Rechtsprechung
   BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    UrhG § 15 Abs. 2 und 3, § 22 Satz 1, § 78 Abs. 2 Nr. 3

  • IWW

    § 15 Abs. 3 UrhG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG, § 313 Abs. 3 Satz 2 BGB, § ... 313 Abs. 1 BGB, § 313 Abs. 2 BGB, § 313 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 313 Abs. 1, 2 BGB, § 15 Abs. 3 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 3 Satz 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 UrhG, § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 15 Abs. 2 Satz 1, 2 Nr. 5 Fall 1, § 22 Satz 1 Fall 1 UrhG, § 78 Abs. 2 Nr. 3 Fall 1 UrhG, § 78 Abs. 2 UrhG, § 86 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 1 UrhG, § 15 Abs. 2 Satz 2 Nr. 5 Fall 1, § 22 UrhG, Richtlinie 2001/29/EG, § 22 Satz 1 UrhG, Art. 8 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinie 2006/115/EG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 92/100/EWG, Art. 8 Abs. 2 der Richtlinie 2006/115/EG, Abs. 3, Richtlinie 2006/115/EG, Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29, § 561 ZPO, § 280 Abs. 1, 2, § 286 Abs. 1 Satz 1, § 288 Abs. 1 BGB, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 247 BGB, § 97 Abs. 1, § 92 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 2 S 1 UrhG, § 15 Abs 2 S 2 Nr 5 Alt 1 UrhG, § 15 Abs 3 UrhG, § 22 S 1 Alt 1 UrhG, § 78 Abs 2 Nr 3 Alt 1 UrhG
    Urheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller: Vergütungsansprüche wegen Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen - Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • JurPC

    Intergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • Jurion

    Wiedergabe von Hörfunksendungen als Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen; Öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG

  • kanzlei.biz

    Keine GEMA-Gebühren für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wiedergabe von Hörfunksendungen als Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen; Öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (33)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen urheberrechtlich keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Kostenlose Hitparade? Jetzt bei Ihrem Zahnarzt!

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    GEMA fliegt aus dem Wartezimmer

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Arztpraxen ist nicht GEMA-pflichtig, da nicht öffentlich

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis ist keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des UrhG

  • mueller-roessner.net (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    (Zahn-)Ärzte müssen für Hintergrundmusik nicht an GEMA zahlen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Wiedergabe von Hörfunksendungen in Zahnarztpraxen ist nicht öffentlich und damit nicht vergütungspflichtig

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hintergrundmusik in der Zahnarztpraxis

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsgrundlage - und die Kündigung wegen Rechtsprechungsänderung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis keine öffentliche Wiedergabe

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Vergütungspflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Vergütungspflicht für Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    Gute Nachrichten für Zahnärzte

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht vergütungspflichtig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik in Wartezimmern - Keine GEMA-Gebühr für Zahnarzt

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    GEMA verliert

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik beim Zahnarzt - GEMA geht leer aus

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 19.06.2015)

    Ärzte müssen keine Gema-Gebühren zahlen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 10.08.2015)

    GEMA: KBV rät Praxen Verträge zu kündigen

  • channelpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Arztpraxen nicht betroffen - Hintergrundmusik und Vergütungspflicht

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    GEMA- Pflicht für Hintergrundmusik in Arztpraxen entfallen

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Niederlage der GEMA beim BGH

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Keine GEMA-Pflicht für Musik in Praxen

  • urheberrecht-leipzig.de (Kurzinformation)

    Zahnarzt muss für Hintergrundmusik in seiner Arztpraxis nichts an die GEMA zahlen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zahnarztpraxis muss für Hintergrundmusik im Wartezimmer keine GEMA-Gebühren zahlen

  • matzen-partner.de (Kurzinformation)

    Keine GEMA-Gebühr bei Wiedergabe von Hintergrundmusik in Arztpraxen

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Hintergrundmusik keine öffentliche Wiedergabe, GEMA verliert 113,57 EUR-Klage


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Müssen Zahnarztpraxen GEMA Gebühren für das Abspielen von Hintergrundmusik zahlen?

  • kvlegal.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    GEMA: wegen 113,57 EUR bis zum BGH

Besprechungen u.ä. (3)

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Hintergrundmusik in Zahnarztpraxis vergütungsfrei!

  • channelpartner.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    Arztpraxen nicht betroffen - Hintergrundmusik und Vergütungspflicht

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Hintergrundmusik in Arztpraxis und GEMA

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2016, 106
  • GRUR 2016, 278
  • MMR 2016, 199 (Ls.)
  • K&R 2016, 113
  • afp 2016, 54



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht