Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil 'BUS' und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 ...

• Europäischer Gerichtshof

  GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

• EU-Kommission

  GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

 
• EU-Kommission

  GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit eines Antrages bezüglich der Aufhebung einer Entscheidung des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM); Verwechselungsgefahr bezüglich einer Gemeinschaftsmarke; Kriterien für die Unterscheidungskraft von Marken; Ähnlichkeit einander gegenüberstehender ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 Art. 63 Abs. 6; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 15 Abs. 2a; ; Verordnung Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1b

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  GfK / OHMI - BUS (Online Bus)

  Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke Online Bus - Ältere Bildmarke mit dem Wortbestandteil "BUS" und einem Bild aus drei verschlungenen Dreiecken - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe a und Artikel 43 Absätze 2 und ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage des Anmelders der Wortmarke "Online Bus" für Dienstleistungen der Klasse 35 auf Aufhebung der Entscheidung R 327 /2003-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 4. Februar 2004 über die Zurückweisung ...

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2006, 232

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (14)

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  22 und 23, und vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 25).

  79 Was schließlich die umfassende Beurteilung der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist daran zu erinnern, dass sich nicht ausschließen lässt, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).

• EuG, 14.10.2003 - T-292/01

  Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  Die Beurteilung der Bedeutung eines Zeichens wird zwar nicht dadurch widerlegt, dass sich die Bedeutung dieses Zeichens nicht auf die betroffenen Dienstleistungen bezieht, doch muss diese Bedeutung so klar sein, dass das maßgebliche Publikum sie ohne weiteres erfassen kann (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], Slg. 2003, II-4335, Randnr. 54).
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  Nach ständiger Rechtsprechung wird das Publikum einen beschreibenden Bestandteil einer komplexen Marke im Allgemeinen nicht als unterscheidungskräftiges und dominierendes Merkmal des Gesamteindrucks dieser Marke ansehen (vgl. Urteil des Gerichts vom 6. Oktober 2004 in den Rechtssachen T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, New Look/HABM - Naulover [NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 34 und die dort zitierte Rechtsprechung).

 
• EuG, 15.01.2003 - T-99/01

  Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  79 Was schließlich die umfassende Beurteilung der einander gegenüberstehenden Zeichen angeht, so ist daran zu erinnern, dass sich nicht ausschließen lässt, dass allein die klangliche Ähnlichkeit zweier Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).
• EuG, 23.09.2003 - T-308/01

  Henkel / OHMI - LHS (UK)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  65 Aus der Rechtsprechung ergibt sich, dass die Beschwerdekammern der Beschwerde auf der Grundlage neuer Tatsachen oder Beweismittel stattgeben können, die der Beschwerdeführer vorbringt; eine Einschränkung ergibt sich insoweit nur aus Artikel 74 Absatz 2 der Verordnung Nr. 40/94 (Urteil des Gerichts vom 23. September 2003 in der Rechtssache T-308/01, Henkel/HABM - LHS [UK] [KLEENCARE], Slg. 2003, II-3253, Randnr. 26).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  57 Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Zeichen hervorrufen, wobei insbesondere die unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. entsprechend zur Auslegung der Richtlinie 89/104 Urteile des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, SABEL, Slg. 1997, I-6191, Randnrn.
• EuG, 23.10.2002 - T-6/01

  Matratzen Concord / OHMI - Hukla Germany (MATRATZEN)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  36 Was sodann die Angabe "Betreuungsverbund für Unternehmer und Selbständige e.V." betrifft, so ist daran zu erinnern, dass bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft und der Dominanz eines oder mehrerer Bestandteile einer zusammengesetzten Marke auf die Eigenschaften jedes einzelnen dieser Bestandteile sowie die jeweilige Rolle der einzelnen Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der Marke abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-6/01, Matratzen Concord/HABM - Hukla Germany [MATRATZEN], Slg. 2002, II-4335, Randnrn.
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  55 Nach ständiger Rechtsprechung ist das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend zu beurteilen, und zwar entsprechend der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen und der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch das maßgebliche Publikum sowie unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Produktähnlichkeit (Urteil des Gerichts vom 9. Juli 2003 in der Rechtssache T-162/01, Laboratorios RTB/HABM - Giorgio Beverly Hills [GIORGIO BEVERLY HILLS], Slg. 2003, II-2821, Randnr. 33 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 15.02.2005 - T-296/02

  Lidl Stiftung / OHMI - REWE-Zentral (LINDENHOF) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  Aus Artikel 74 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung Nr. 40/94, nach dem das HABM in Verfahren bezüglich relativer Eintragungshindernisse bei dieser Ermittlung auf das Vorbringen und die Anträge der Beteiligten beschränkt ist, ergibt sich nämlich, dass das Gericht nicht von Amts wegen Tatsachen berücksichtigen muss, die von den Parteien nicht vorgetragen wurden (Urteil des Gerichts vom 15. Februar 2005 in der Rechtssache T-296/02, Lidl Stiftung/HABM - REWE-Zentral [LINDENHOF], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 31).
• EuG, 30.06.2004 - T-186/02

  BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

  Auszug aus EuG, 24.11.2005 - T-135/04

  Insoweit bestehe in entsprechender Anwendung der Urteile des Gerichts vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-186/02 (BMI Bertollo/HABM - Diesel [DIESELIT], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 58) und vom 13. Juli 2004 in der Rechtssache T-115/03 (Samar/HABM - Grotto [GAS STATION] noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36) eine begriffliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen.
• EuG, 05.03.2003 - T-194/01

  Unilever / HABM (Tablette ovoïde)
• EuG, 21.04.2005 - T-164/03

  Ampafrance / OHMI - Johnson & Johnson (monBeBé) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 09.07.2003 - T-156/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO AIRE)
• EuG, 13.07.2004 - T-115/03

  Samar / OHMI - Grotto (GAS STATION)

• EuG, 18.10.2007 - T-425/03

  AMS / OHMI - American Medical Systems (AMS Advanced Medical Services) - …

  Wie bereits oben in Randnr. 47 ausgeführt, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den die Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. Urteile Sabèl, oben angeführt in Randnr. 38, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben angeführt in Randnr. 38, Randnr. 25; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 10.06.2010 - T-482/08

  Atlas Transport / OHMI - Hartmann (ATLAS TRANSPORT) - Gemeinschaftsmarke - …

  Die Feststellung einer Beeinflussung der Unterscheidungskraft der Marke in ihrer eingetragenen Form erfordert daher eine Prüfung der Unterscheidungskraft und der Dominanz der hinzugefügten Bestandteile, bei der auf die Eigenschaften jedes einzelnen dieser Bestandteile bei der Gesamtgestaltung der Marke abzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnrn.
• EuG, 31.05.2017 - T-637/15

  Alma-The Soul of Italian Wine / EUIPO - Miguel Torres (SOTTO IL SOLE ITALIANO …

  Es ist nämlich die tatsächliche Nutzung der Marken auf dem Markt zu berücksichtigen und nicht abstrakt der Umstand, dass für Marken ein identischer Bestandteil eingetragen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005 GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 68).

 
• EuG, 13.09.2016 - T-146/15

  hyphen / EUIPO - Skylotec (Représentation d'un polygone) - Unionsmarke - …

  Zweitens ist hervorzuheben, dass, wie bereits die Nichtigkeitsabteilung festgestellt hat, das hinzugefügte Element im Zeichen Nr. 1 sowie eines der hinzugefügten Elemente im Zeichen Nr. 2, nämlich der Kreis, da er allein aus einer der einfachsten und gängigsten Formen besteht und zu den geometrischen Grundformen gehört, nicht unterscheidungskräftig ist, so dass ihm in der Ausgestaltung der eingetragenen Marke keine Unterscheidungskraft und Dominanz zukommt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 40).
• Generalanwalt beim EuGH, 17.05.2017 - C-501/15

  EUIPO / Cactus

  35 Vgl. zur vorzunehmenden Prüfung z. B. Urteile vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS (Online Bus) (T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 36 ff.), und vom 21. Januar 2015, Sabores de Navarra/HABM - Frutas Solano (KIT, EL SABOR DE NAVARRA) (…T-46/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:39, Rn. 35 bis 42).
• EuG, 14.02.2008 - T-39/04

  Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (O orsay) - Gemeinschaftsmarke - …

  Wie bereits oben in Randnr. 33 ausgeführt worden ist, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betroffenen Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere die kennzeichnungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 33; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 52; vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 31 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 30 angeführt, Randnr. 25).
• EuG, 31.05.2006 - T-15/05

  'De Waele / HABM (Forme d''une saucisse)' - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale …

  14 bis 16, und vom 24. November 2005 in der Rechtssache T-135/04, GfK/HABM - BUS [Online Bus], Slg. 2005, II-0000, Randnrn.
• EuG, 14.02.2008 - T-378/04

  Orsay / OHMI - Jiménez Arellano (Orsay) - Gemeinschaftsmarke - …

  Wie bereits oben in Randnr. 29 ausgeführt worden ist, ist bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betroffenen Marken nach Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen, den diese Marken hervorrufen, wobei insbesondere ihre kennzeichnungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (Urteil des Gerichtshofs vom 13. September 2007, Ponte Finanziaria/HABM, C-234/06 P, Slg. 2007, I-0000, Randnr. 33; Urteile des Gerichts vom 14. Oktober 2003, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], T-292/01, Slg. 2003, II-4335, Randnr. 47, vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 57, und vom 13. Februar 2007, Mundipharma/HABM - Altana Pharma [RESPICUR], T-256/04, Slg. 2007, II-0000, Randnr. 52; vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 17 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 26 angeführt, Randnr. 25).
• EuG, 11.12.2018 - T-5/18

  Hamburg Beer Company/ EUIPO (Hamburg BEER COMPANY) - Unionsmarke - Anmeldung der …

  Insoweit ist nämlich darauf hinzuweisen, dass nach ständiger Rechtsprechung eine durch sehr allgemeine Begriffe bestimmte Suche ebenso gut zu unterscheidungskräftigen wie zu nicht unterscheidungskräftigen Ausdrücken führen kann (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. Mai 2008, NewSoft Technology/HABM - Soft [Presto! Bizcard Reader], T-205/06, nicht veröffentlicht, EU:T:2008:163, Rn. 60) und nicht als Beweis dafür genügt, dass das maßgebliche Publikum solche Begriffe im Sinne der Angabe einer betrieblichen Herkunft gedanklich miteinander in Verbindung bringt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS [Online Bus], T-135/04, EU:T:2005:419, Rn. 67).
• Generalanwalt beim EuGH, 08.03.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Zusammengesetzte …

  7 - Urteile des Gerichts vom 8. März 2005, Leder & Schuh/HABM - Schuhpark Fascies (JELLO SCHUHPARK) (T-32/03, Slg. 2005, II-1, Randnr. 39), vom 4. Mai 2005, Chum/HABM - Star TV (STAR TV) (T-359/02, Slg. 2005, II-1515, Randnr. 44), vom 11. Mai 2005, CM Capital Markets/HABM - Caja de Ahorros de Murcia (CM) (T-390/03, Slg. 2005, II-1699, Randnr. 46), und Grupo Sada/HABM [GRUPO SADA] (T-31/03, Slg. 2005, II-1667, Randnr. 49), vom 25. Mai 2005, Creative Technology/HABM - Vila Ortiz (PC WORKS) (T-352/02, Slg. 2005, II-1745, Randnr. 34), vom 7. Juli 2005, Miles International/HABM [BIKER MILES] (T-385/03, Slg. 2005, II-2665, Randnr. 39), vom 13. Juli 2005, Murúa Entrena/HABM - Bodegas Murúa (Julián Murúa Entrena) (T-40/03, Slg. 2005, II-2831, Randnr. 52), vom 24. November 2005, GfK/HABM - BUS (Online Bus) (T-135/04, Slg. 2005, II-4865, Randnr. 59), und Simonds Farsons Cisk/HABM - Spa Monopole (KINJI by SPA) (T-3/04, Slg. 2005, II-4837, Randnr. 46), vom 21. Februar 2006, Royal County of Berkshire Polo Club/HABM-Polo/Lauren (ROYAL COUNTY OF BERKSHIRE POLO CLUB) (T-214/04, Slg. 2006, II-239, Randnr. 39), vom 23. Februar 2006, 11 Ponte Finanziaria/HABM-Marine Enterprise Projects (BAINBRIDGE) (T-194/03, Slg. 2006, II-445, Randnr. 94), vom 15. März 2006, Athinaiki Oikogeniaki Artopoiia/HABM-Ferrero (FERRÓ) (T-35/04, Slg. 2006, II-785, Randnr. 48), und vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM-Wiseman (Kuhhaut) (T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 27).
• EuG, 21.01.2015 - T-46/13

  Sabores de Navarra / OHMI - Frutas Solano (KIT, EL SABOR DE NAVARRA)
• EuG, 15.12.2010 - T-132/09

  Epcos / OHMI - Epco Sistemas (EPCOS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 11.12.2018 - T-6/18

  Hamburg Beer Company/ EUIPO (Hamburg Beer Company)
• EuG, 15.07.2015 - T-215/13

  Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Recticel (λ)
• EuG, 10.12.2015 - T-690/14

  Sony Computer Entertainment Europe / OHMI - Marpefa (Vieta)