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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011

Rechtsprechung
   EuGH, 15.09.2011 - C-240/10   

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https://dejure.org/2011,1464
EuGH, 15.09.2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
EuGH, Entscheidung vom 15.09.2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
EuGH, Entscheidung vom 15. September 2011 - C-240/10 (https://dejure.org/2011,1464)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Schulz-Delzers und Schulz

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • EU-Kommission PDF

    Cathy Schulz-Delzers und Pascal Schulz gegen Finanzamt Stuttgart III.

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • EU-Kommission

    Schulz-Delzers und Schulz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Freizügigkeit - Nichtdiskriminierung und Unionsbürgerschaft - Einkommensteuer - Berücksichtigung von Auslandszulagen durch Anwendung eines progressiven Steuertarifs bei der Berechnung eines auf andere Einkünfte anwendbaren Steuersatzes - Berücksichtigung von Zulagen, die ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kaufkraftausgleich und Auslandsbezüge

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Progressionsvorbehalt für steuerfreie Auslandszulagen mit EU-Recht vereinbar

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kaufkraftausgleich und Auslandsbezüge

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Steuerfreie Einnahmen nach dem EStG, ABC-Form
    ABC-Form

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Baden-Württemberg (Deutschland) eingereicht am 14. Mai 2010 - Cathy Schulz-Delzers, Pascal Schulz gegen Finanzamt Stuttgart III

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    § 3 Nr. 64 EStG, AEUV Art 45, AEUV Art 18, EG Art 12, EG Art 39, EStG § 3 Nr 64, EG Art 18, AEUV Art 21
    Freizügigkeit, Arbeitnehmer, § 3 Nr. 64 EStG, Gemeinschaftsrechtswidrigkeit

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen - Finanzgericht Baden-Württemberg - Auslegung der Art. 18, 21 und 45 AEUV - Nationale einkommensteuerrechtliche Regelung, wonach Auslandszulagen, die den bei einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts bediensteten und dafür ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2011, 2238
  • BStBl II 2013, 56
 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (6)

  • EuGH, 01.10.2009 - C-3/08

    Leyman - Vorabentscheidungsersuchen - Systeme der sozialen Sicherheit - …

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Rn. 30 Zweitens findet Art. 18 EG, in dem das Recht eines jeden Unionsbürgers, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, in allgemeiner Form niedergelegt ist, in Art. 39 EG einen besonderen Ausdruck in Bezug auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (vgl. Urteil vom 1. Oktober 2009, Leyman, C-3/08, Slg. 2009, I-9085, RandNr.

    Die Vorlagefragen sind daher im Licht dieser Vorschrift zu prüfen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteil Leyman, Randnrn.

  • EuGH, 14.02.1995 - C-279/93

    Finanzamt Köln-Altstadt / Schumacker: Deutsche Pendlerbesteuerung und EU-Recht

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Rn. 34 Nach ständiger Rechtsprechung steht Art. 39 EG zum einen nicht nur offensichtlichen Diskriminierungen aufgrund der Staatsangehörigkeit, sondern auch allen versteckten Formen der Diskriminierung entgegen, die durch die Anwendung anderer Unterscheidungsmerkmale tatsächlich zu dem gleichen Ergebnis führen (Urteil vom 14. Februar 1995, Schumacker, C-279/93, Slg. 1995, I-225, RandNr.
  • EuGH, 10.09.2009 - C-269/07

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 39 EG umgesetzt (vgl. u. a. Urteil vom 10. September 2009, Kommission/Deutschland, C-269/07, Slg. 2009, I-7811, Randnrn.
  • EuGH, 12.07.2005 - C-403/03

    Schempp

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    34, und vom 12. Juli 2005, Schempp, C-403/03, Slg. 2005, I-6421, RandNr.
  • EuGH, 12.12.2002 - C-385/00

    de Groot - "Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Doppelbesteuerungsabkommen - …

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    26) und zum anderen verbietet diese Vorschrift jede Bestimmung, sei sie auch unterschiedslos anwendbar, die einen Staatsangehörigen eines Mitgliedstaats daran hindert oder davon abhält, sein Herkunftsland zu verlassen, um von seinem Recht auf Freizügigkeit Gebrauch zu machen (Urteil vom 12. Dezember 2002, de Groot, C-385/00, Slg. 2002, I-11819, RandNr.
  • EuGH, 15.07.2004 - C-365/02

    Lindfors

    Auszug aus EuGH, 15.09.2011 - C-240/10
    Aufgrund der unterschiedlichen Regelungen der Mitgliedstaaten in diesem Bereich kann eine solche Verlegung für diesen Bürger je nach dem Einzelfall mehr oder weniger vorteilhaft oder nachteilig sein (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Juli 2004, Lindfors, C-365/02, Slg. 2004, I-7183, RandNr.
  • EuGH, 22.06.2017 - C-20/16

    Bechtel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - In …

    Rn. 30 Hierzu ist zunächst darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 18 AEUV, der ein allgemeines Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit anordnet, eigenständig nur auf unionsrechtlich geregelte Sachverhalte anzuwenden ist, für die der AEU-Vertrag keine besonderen Diskriminierungsverbote vorsieht (…vgl. u. a. Urteile vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, EU:C:1998:221, Rn. 37…, vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, EU:C:2002:712, Rn. 25, vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29, …sowie vom 25. Oktober 2012, Prete, C-367/11, EU:C:2012:668, Rn. 18).

    Rn. 31 Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 45 AEUV umgesetzt (…vgl. u. a. Urteile vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, EU:C:1998:221, Rn. 38…, vom 10. September 2009, Kommission/Deutschland, C-269/07, EU:C:2009:527, Rn. 98 und 99, vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 29, …sowie vom 25. Oktober 2012, Prete, C-367/11, EU:C:2012:668, Rn. 19).

  • EuGH, 16.06.2022 - C-328/20

    Die Anpassung von Familienleistungen und verschiedenen Steuervergünstigungen, die …

    Der Gerichtshof habe die Vergleichbarkeit zweier Sachverhalte im Zusammenhang mit Zulagen für Auslandsentsendungen mit der Begründung abgelehnt, dass "eine solche Vergleichbarkeit im Licht des mit der Anwendung eines progressiven Steuertarifs verfolgten Zwecks nicht gegeben ist, der … notwendigerweise auf einer Bewertung der Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen auf der Grundlage der Lebensbedingungen in dem betreffenden Mitgliedstaat beruht" (Urteil vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, EU:C:2011:591, Rn. 37).
  • EuGH, 25.10.2012 - C-367/11

    Prete - Freizügigkeit - Art. 39 EG - Angehöriger eines Mitgliedstaats, der in …

    Rn. 18 In diesem Zusammenhang ist sogleich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung Art. 12 EG, der ein allgemeines Verbot jeder Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit ausspricht, in eigenständiger Weise nur auf unionsrechtlich geregelte Sachverhalte angewendet werden kann, für die der Vertrag keine besonderen Diskriminierungsverbote vorsieht (vgl. u. a. Urteile vom 30. Mai 1989, Kommission/Griechenland, 305/87, Slg. 1989, 1461, Randnr. 13, vom 12. Mai 1998, Gilly, C-336/96, Slg. 1998, I-2793, Randnr. 37, vom 26. November 2002, 0teiza Olazabal, C-100/01, Slg. 2002, I-10981, Randnr. 25, sowie vom 15. September 2011, Schulz-Delzers und Schulz, C-240/10, Slg. 2011, I-8531, Randnr. 29).

    Rn. 19 Das Diskriminierungsverbot wurde aber für den Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer durch Art. 39 EG und durch Akte des abgeleiteten Rechts umgesetzt, insbesondere durch die Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft (…ABl. L 257, S. 2) (vgl. u. a. Urteile Kommission/Griechenland, Randnr. 12, Gilly, Randnr. 38, vom 23. März 2004, Collins, C-138/02, Slg. 2004, I-2703, Randnr. 55, sowie Schulz-Delzers und Schulz, Randnr. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 20 Art. 18 EG, in dem das Recht jedes Unionsbürgers, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, in allgemeiner Form niedergelegt ist, findet nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung in Art. 39 EG einen besonderen Ausdruck in Bezug auf die Freizügigkeit der Arbeitnehmer (vgl. u. a. Urteile Oteiza Olazabal, Randnr. 26, vom 11. September 2007, Hendrix, C-287/05, Slg. 2007, I-6909, Randnr. 61, sowie Schulz-Delzers und Schulz, Randnr. 30).

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10   

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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Schulz-Delzers und Schulz

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Besteuerung von Wohnortzulagen - Steuerbefreiung von Zulagen, die bei einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts beschäftigten Steuerpflichtigen gewährt werden - Keine solche Steuerbefreiung für Zulagen, die im Inland ...

  • EU-Kommission PDF

    Schulz-Delzers und Schulz

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Besteuerung von Wohnortzulagen - Steuerbefreiung von Zulagen, die bei einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts beschäftigten Steuerpflichtigen gewährt werden - Keine solche Steuerbefreiung für Zulagen, die im Inland ...

  • EU-Kommission

    Schulz-Delzers und Schulz

    Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Besteuerung von Wohnortzulagen - Steuerbefreiung von Zulagen, die bei einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts beschäftigten Steuerpflichtigen gewährt werden - Keine solche Steuerbefreiung für Zulagen, die im Inland ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (28)

  • EuGH, 14.02.1995 - C-279/93

    Finanzamt Köln-Altstadt / Schumacker: Deutsche Pendlerbesteuerung und EU-Recht

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    Rn. 56 Die Kläger vertreten die Ansicht, dass zwischen diesen Situationen kein objektiver Unterschied bestehe und diese somit vergleichbar seien, wobei sie schlicht auf das Urteil Schumacker{FN-VERWEIS:22} Bezug nehmen.

    Daher ist die Situation von Frau Schulz-Delzers nicht mit derjenigen vergleichbar, die dem Urteil Schumacker zugrunde lag, da die Betroffene nicht als Gebietsfremde begehrt, in derselben Weise behandelt zu werden wie ein Gebietsansässiger.

    Zwar soll das im Urteil Schumacker angewandte Diskriminierungsverbot sicherstellen, dass in einem Mitgliedstaat beschäftigte Gebietsfremde in den Genuss der Inländerbehandlung kommen, d. h. der Behandlung, die in diesem Staat beschäftigten Gebietsansässigen gewährt wird, jedoch kann Frau Schulz-Delzers nicht auf der Grundlage dieses Präzedenzfalls zu ihren Gunsten die Behandlung beanspruchen, die der Staat, in dem sie ansässig ist, seinen eigenen gebietsfremden Staatsangehörigen gewährt.

    {FN:19} - Urteil vom 12. Februar 1974, Sotgiu (152/73, Slg. 1974, 153, Randnr. 11); zu einer Anwendung in jüngerer Zeit vgl. Urteil Gielen (oben in Fn. 18 angeführt, Randnr. 37), in dem auf das Urteil vom 14. Februar 1995, Schumacker (C-279/93, Slg. 1995, I-225, Randnr. 26), Bezug genommen wird.

    {FN:24} - Urteil Schumacker (oben in Fn. 19 angeführt, Randnr. 38).

  • EuGH, 18.12.2007 - C-281/06

    Jundt - Freier Dienstleistungsverkehr - Nebenberufliche Lehrtätigkeit - Begriff …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    Zweitens möchte sich die Kommission auf das Urteil Jundt{FN-VERWEIS:26} stützen.

    Rn. 64 Auf den zweiten, das Urteil Jundt betreffenden Punkt nimmt die Kommission Bezug, weil der Gerichtshof in dieser Rechtssache als Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit den Umstand eingestuft hat, dass ein in Deutschland wohnhafter Rechtsanwalt zusätzlich zu seiner Haupttätigkeit als Rechtsanwalt in Deutschland für eine in Frankreich ausgeübte Lehrtätigkeit höher besteuert wurde als ein in Deutschland ansässiger Rechtsanwalt, der neben seiner Haupttätigkeit als Rechtsanwalt eine nebenberufliche Lehrtätigkeit in Deutschland ausübt.

    Rn. 66 Das von der Kommission angeführte Urteil Jundt stellt somit keinen einschlägigen Präzedenzfall für die Entscheidung der Frage dar, ob die Situation von Frau Schulz-Delzers, die in Deutschland gebietsansässig ist, mit der gebietsfremder Deutscher vergleichbar ist, denen § 3 Nr. 64 EStG zugutekommt.

    {FN:16} - Vgl. Urteile vom 17. Dezember 1980, Kommission/Belgien (149/79, Slg. 1980, 3881, Randnr. 11), und vom 2. Juli 1996, Kommission/Griechenland (C-290/94, Slg. 1996, I-3285, Randnr. 2); zur engen Auslegung dieser Ausnahme vgl. u. a. Urteil vom 26. April 2007, Alevizos (C-392/05, Slg. 2007, I-3505, Randnr. 69); zum Anschluss der privaten Lehrtätigkeit an einer Universität von dieser Ausnahme vgl. Urteil vom 18. Dezember 2007, Jundt (C-281/06, Slg. 2007, I-12231, Randnrn.

  • EuGH, 26.04.2007 - C-392/05

    Alevizos - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Richtlinie 83/183/EWG - Art. 6 - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:16} - Vgl. Urteile vom 17. Dezember 1980, Kommission/Belgien (149/79, Slg. 1980, 3881, Randnr. 11), und vom 2. Juli 1996, Kommission/Griechenland (C-290/94, Slg. 1996, I-3285, Randnr. 2); zur engen Auslegung dieser Ausnahme vgl. u. a. Urteil vom 26. April 2007, Alevizos (C-392/05, Slg. 2007, I-3505, Randnr. 69); zum Anschluss der privaten Lehrtätigkeit an einer Universität von dieser Ausnahme vgl. Urteil vom 18. Dezember 2007, Jundt (C-281/06, Slg. 2007, I-12231, Randnrn.

    {FN:29} - Urteil Alevizos (oben in Fn. 16 angeführt, Randnr. 74 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    {FN:31} - Vgl. u. a. Urteile Alevizos (oben in Fn. 16 angeführt, Randnr. 75), und vom 23. April 2009, Rüffler (C-544/07, Slg. 2009, I-3389, Randnr. 64 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 18.03.2010 - C-440/08

    Gielen - Direkte Besteuerung - Art. 43 EG - Gebietsfremder Steuerpflichtiger - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:18} - Vgl. zu einer Anwendung in jüngerer Zeit Urteil vom 18. März 2010, Gielen (C-440/08, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).

    {FN:19} - Urteil vom 12. Februar 1974, Sotgiu (152/73, Slg. 1974, 153, Randnr. 11); zu einer Anwendung in jüngerer Zeit vgl. Urteil Gielen (oben in Fn. 18 angeführt, Randnr. 37), in dem auf das Urteil vom 14. Februar 1995, Schumacker (C-279/93, Slg. 1995, I-225, Randnr. 26), Bezug genommen wird.

    {FN:21} - Urteil Gielen (oben in Fn. 18 angeführt, Randnr. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 12.05.1998 - C-336/96

    Gilly / Directeur des services fiscaux du Bas-Rhin - Artikel 6, 48 und 220 …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:36} - Urteil vom 12. Mai 1998, Gilly (C-336/96, Slg. 1998, I-2793).

    {FN:40} - Für eine detailliertere Beschreibung vgl. Urteil Gilly (oben in Fn. 36 angeführt, Randnr. 42).

  • EuGH, 15.12.1995 - C-415/93

    Union royale belge des sociétés de football association u.a. / Bosman u.a.

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:13} - Vgl. z. B. Urteile vom 15. Dezember 1995, Bosman (C-415/93, Slg. 1995, I-4921, Randnr. 94), vom 29. April 2004, Weigel (C-387/01, Slg. 2004, I-4981, Randnr. 52), und vom 15. September 2005, Kommission/Dänemark (C-464/02, Slg. 2005, I-7929, Randnr. 34).

    {FN:30} - Vgl. u. a. Urteile Bosman (oben in Fn. 13 angeführt, Randnr. 96), und vom 12. Dezember 2002, de Groot (C-385/00, Slg. 2002, I-11819, Randnr. 78).

  • EuGH, 10.09.2009 - C-269/07

    Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    24 und 25), und vom 10. September 2009, Kommission/Deutschland (C 269/07, Slg. 2009, I-7811, Randnrn.
  • EuGH, 12.02.1974 - 152/73

    Sotgiu / Deutsche Bundespost

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:19} - Urteil vom 12. Februar 1974, Sotgiu (152/73, Slg. 1974, 153, Randnr. 11); zu einer Anwendung in jüngerer Zeit vgl. Urteil Gielen (oben in Fn. 18 angeführt, Randnr. 37), in dem auf das Urteil vom 14. Februar 1995, Schumacker (C-279/93, Slg. 1995, I-225, Randnr. 26), Bezug genommen wird.
  • EuGH, 17.12.1980 - 149/79

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:16} - Vgl. Urteile vom 17. Dezember 1980, Kommission/Belgien (149/79, Slg. 1980, 3881, Randnr. 11), und vom 2. Juli 1996, Kommission/Griechenland (C-290/94, Slg. 1996, I-3285, Randnr. 2); zur engen Auslegung dieser Ausnahme vgl. u. a. Urteil vom 26. April 2007, Alevizos (C-392/05, Slg. 2007, I-3505, Randnr. 69); zum Anschluss der privaten Lehrtätigkeit an einer Universität von dieser Ausnahme vgl. Urteil vom 18. Dezember 2007, Jundt (C-281/06, Slg. 2007, I-12231, Randnrn.
  • EuGH, 12.07.2005 - C-403/03

    Schempp

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.05.2011 - C-240/10
    {FN:39} - Urteil vom 12. Juli 2005, Schempp (C-403/03, Slg. 2005, I-6421, Randnr. 34).
  • EuGH, 27.01.2000 - C-190/98

    EIN ARBEITNEHMER, DER DEN ARBEITSVERTRAG KÜNDIGT, KANN NICHT UNTER BERUFUNG AUF …

  • EuGH, 12.12.2002 - C-385/00

    de Groot - "Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Doppelbesteuerungsabkommen - …

  • EuGH, 26.11.2002 - C-100/01

    Oteiza Olazabal - "Freizügigkeit - Beschränkungen - Öffentliche Ordnung - …

  • EuGH, 15.01.1998 - C-15/96

    Schöning-Kougebetopoulou / Freie und Hansestadt Hamburg - Freizügigkeit - …

  • EuGH, 16.10.2008 - C-527/06

    BEI DER BERECHNUNG DES STEUERPFLICHTIGEN EINKOMMENS IM …

  • EuGH, 23.04.2009 - C-544/07

    DAS GEMEINSCHAFTSRECHT STEHT DER WEIGERUNG ENTGEGEN, DIE EINKOMMENSTEUER NACH …

  • EuGH, 30.11.2000 - C-195/98

    DIE ÖSTERREICHISCHE REGELUNG DER ENTLOHNUNG VON VERTRAGSLEHRERN UND …

  • EuGH, 23.02.1994 - C-419/92

    Scholz / Opera Universitaria di Cagliari und Cinzia Porcedda

  • EuGH, 02.07.1996 - C-290/94

    Kommission / Griechenland

  • EuGH, 06.02.2003 - C-92/01

    Stylianakis - Artikel 8a EG-Vertrag (nach Änderung jetzt Artikel 18 EG) - …

  • EuGH, 20.05.2010 - C-56/09

    Zanotti - Freier Dienstleistungsverkehr - Unionsbürgerschaft - Art. 18 EG und 49 …

  • EuGH, 26.10.2006 - C-345/05

    Kommission / Portugal - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Steuerrecht - …

  • EuGH, 18.01.2007 - C-104/06

    Kommission / Schweden - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Steuerrecht - …

  • EuGH, 12.03.1998 - C-187/96

    Kommission / Griechenland - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats …

  • EuGH, 12.05.2005 - C-278/03

    Kommission / Italien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit …

  • BFH, 09.08.2001 - III R 50/00

    Progressionsvorbehalt und Grundfreibetrag

  • EuGH, 29.04.2004 - C-387/01

    Weigel

  • EuGH, 15.09.2005 - C-464/02

    Kommission / Dänemark - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freizügigkeit …

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