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Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017

Rechtsprechung
   EuGH, 19.10.2017 - C-281/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,39532
EuGH, 19.10.2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,39532)
EuGH, Entscheidung vom 19.10.2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,39532)
EuGH, Entscheidung vom 19. Oktober 2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,39532)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/72 - Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/72 - Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/72 - Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RL 92/43/EWG; Durchführungsbeschluss (EU) 2015/72
    Vorlage zur Vorabentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Durchführungsbeschluss (EU) 2015/72 - Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region ...

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 03.04.2014 - C-301/12

    Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Aufhebung der Klassifizierung eines …

    Auszug aus EuGH, 19.10.2017 - C-281/16
    Rn. 30 In Ermangelung einer besonderen Regelung in der Habitat-Richtlinie ist zudem davon auszugehen, dass die Anpassung der Liste der GGB, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Art. 4 Abs. 1 dieser Richtlinie vorschlagen, die Verkleinerung eines Gebiets, die nach dem gleichen Verfahren durchzuführen ist wie die Aufnahme des Gebiets in die Liste, einschließen kann (vgl. entsprechend Urteil vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini, C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 26).

    Rn. 34 Diese Auslegung wird durch die Rechtsprechung des Gerichtshofs gestützt, wonach nicht umsonst Ressourcen für die Verwaltung eines Gebiets eingesetzt werden sollen, das sich für die Erhaltung der natürlichen Lebensräume und Arten als nutzlos erweist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini, C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 28).

    Rn. 35 Wenn die Mitgliedstaaten nach Art. 4 Abs. 1 der Habitat-Richtlinie eine Liste von Gebieten, die als GGB ausgewiesen werden könnten, vorschlagen, verfügen sie zwar über einen gewissen Spielraum (Urteil vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini, C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 27), doch können sie nicht über denselben Spielraum verfügen, wenn sie der Kommission vorschlagen, ein GGB zu verkleinern.

  • EuGH, 07.11.2000 - C-371/98

    First Corporate Shipping - "Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen …

    Auszug aus EuGH, 19.10.2017 - C-281/16
    Rn. 31 Hierzu ist festzustellen, dass, um einen Entwurf einer Liste der GGB zu erstellen, der zur Errichtung eines kohärenten europäischen ökologischen Netzes besonderer Schutzgebiete führen kann, die Kommission über ein umfassendes Verzeichnis der Gebiete verfügen muss, denen auf nationaler Ebene erhebliche ökologische Bedeutung für das Ziel der Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen im Sinne der Habitat-Richtlinie zukommt (Urteil vom 7. November 2000, First Corporate Shipping, C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 22).

    Wie sich nämlich aus Art. 1 Buchst. e und i dieser Richtlinie in Verbindung mit deren Art. 2 Abs. 1 ergibt, ist für die Beurteilung des günstigen Erhaltungszustands eines natürlichen Lebensraums oder einer Art auf das gesamte europäische Gebiet der Mitgliedstaaten, für das der EU-Vertrag Geltung hat, abzustellen (Urteil vom 7. November 2000, First Corporate Shipping, C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 23).

  • EuGH, 25.11.1999 - C-96/98

    Kommission / Frankreich - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …

    Auszug aus EuGH, 19.10.2017 - C-281/16
    Rn. 29 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass der Gerichtshof hinsichtlich der Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wildlebenden Vogelarten (…ABl. 1979, L 103, S. 1) entschieden hat, dass ein Übermittlungsfehler gegenüber der Kommission bei der Ausweisung eines besonderen Schutzgebiets durch Berichtigung dieses Fehlers zu einer Verkleinerung dieses Gebiets führen konnte (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 25. November 1999, Kommission/Frankreich, C-96/98, EU:C:1999:580, Rn. 55).
  • Generalanwalt beim EuGH, 12.12.2024 - C-629/23

    Eesti Suurkiskjad - Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung …

    {FN:14} Urteile vom 7. November 2000, First Corporate Shipping (…C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 23), vom 19. Oktober 2017, Vereniging Hoekschewaards Landschap (C-281/16, EU:C:2017:774, Rn. 32), und vom 18. Oktober 2018, Kommission/Vereinigtes Königreich (…C-669/16, EU:C:2018:844, Rn. 63).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2019 - C-43/18

    CFE - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2001/42/EG - Prüfung der …

    {FN:25} Siehe zu einer Gebietsverkleinerung Urteil vom 19. Oktober 2017, Vereniging Hoekschewaards Landschap (C-281/16, EU:C:2017:774, Rn. 16 bis 20 und 30).
  • Generalanwalt beim EuGH, 24.01.2019 - C-321/18

    Terre wallonne - Vorabentscheidungsersuchen - Umwelt - Richtlinie 2001/42/EG - …

    {FN:25} Siehe zu einer Gebietsverkleinerung Urteil vom 19. Oktober 2017, Vereniging Hoekschewaards Landschap (C-281/16, EU:C:2017:774, Rn. 16 bis 20 und 30).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017 - C-281/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,19266
Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,19266)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15.06.2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,19266)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 15. Juni 2017 - C-281/16 (https://dejure.org/2017,19266)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Umweltrecht - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung für die atlantische biogeografische Region - Gültigkeit der Aufnahme des Gebiets Haringvliet in die ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Vereniging Hoekschewaards Landschap

    Umweltrecht - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen - Liste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung für die atlantische biogeografische Region - Gültigkeit der Aufnahme des Gebiets Haringvliet in die ...

  • rechtsportal.de

    RL 92/43/EWG; AEUV Art. 296
    Umweltrecht

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (21)

  • EuGH, 07.11.2000 - C-371/98

    First Corporate Shipping - "Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017 - C-281/16
    {FN:9} Urteile vom 7. November 2000, First Corporate Shipping (C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 22), sowie vom 11. September 2001, Kommission/Irland (…C-67/99, EU:C:2001:432, Rn. 34), Kommission/Deutschland (…C-71/99, EU:C:2001:433, Rn. 27) und Kommission/Frankreich (…C-220/99, EU:C:2001:434, Rn. 31).

    {FN:10} Urteile vom 7. November 2000, First Corporate Shipping (C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 23), sowie vom 11. September 2001, Kommission/Irland (…C-67/99, EU:C:2001:432, Rn. 35), Kommission/Deutschland (…C-71/99, EU:C:2001:433, Rn. 28) und Kommission/Frankreich (…C-220/99, EU:C:2001:434, Rn. 32).

    {FN:19} Urteil vom 7. November 2000, First Corporate Shipping (C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 23).

    {FN:21} Urteil vom 7. November 2000, First Corporate Shipping (C-371/98, EU:C:2000:600, Rn. 23 und 24).

  • EuGH, 16.06.2015 - C-62/14

    Das von der EZB im September 2012 angekündigte OMT-Programm ist mit dem …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017 - C-281/16
    {FN:15} Siehe etwa Urteile vom 19. November 2013, Kommission/Rat (…C-63/12, EU:C:2013:752, Rn. 98 und 99), und vom 16. Juni 2015, Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 70).

    {FN:16} Illustrativ Urteil vom 16. Juni 2015, Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 71).

    {FN:22} Urteile vom 9. September 2004, Spanien/Kommission (…C-304/01, EU:C:2004:495, Rn. 23), vom 18. Juli 2007, 1ndustrias Químicas del Vallés/Kommission (…C-326/05 P, EU:C:2007:443, Rn. 75), vom 22. Dezember 2010, Gowan Comércio Internacional e Serviços (…C-77/09, EU:C:2010:803, Rn. 82), vom 19. Dezember 2012, Brookfield New Zealand und Elaris/CPVO und Schniga (…C-534/10 P, EU:C:2012:813, Rn. 50), vom 16. Juni 2015, Gauweiler u. a. (C-62/14, EU:C:2015:400, Rn. 68), und vom 8. September 2016, Borealis u. a. (…C-180/15, EU:C:2016:647, Rn. 45).

  • EuGH, 03.04.2014 - C-301/12

    Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Aufhebung der Klassifizierung eines …

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2017 - C-281/16
    {FN:7} Urteil vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini (C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 26).

    {FN:8} Urteile vom 11. September 2001, Kommission/Irland (…C-67/99, EU:C:2001:432, Rn. 33), Kommission/Deutschland (…C-71/99, EU:C:2001:433, Rn. 26) und Kommission/Frankreich (…C-220/99, EU:C:2001:434, Rn. 30), sowie vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini (C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 27).

    {FN:18} Urteil vom 3. April 2014, Cascina Tre Pini (C-301/12, EU:C:2014:214, Rn. 27, 30 und 32 bis 34).

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2026 - C-27/25

    Vorabentscheidungsersuchen - Richtlinie 92/43/EWG - Erhaltung der natürlichen …

    {FN:39} Vgl. meine Schlussanträge in der Rechtssache Vereniging Hoekschewaards Landschap (C-281/16, EU:C:2017:476, Nrn. 52 bis 63).
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