Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 09.12.2010

Rechtsprechung
   BGH, 22.02.2011 - VI ZR 114/09   

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https://dejure.org/2011,1709
BGH, 22.02.2011 - VI ZR 114/09 (https://dejure.org/2011,1709)
BGH, Entscheidung vom 22.02.2011 - VI ZR 114/09 (https://dejure.org/2011,1709)
BGH, Entscheidung vom 22. Februar 2011 - VI ZR 114/09 (https://dejure.org/2011,1709)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 5 Abs 1 GG, § 823 Abs 1 BGB, § 1004 Abs 1 S 2 BGB
    Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Kurzmeldungen mit Hinweis auf Beiträge über einen namentlich genannten verurteilten Straftäter im "Archiv"

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vereinbarkeit des Bereithaltens von einen verurteilten Straftäter namentlich nennenden Kurzmeldungen zum Abruf im Internetportal www.szonline.de mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht; Zulässigkeit des Bereithaltens von auf nur Nutzern mit besonderer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vereinbarkeit des Bereithaltens von einen verurteilten Straftäter namentlich nennenden Kurzmeldungen zum Abruf im Internetportal www.szonline.de mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht; Zulässigkeit des Bereithaltens von auf nur Nutzern mit besonderer ...

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Bereithalten von Kurzmeldungen - sz"

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Grundrechtsverletzung durch Berichterstattung, Unterlassung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Straftäter - namentliche Nennung in Online-Kurzmeldungen im Archiv

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2011, 548
  • ZUM 2011, 647
  • afp 2011, 176
  • afp 2011, 586
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Stuttgart, 11.04.2013 - 2 U 111/12

    AGG-Warndatei: Entschädigungsanspruch wegen Weitergabe von Informationen über

    Aus diesem Grund umfasst das allgemeine Persönlichkeitsrecht den Schutz vor Äußerungen, die - wie die angegriffene Datenbekanntgabe - geeignet sind, sich abträglich auf sein Bild in der Öffentlichkeit auszuwirken (st. Rspr.; vgl. statt vieler BGH, Urteile vom 26. Mai 2009 - VI ZR 191/08, VersR 2009, 1085, Rn. 11 und vom 22. Februar 2011 - VI ZR 114/09, AfP 2011, 586, Rn. 11, 14, jeweils m.w.N.; BVerfGE 54, 148, 153; 99, 185, 193).
  • LG Köln, 18.01.2012 - 28 O 846/11

    Anforderungen an die identifizierende Berichterstattung in Kommunikationsmedien;

    Hat die das öffentliche Interesse veranlassende Tat mit der Verfolgung und Verurteilung die gebotene rechtliche Sanktion erfahren und ist die Öffentlichkeit hierüber informiert worden, lassen sich wiederholte Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht des Täters im Hinblick auf sein Interesse an der Wiedereingliederung in die Gemeinschaft nicht ohne Weiteres rechtfertigen (BGH ZUM 2011, 647, 649).

    Maßgeblich ist stets, in welchem Ausmaß das Persönlichkeitsrecht einschließlich des Resozialisierungsinteresses des Straftäters von der Berichterstattung unter den konkreten Umständen des Einzelfalls beeinträchtigt wird (BGH ZUM 2011, 647, 649).

    Auch wenn eine Berichterstattung über den Zeitpunkt einer Verurteilung hinaus zulässig sein kann (vgl. BGH ZUM 2011, 647, 649 m. w. Nachw.), überwiegt im vorliegenden Fall das Persönlichkeitsrecht des Verfügungsklägers an der Unterlassung der Perpetuierung der ehemals gegen ihn erhobenen Vorwürfe.

  • VG Schwerin, 18.05.2015 - 6 A 75/14

    Medienrechtlicher Auskunftsanspruch; gewerblicher Anbieter

    Dementsprechend können die Medien ihre Aufgabe, in Ausübung der Meinungsfreiheit die Öffentlichkeit zu informieren und an der demokratischen Willensbildung mitzuwirken, auch dadurch wahrnehmen, dass sie nicht mehr aktuelle Veröffentlichungen für interessierte Mediennutzer verfügbar halten (vgl. auch BGH, Urt. v. 22.02.2011 - VI ZR 114/09 -, juris Rn. 21).
  • OLG Köln, 05.06.2012 - 15 U 15/12

    Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Presseberichterstattung

    Maßgeblich ist vielmehr stets, in welchem Ausmaß das Persönlichkeitsrecht einschließlich des Resozialisierungsinteresses des Straftäters von der Berichterstattung unter den konkreten Umständen des Einzelfalls beeinträchtigt wird (vgl. BGH, ZUM 2011, 647 - "Archiv" - Rdn. 16 f gemäß Juris-Ausdruck; BGH, AfP 2010, 162 f - "Walter Sedlmayr"- Rdn. 19 f gemäß Juris-Ausdruck; BGH, ZUM 2010, 247 -"Online-Archiv"- Rdn. 14 - 16 gemäß Juris-Ausdruck - jew. m. w. Nachw.).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.12.2010 - 6 U 171/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4932
OLG Frankfurt, 09.12.2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.12.2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Dezember 2010 - 6 U 171/10 (https://dejure.org/2010,4932)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    § 14 MarkenG
    Fremde Marke als Keyword in einer Adword-Anzeige verletzt Markenrechte

  • IWW
  • openjur.de

    § 14 MarkenG
    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung als Schlüsselwort für adword-Werbung

  • openjur.de
  • Telemedicus

    Adword-Werbung

  • webshoprecht.de

    Markenmäßige Benutzung durch Verwendung eines Schlüsselworts für eine Adword-Werbung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 14 MarkenG
    Adword-Werbung kann Markenverletzung darstellen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Keine markenmäßige Benutzung durch Verwendung einer Marke als Schlüsselwort für eine Adword-Werbung bei erkennbar fehlendem Anbieten gleicher Waren oder Dienstleistungen; Voraussetzungen für die markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens durch Verwendung einer Marke als ...

  • Wolters Kluwer

    Rechtliches Gehör im Eilverfahren

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1
    Markenmäßige Benutzung eines Kennzeichens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google Keyword-Nutzung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unklarheiten über Charakter von Werbeanzeige bei Google-AdWords zu Lasten des Werbenden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Markenverletzung durch Google Keyword-Nutzung bei Zuordnungsverwirrung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 137 (Ls.)
  • MMR 2011, 548
  • K&R 2011, 275
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Frankfurt, 28.07.2011 - 6 U 272/10

    Markenmäßige Benutzung durch google-Adword

    Vor diesem Hintergrund hält der Senat an seiner noch im vorausgegangenen Eilverfahren zum Ausdruck gebrachten Auffassung, wonach der kennzeichenmäßige Gebrauch eines Markenworts als Adword bereits dann zu bejahen ist, wenn der Internetnutzer annehmen kann, bei dem werbenden Unternehmen auch Waren der als Suchwort eingegebenen Marke beziehen zu können (vgl.: Urt. v. 09.12.2010 - 6 U 171/10 - S. 2 f; ebenso OLG Düsseldorf, Beschl. v. 18.04.2011 - I-20 W 2/11), nicht fest.
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 86/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
  • OLG Köln, 23.09.2011 - 6 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Schaltung sog. Adword-Anzeigen bei der

    Indem der Bundesgerichtshof maßgeblich auf die Platzierung der Adword-Werbung abstellt und das in der Suchzeile sichtbar bleibende Suchwort zur Herstellung einer Verbindung zum Markeninhaber nicht ausreichen lässt (a.a.O. [Rn. 27 f.]), verwirft er die nach Erlass der EuGH-Entscheidungen (wiederum) vertretene engere Auffassung, auf die Kennzeichnung als Anzeige und deren Abgegrenztheit von der Trefferliste komme es nicht an (OLG Braunschweig, GRUR-RR 2011, 91 [93] - Most-Pralinen) oder eine funktionsbeeinträchtigende Benutzung der als Schlüsselwort verwendeten Marke sei nur zu verneinen, wenn sich aus dem Inhalt der Anzeige entgegen der Erwartung des Nutzers bei Eingabe des Suchwortes unzweifelhaft ergebe, dass damit keine Waren oder Dienstleistungen des Markeninhabers oder eines mit ihm verbundenen Unternehmens angeboten werden (OLG Frankfurt am Main, MMR 2011, 548 - Schlüsselwort).
  • LG Köln, 13.01.2016 - 28 O 132/15

    Nichtverletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch eine Meinungsäußerung

    Dabei kann offen bleiben, ob dieser nach der mündlichen Verhandlung erfolgte Tatsachenvortrag noch zu berücksichtigen ist (vgl. hierzu OLG München v. 14.12.1978 - 6 U 3648/78, GRUR 1979, 172; OLG Frankfurt v. 29.12.2010 - 6 U 171/10; Foerste , in: Musielak/Voit, ZPO, 12. Aufl. 2015, § 283, Rn. 2; Prütting , in: MüKo, ZPO, 4. Aufl. 2013, § 283, Rn. 8).
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