Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Vans / EUIPO - Deichmann (V)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke V - Ältere internationale Bildmarke V - Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren Marke - Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 7 ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Vans / EUIPO - Deichmann (V)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke V - Ältere internationale Bildmarke V - Nachweis über die Existenz, die Gültigkeit und den Schutzumfang einer älteren Marke - Regel 19 Abs. 2 Buchst. a Ziff. ii der Verordnung (EG) Nr. 2868/95 (jetzt Art. 7 ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Vans / EUIPO - Deichmann (V)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vans/ EUIPO - Deichmann (V)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

Verfahrensgang

• EuG, 06.12.2018 - T-817/16
• EuGH, 12.12.2019 - C-123/19

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (43)

• EuGH, 09.09.2010 - C-265/09

  HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Insoweit beruft sie sich auf das Urteil vom 9. September 2010, HABM/Borco-Marken-Import Matthiesen (C-265/09 P, EU:C:2010:508, Rn. 39).

  Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass nach Art. 4 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 4 der Verordnung 2017/1001) Buchstaben zu den Zeichenkategorien zählen, die Unionsmarken darstellen können, soweit sie geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (Urteil vom 9. September 2010, HABM/Borco-Marken-Import Matthiesen, C-265/09 P, EU:C:2010:508, Rn. 28).

  Die Kennzeichnungskraft einer Marke ist zum einen im Hinblick auf die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, und zum anderen im Hinblick auf die Anschauung der maßgeblichen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. entsprechend Urteil vom 9. September 2010, HABM/Borco-Marken-Import Matthiesen, C-265/09 P, EU:C:2010:508, Rn. 32).

  Auch wenn die Kriterien für die Beurteilung der Kennzeichnungskraft für alle Markenkategorien dieselben sind, kann sich im Zusammenhang mit der Anwendung dieser Kriterien zeigen, dass nicht jede dieser Kategorien von den maßgeblichen Verkehrskreisen notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wird und dass es daher schwieriger sein kann, die Kennzeichnungskraft der Marken bestimmter Kategorien nachzuweisen (vgl. entsprechend Urteil vom 9. September 2010, HABM/Borco-Marken-Import Matthiesen, C-265/09 P, EU:C:2010:508, Rn. 33).

  Da sich die Feststellung der Kennzeichnungskraft für eine Marke, die aus einem einzelnen Buchstaben besteht, als schwieriger erweisen kann als für andere Wortmarken, hat das EUIPO eine Beurteilung der Eignung des fraglichen Zeichens zur Kennzeichnung der verschiedenen Waren oder Dienstleistungen im Rahmen einer konkreten Prüfung in Bezug auf diese Waren oder Dienstleistungen vorzunehmen (vgl. entsprechend Urteil vom 9. September 2010, HABM/Borco-Marken-Import Matthiesen, C-265/09 P, EU:C:2010:508, Rn. 39).

• EuGH, 08.11.2016 - C-43/15

  BSH / EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Anmeldung der Bildmarke mit den …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Die Klägerin verweist in diesem Zusammenhang auf die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache BSH/HABM (C-43/15 P, EU:C:2016:129).

  Zweitens kann sich die Klägerin nicht auf die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache BSH/HABM (C-43/15 P, EU:C:2016:129) berufen, um einen Verstoß des EUIPO gegen Art. 60 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 darzutun.

  Zum einen ist festzustellen, dass der Klagegrund eines Verstoßes der Beschwerdekammer des EUIPO gegen Art. 60 der Verordnung Nr. 207/2009 vom Gerichtshof als unzulässig zurückgewiesen wurde (Urteil vom 8. November 2016, BSH/EUIPO, C-43/15 P, EU:C:2016:837, Rn. 46).

  Zum anderen war Art. 60 der Verordnung Nr. 207/2009 in seiner Fassung vor dem Inkrafttreten der Verordnung 2015/2424 anzuwenden (Urteil vom 8. November 2016, BSH/EUIPO, C-43/15 P, EU:C:2016:837, Rn. 40).

• EuG, 07.05.2015 - T-599/13

  Cosmowell / OHMI - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Nach ständiger Rechtsprechung wird die Beurteilung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich auf der Grundlage eines Vergleichs zwischen der angemeldeten Marke, so wie sie im Register des EUIPO beschrieben ist, und der älteren Marke, so wie sie eingetragen ist, vorgenommen (vgl. Urteil vom 7. Mai 2015, Cosmowell/HABM - Haw Par [GELENKGOLD], T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Ist dies der Fall, wird der Widerspruch zurückgewiesen, ohne dass sich das EUIPO zum möglichen Vorliegen einer Verwechslungsgefahr äußert (Urteil vom 7. Mai 2015, GELENKGOLD, T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 36).

  Dagegen ging es bei der vom Gerichtshof behandelten Frage insbesondere darum, ob die Verwechslungsgefahr dadurch erhöht wird, dass die jüngere Marke nicht nur die Form der älteren Marke, wie sie eingetragen wurde, übernimmt, sondern auch die Farben, in denen diese Marke tatsächlich benutzt wurde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. Mai 2015, GELENKGOLD, T-599/13, EU:T:2015:262, Rn. 40).

 
• EuG, 04.10.2017 - T-411/15

  Gappol Marzena Porczynska/ EUIPO - Gap (ITM) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Zudem beschränken diese Bestimmungen dieses Recht nicht auf die bereits in der Beschwerde geltend gemachten Angriffs- und Verteidigungsmittel, sondern sehen ausdrücklich vor, dass die fraglichen Anträge einen nicht in der Beschwerde geltend gemachten Punkt betreffen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2017, Gappol Marzena Porczy?"ska/EUIPO - Gap [ITM] [GAPPOL], T-411/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:689, Rn. 31 und 32 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  Aus einer Gesamtschau von Art. 64 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 71 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001), Art. 59 Satz 1 dieser Verordnung (jetzt Art. 67 Satz 1 der Verordnung 2017/1001) und Art. 8 Abs. 3 der Verordnung Nr. 216/96 ergibt sich, dass der Rahmen des Rechtsstreits vor der Beschwerdekammer, der eine Entscheidung der Widerspruchsabteilung zum Gegenstand hat, sowohl durch die Beschwerde als auch durch die gemäß Art. 8 Abs. 3 der Verordnung Nr. 216/96 gestellten Anträge, d. h. durch die Anschlussbeschwerde, bestimmt wird (Urteile vom 4. Oktober 2017, GAPPOL, T-411/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:689, Rn. 33).

  Das dahin gehende Vorbringen der Klägerin greift nicht durch, da die Beschwerdekammer, die nicht allein mit der Beschwerde der Klägerin befasst war, dadurch, dass sie dem Antrag der Beschwerdegegnerin in Bezug auf die "Kartenhüllen" der Klasse 18 stattgab und die Unionsmarkenanmeldung für diese Waren zurückwies, der Anschlussbeschwerde der Streithelferin stattgab, die gemäß Art. 60 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 und Art. 8 Abs. 3 der Verordnung Nr. 216/96 eingelegt worden war (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2017, GAPPOL, T-411/15, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:689, Rn. 36).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je stärker sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (…vgl. entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 18, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 20).

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1988, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

• EuGH, 18.07.2013 - C-252/12

  Specsavers International Healthcare u.a. - Marken - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Die Klägerin beruft sich auf das Urteil vom 18. Juli 2013, Specsavers International Healthcare u. a. (C-252/12, EU:C:2013:497), und legt zur Stützung ihres Vorbringens als Anlage A 9 Screenshots vor, die ihr zufolge die Benutzung der älteren Marke in Farbe belegen.

  Ferner ist das Argument zurückzuweisen, das die Klägerin aus dem Urteil vom 18. Juli 2013, Specsavers International Healthcare u. a. (C-252/12, EU:C:2013:497), herleitet.

• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Daher sind die oben genannten Schriftstücke außer Betracht zu lassen, ohne dass ihre Beweiskraft geprüft zu werden braucht (vgl. Urteil vom 24. November 2005, Sadas/HABM - LTJ Diffusion [ARTHUR ET FELICIE], T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidungen ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (…Urteile vom 26. April 2007, Alcon/HABM, C-412/05 P, EU:C:2007:252, Rn. 65, und vom 24. November 2005, ARTHUR ET FELICIE, T-346/04, EU:T:2005:420, Rn. 71).

• EuG, 15.11.2011 - T-434/10

  Hrbek / OHMI - Outdoor Group (ALPINE PRO SPORTSWEAR & EQUIPMENT)

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Sie beruft sich insoweit auf das Urteil vom 15. November 2011, Hrbek/HABM - Outdoor Group (ALPINE PRO SPORTSWEAR & EQUIPMENT) (T-434/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:663, Rn. 30).

  Im Übrigen kann sich die Klägerin nicht mit Erfolg auf das Urteil vom 15. November 2011, ALPINE PRO SPORTSWEAR & EQUIPMENT (T-434/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:663, Rn. 30), berufen.

• Generalanwalt beim EuGH, 01.03.2016 - C-43/15

  BSH / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Die Klägerin verweist in diesem Zusammenhang auf die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache BSH/HABM (C-43/15 P, EU:C:2016:129).

  Zweitens kann sich die Klägerin nicht auf die Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache BSH/HABM (C-43/15 P, EU:C:2016:129) berufen, um einen Verstoß des EUIPO gegen Art. 60 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 darzutun.

• EuG, 07.09.2016 - T-204/14

  Victor International / EUIPO - Ovejero Jiménez und Becerra Guibert (VICTOR)

  Auszug aus EuG, 06.12.2018 - T-817/16

  Auch erfüllen sie eine ästhetische Funktion, indem sie zur äußeren Erscheinung des maßgeblichen Verbrauchers beitragen, was bei ihrer Herstellung oder ihrem Erwerb eine Abstimmung zwischen den verschiedenen Komponenten erfordern kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. September 2016, Victor International/EUIPO - Ovejero Jiménez und Becerra Guibert [VICTOR], T-204/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:448, Rn. 98 und 99).

  Im Übrigen werden Handschuhe und Gürtel oft in denselben Verkaufsstellen, ob spezialisiert oder nicht, vertrieben wie Bekleidungsstücke, was dazu beiträgt, die Wahrnehmung einer Verbindung zwischen diesen Waren zu erleichtern und den Eindruck zu verstärken, dass dasselbe Unternehmen für ihre Herstellung verantwortlich ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 7. September 2016, VICTOR, T-204/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:448, Rn. 98 und 99).

• EuG, 07.10.2014 - T-531/12

  Tifosi Optics / OHMI - Tom Tailor (T)
• EuG, 16.10.2013 - T-453/12

  Zoo Sport / OHMI - K-2 (ZOOSPORT)
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

  Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 10.03.2011 - C-51/10

  Ein ausschließlich aus Ziffern bestehendes Zeichen kann als Gemeinschaftsmarke …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  'L''Oréal / HABM'
• EuG, 30.09.2015 - T-364/13

  Das Gericht sieht in der Bekanntheit des Krokodils von Lacoste ein mögliches …
• EuGH, 17.12.2009 - C-197/09

  Réexamen M / EMEA - Überprüfung des Urteils T-12/08 P - Rechtsstreit, der zur …
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 06.09.2012 - C-96/11

  Storck / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Absolutes …
• EuG, 15.07.2011 - T-220/09

  Ergo Versicherungsgruppe / OHMI - Société de développement und de recherche …
• EuGH, 11.04.2013 - C-354/12

  Asa / HABM
• EuG, 08.03.2013 - T-498/10

  Mayer Naman / OHMI - Daniel e Mayer (David Mayer)
• EuG, 05.05.2015 - T-715/13

  Lidl Stiftung / OHMI - Horno del Espinar (Castello)
• EuG, 13.04.2011 - T-358/09

  Sociedad Agricola Requingua / OHMI - Consejo Regulador de la Denominación de …
• EuG, 05.11.2013 - T-378/12

  Capitalizaciones Mercantiles / OHMI - Leineweber (X)
• EuG, 04.02.2016 - T-247/14

  Meica / OHMI - Salumificio Fratelli Beretta (STICK MiniMINI Beretta)
• EuG, 11.10.2016 - T-350/15

  Perry Ellis International Group / EUIPO - CG (P)
• EuG, 26.03.2014 - T-534/12

  Still / HABM (Fleet Data Services) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldungen der …
• EuG, 09.09.2015 - T-278/14

  Dairek Attoumi / OHMI - Diesel (DIESEL)
• EuG, 07.10.2015 - T-365/14

  CBM / OHMI - Aeronautica Militare (TRECOLORE)
• EuG, 27.02.2014 - T-37/12

  Advance Magazine Publishers / OHMI - López Cabré (TEEN VOGUE)
• EuG, 18.09.2014 - T-267/13

  El Corte Inglés / OHMI - Gaffashion (BAUSS)
• EuG, 24.10.2014 - T-543/12

  Grau Ferrer / OHMI - Rubio Ferrer (Bugui va)
• EuG, 05.02.2016 - T-135/14

  Kicktipp / OHMI - Società Italiana Calzature (kicktipp)
• EuG, 06.12.2018 - T-848/16

  Deichmann / EUIPO - Vans (V) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …
• EuG, 26.11.2014 - T-240/13

  Aldi Einkauf / OHMI - Alifoods (Alifoods) - Gemeinschaftsmarke - …

• EuGH, 12.12.2019 - C-123/19

  Vans/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Rücknahme des …

  die Aufhebung der Urteile des Gerichts der Europäischen Union vom 6. Dezember 2018, Vans/EUIPO - Deichmann (V) (T-817/16, nicht veröffentlicht, im Folgenden: in der Rechtssache C-123/19 P angefochtenes Urteil, EU:T:2018:880), und vom 6. Dezember 2018, Deichmann/EUIPO - Vans (V) (T-848/16, im Folgenden: in der Rechtssache C-125/19 P angefochtenes Urteil, EU:T:2018:884), mit denen das Gericht zum einen in der Rechtssache T-817/16 ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 19. September 2016 (Sache R 2030/2015-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der Deichmann SE und Vans (im Folgenden: Entscheidung vom 19. September 2016) abgewiesen und zum anderen in der Rechtssache T-848/16 der Klage von Deichmann auf Aufhebung der Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 20. September 2016 (Sache R 2129/2015-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Deichmann und Vans (im Folgenden: Entscheidung von 20. September 2016) stattgegeben hatte.

  Auf der einen Seite geht die Rechtssache T-817/16 auf die Anmeldung des folgenden Bildzeichens als Unionsmarke vom 14. September 2011 durch Vans zurück:.

• OLG Hamburg, 21.10.2020 - 3 U 115/18

  Markenrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen Verwechselungsgefahr bei …

  Der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher, der Waren von der Beklagten erwerben möchte, wird daher in der Regel situationsadäquat gesteigerte, mindestens durchschnittlicher Aufmerksamkeit aufwenden (EuG, Urteil vom 6. Dezember 2018, T-817/16, Rn. 55, 66 - juris).
• EuG, 06.12.2018 - T-848/16

  Deichmann / EUIPO - Vans (V) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung …

  aufgrund der Entscheidung vom 12. Mai 2017 über die Verbindung der Rechtssachen T-848/16 und T-817/16 zu gemeinsamem mündlichen Verfahren,.