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Rechtsprechung
   EuG, 05.04.2001 - T-87/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,2092
EuG, 05.04.2001 - T-87/00 (https://dejure.org/2001,2092)
EuG, Entscheidung vom 05.04.2001 - T-87/00 (https://dejure.org/2001,2092)
EuG, Entscheidung vom 05. April 2001 - T-87/00 (https://dejure.org/2001,2092)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort EASYBANK - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • Judicialis

    EG-Verordnung Nr. 40/94/EWG Art. 38; ; EG-Verordnung Nr. 40/94/EWG Art. 39; ; EG-Verordnung Nr. 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; ; EG-Verordnung Nr. 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

  • Europäischer Gerichtshof

    Bank für Arbeit und Wirtschaft / OHMI (EASYBANK)

  • EU-Kommission PDF

    Bank für Arbeit und Wirtschaft AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung des Rates Nr. 40/94, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe c
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Merkmale einer Ware dienen können - Wort EASYBANK"

  • EU-Kommission

    Bank für Arbeit und Wirtschaft AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Wort EASYBANK - Absolute Eintragungshindernisse - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken; Eintragung des Wortes EASYBANK als Gemeinschaftsmarke; Absolute Eintragungshindernisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R316/1999-3 der Dritten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 31. Januar 2000, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, der die Eintragung der ...

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2001, 756
  • GRUR-RR 2001, 156
  • GRUR-RR 2001, 256 (Ls.)
  • afp 2002, 87
 
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Wird zitiert von ... (112)Zitiert selbst (1)

  • EuG, 08.07.1999 - T-163/98

    Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

    Auszug aus EuG, 05.04.2001 - T-87/00
    Daraus folgt insbesondere, dass nur für die Dienstleistungen, für die die Eintragung des Zeichens beantragt wurde, zu beurteilen ist, ob die in Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 40/94 aufgeführten absoluten Eintragungshindernisse vorliegen (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, "Baby-dry", Slg. 1999, II-2383, Randnrn.
  • EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

    HABM / Erpo Möbelwerk

    44 Nach der Rechtsprechung des Gerichts lässt sich das Fehlen der Unterscheidungskraft nicht damit begründen, dass es an einem Phantasieüberschuss fehlt (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in den Rechtssachen T-135/99, Taurus-Film/HABM [CINE ACTION], Slg. 2001, II-379, Randnr. 31, und T-136/99, Taurus-Film/HABM [CINE COMEDY], Slg. 2001, II-397, Randnr. 31, und vom 5. April 2001 in der Rechtssache T-87/00, Bank für Arbeit und Wirtschaft/HABM [EASYBANK], Slg. 2001, II-1259, Randnrn.
  • EuG, 27.02.2002 - T-34/00

    Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

    Nach der Rechtsprechung ergibt sich jedoch das Fehlen von Unterscheidungskraft nicht bereits aus dem Fehlen eines Phantasieüberschusses (Urteil des Gerichts vom 5. April 2001 in der Rechtssache T-87/00, Bank für Arbeit und Wirtschaft/HABM [EASYBANK], Slg. 2001, II-1259, Randnr. 39) oder eines Minimums an Phantasie (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-135/99, Taurus-Film/HABM [Cine Action], Slg. 2001, II-379, Randnr. 31, und in der Rechtssache T-136/99, Taurus-Film/HABM [Cine Comedy], Slg. 2001, II-397, Randnr. 31).
  • EuG, 03.12.2003 - T-16/02

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …

    Mögliche Assoziationen, die die beteiligten Verkehrskreise zu den verschiedenen Buchstaben bilden könnten, blieben im Bereich des Vagen und Unbestimmten im Sinne des Urteils des Gerichts vom 5. April 2001 in der Rechtssache T-87/00 (Bank für Arbeit und Wirtschaft/HABM [EASYBANK], Slg. 2001, II-1259, Randnr. 31).
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