hamm, 11.12.2017 - 6 U 92/17

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich sog. mitgebrachter Berufsunfähigkeit in …

    Beweisbelastet ist insoweit der Versicherungsnehmer (OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2008, Az. 20 U 187/07, BeckRS 2008, 24148;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Auflage 2014, D. Rn. 58).
  • OLG Saarbrücken, 27.03.2019 - 5 U 44/17

    Nachweis der Berufsunfähigkeit in versicherter Zeit und mögliche Vorerkrankung

    Die Beweislast trifft den Versicherungsnehmer (OLG Koblenz, VersR 2000, 749; OLG Hamm, VersR 2009, 818;… Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3.Aufl., Rn. 184).
  • OLG Saarbrücken, 24.11.2021 - 5 U 20/19

    Haftung eines Versicherungsvertreters wegen Verletzung von Beratungspflichten aus …

    Die Beweislast trifft den Versicherungsnehmer (OLG Koblenz, VersR 2000, 749; OLG Hamm, VersR 2009, 818;… Rixecker in: Beckmann/Matusche-Beckmann, Versicherungsrechts-Handbuch, 3. Aufl., § 46 Rn. 97;… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3.Aufl., Rn. 184); auch im vorliegenden Schadenersatzprozess ist der Kläger insoweit beweisbelastet, weil ihm der Nachweis eines Schadens obliegt.
  • OLG Saarbrücken, 16.01.2013 - 5 U 236/12

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Verweisungsberuf bei Berufswechsel zur …

    Zwar ist bei demjenigen, der den Eintritt der Berufsunfähigkeit während einer Zeit der Arbeitslosigkeit geltend macht, auf den vorher ausgeübten Beruf abzustellen (vgl. OLG Hamm, VersR 2009, 818).
  • OLG Nürnberg, 21.12.2020 - 8 U 689/18

    Private Berufsunfähigkeitsversicherung, Eintritt der Berufsunfähigkeit, …

    Rn. 32 aa) Der Kläger trägt die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Berufsunfähigkeit während der Vertragsdauer eingetreten ist (…Kai-Jochen Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 4. Auflage 2020, Kap. 6 Medizinische Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit, Rn. 207, Seite 285; OLG Hamm, Urteil vom 18.06.2008 - 20 U 187/07, juris Rn. 68; KG Berlin…, Urteil vom 28.05.2002 - 6 U 144/01, juris Rn. 22; OLG Koblenz…, Urteil vom 18.06.1999 - 10 U 125/98, juris Rn. 3).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - I-20 U 187/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,7469
OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15.04.2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 15. April 2008 - I-20 U 187/07 (https://dejure.org/2008,7469)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Keine Wertersatzpflicht des Verbrauchers nach § 357 Abs. 3 BGB wegen Nichterfüllung der Anforderungen an die Textform im Ebay-Angebot

  • Wolters Kluwer

    Gesetzliche Anforderungen an eine Belehrung über Widerrufsfolgen; Anspruch eines Verkäufers auf Wertersatz bei Rückgabe der Kaufsache in verschlechtertem Zustand; Anforderungen an das Textformerfordernis bei einer bei Ebay eingestellten Erklärung; Spezialität von ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 3, 4 Nr. 11, 8 Abs. 1 UWG
    Bei eBay kann kein Wertersatz für die bestimmungsgemäße Benutzung gefordert werden / Zur Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung

Besprechungen u.ä.

  • drbuecker.de (Entscheidungsanmerkung)

    Kein Wertersatz für Verschlechterung im Rahmen der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme bei eBay

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 363 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OLG Köln, 24.08.2007 - 6 U 60/07

    Anforderungen an den Inhalt der Widerrufsbelehrung bei "Sofort-Kaufen"-Geschäften …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Die vom Beklagten verwendete Formulierung legt - möglicherweise nicht auf den ersten Blick (vgl. OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713), aber doch in hinreichender Weise - nahe, dass der Verbraucher in allen Fällen einer Rückgabe der Kaufsache in verschlechtertem Zustand Wertersatz zu leisten hat, und zwar abweichend von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB auch dann, wenn die Verschlechterung Folge der bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache ist.

    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377;… Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).

    Das vom OLG Hamburg angenommene Spezialitätsverhältnis existiert nach Auffassung des Senats nicht, jedenfalls nicht in der vom OLG Hamburg angenommenen Richtung (so auch OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713).

    Vielmehr bestehen die Informationspflichten beider Regelungsbereiche, nämlich § 312c BGB mit § 1 BGB-InfoV einerseits und § 357 Abs. 3 BGB andererseits, nebeneinander, wenn man nicht sogar umgekehrt § 357 Abs. 3 BGB als die speziellere Regelung ansehen will, weil § 312 c BGB sich auf die Pflichtangaben bezieht, während § 357 Abs. 3 BGB eine zwar mögliche, aber nicht verpflichtende Abbedingung von § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3, 2. Halbsatz BGB betrifft (in diese Richtung OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713).

  • OLG Hamm, 15.03.2007 - 4 W 1/07

    Rechtsunsicherheit beim Widerrufs- und Rückgaberecht im Internethandel - Ist die …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377;… Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).
  • OLG Hamburg, 19.06.2007 - 5 W 92/07

    Hinweis zur Haftung des Käufers für Verschlechterung der Sache nach § 357 Abs.3 …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Der Senat schließt sich der hierzu vom Landgericht (gegen OLG Hamburg, Beschluss vom 19. Juni 2007 - 5 W 92/07 = Bl. 38 ff. GA) vertretenen Auffassung an.
  • OLG Hamburg, 12.01.2007 - 3 W 206/06

    Wettbewerbsverstoß: Anforderungen an die Widerrufsbelehrung im Rahmen eines …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 15.04.2008 - 20 U 187/07
    Dies ist bei einer allein auf dem Bildschirm dargestellten Erklärung dagegen nicht der Fall, denn der Bildschirm gibt nur ein flüchtiges Bild wieder, das nach einem Wechsel der Ansicht oder einem Ausschalten des Computers nicht dauerhaft reproduzierbar ist (z. B. Urteil des Senats vom 18. März 2008 - I-20 U 197/07; KG MD 2008, 265; OLG Köln OLGR Köln 2007, 695 = MMR 2007, 713; OLG Hamburg MMR 2007, 320; OLG Hamm MMR 2007, 377;… Palandt-Heinrichs, BGB, 66. Aufl. 2007, § 126b Rn. 3).
  • LG Frankfurt/Main, 07.05.2009 - 3 O 35/09
    Mitteilungen auf Webseiten sind nach ständiger Rechtsprechung hingegen nicht zur dauerhaften Wiedergabe geeignet (zuletzt und gerade auch im Zusammenhang mit § 357 Abs. 3 BGB: OLG München, Urteil vom 26.06.2008, 29 U 2250/08, juris Rn.61 = MMR 2008, 677 ff.; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2008, 1-20 U 187/07, juris Rn.3).

    Webseiten werden dem abrufenden Nutzer mittels eines Internet-Browsers angezeigt und damit üblicherweise im Arbeitsspeicher des Computers bzw. im Cache des Browsers oder in sonstiger flüchtiger Form (z.B. im Ordner "Temporäre Internetdateien") und damit - anders als E-Mails - nicht dauerhaft im Machtbereich des Empfängers gespeichert (OLG Jena, Urteil vom 09.06.2007, 2 W 124/07, juris Rn.8/9; OLG Düsseldorf, Urteil vom 15.04.2008, 1-20 U 187/07, juris.

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