Rechtsprechung
| BGH, 21.09.2017 - AK 43/17 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 129a StGB; § 129b StGB; § 112 StPO; § 116 StPO; § 121 StPO
Dringender Tatverdacht wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung; Fluchtgefahr; Fortdauer der Untersuchungshaft - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 211 StGB, § ... 212 StGB, § 6 VStGB, § 7 VStGB, §§ 8, 9, 10, 11, 12 VStGB, § 239a StGB, § 239b StGB, § 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1, § 129b Abs. 1 Satz 1, 2, § 25 Abs. 2, §§ 52, 53 StGB, § 22a Abs. 1 Nr. 6 KWKG, § 1 Abs. 1 KWKG, § 129a Abs. 5 Satz 1, § 25 Abs. 2 StGB, § 53 StGB, § 22a Abs. 1 Nr. 6 Buchst. a oder b KWKG, § 129b Abs. 1 Satz 2 und 3 StGB, § 89a Abs. 1, 2 Nr. 4 StGB, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 129a Abs. 5 Satz 1 StGB, § 116 Abs. 1 StPO, § 120 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 121 Abs. 1 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Vereinigung "Junud al-Sham")
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft über sechs Monate hinaus; Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Vereinigung "Junud al-Sham")
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 06.04.2017 - 3 StR 326/16
Urteil wegen (versuchter) Ausreise nach Syrien rechtskräftig
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - AK 43/17
Dies könnte vor allem zweifelhaft sein, weil die Kampfhandlungen, für die die Angeschuldigten der Junud al Sham die Kraftfahrzeuge zur Verfügung stellten, nicht ansatzweise konkretisiert sind (vgl. auch BGH, Beschluss vom 6. April 2017 - 3 StR 326/16, juris Rn. 12, 14, 17 ff.). - BGH, 06.10.2016 - AK 52/16
Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund der Mitgliedschaft in einer …
Auszug aus BGH, 21.09.2017 - AK 43/17
Deutsches Strafrecht ist anwendbar (zum Strafanwendungsrecht in den Fällen der mitgliedschaftlichen Beteiligung an oder Unterstützung einer außereuropäischen terroristischen Vereinigung sowie der Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine Kriegswaffe in Syrien s. im Einzelnen BGH, Beschluss vom 6. Oktober 2016 - AK 52/16, juris Rn. 33 ff.).
- BGH, 03.04.2019 - StB 5/19
BGH; Beschwerde (noch nicht vollstreckter Haftbefehl: Erfolg nicht bereits …
Ebenso wenig bestehen genügende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte zu einer solchen - auch nur ansatzweise konkretisierten - Tat fest entschlossen war (…s. auch BGH, Beschlüsse vom 6. April 2017 - 3 StR 326/16, BGHSt 62, 102 Rn. 12 ff., 17 ff.; vom 21. September 2017 - AK 43/17, juris Rn. 32). - BVerwG, 22.05.2018 - 1 VR 3.18
Abschiebungsanordnung gegen einen türkischen Islamisten
Während sich diese der Vereinigung "Junud al-Sham" - einer der globalen jihadistischen Bewegung zuzurechnenden terroristischen Organisation (s.a. BGH, Beschluss vom 21. September 2017 - AK 43/17 - juris Rn. 9 ff.) - anschlossen und eine paramilitärische Ausbildung absolvierten, reiste der Antragsteller Ende Juni 2013 vorübergehend allein nach Deutschland zurück, erschlich sich betrügerisch ein Darlehen über 25 000 EUR und erwarb damit in der Türkei für 10 000 EUR einen Geländewagen.
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