Weitere Entscheidung unten: BGH, 15.03.2001

Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00   

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BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00 (https://dejure.org/2001,62)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2001 - 4 StR 507/00 (https://dejure.org/2001,62)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2001 - 4 StR 507/00 (https://dejure.org/2001,62)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 24a Abs. 1 StVG; § 121 Abs. 2 GVG i.V.m. § 79 Abs. 3 Satz 1 OWiG; § 316 StGB; Art 3 GG
    Bestimmung der Atemalkoholkonzentration; Verwendung eines Atemalkoholmeßgerätes (Dräger Alcotest); Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs; Verwertbarkeit ohne Sicherheitsabschlag; Rechtsbeschwerde; Zulässigkeit der Divergenzvorlage ...

  • lexetius.com
  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Atemalkoholkonzentration - Atemalkoholmeßgerät - Meßwert - Verwertbarkeit ohne Sicherheitsabschläge - Geeichtes Gerät

  • verkehrsrechtsforum.de

    Bei der Bestimmung der Atemalkoholkonzentration im Sinne von § 24a Abs. 1 StVG unter Verwendung eines Atemalkoholmeßgerätes, das die Bauartzulassung für die amtliche Überwachung des Straßenverkehrs erhalten hat, ist der gewonnene Meßwert ohne Sicherheitsabschläge ...

  • archive.org

    Alkohol - Zur Verwertbarkeit von Atemalkoholmessungen

  • kanzlei-heskamp.de
  • Judicialis

    StVG § 24a Abs. 1

  • RA Kotz

    Künftig nur noch Atem-Alkoholtest für "Alkoholsünder"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 1
    Zulässigkeit und Beweiswert einer Atemalkoholanalyse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Atemalkoholmessung

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Atemalkoholmessung

  • IWW (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt - BGH hat über Atemalkohol-Messung entschieden

  • IWW (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Trunkenheitsfahrt - Kein allgemeiner Sicherheitsabschlag bei Atemalkohol-Messungen

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 24a StVG
    Bestimmung der Atemalkoholkonzentration

  • nomos.de PDF, S. 22 (Kurzinformation)

    Zur Atemalkoholmessung

  • anwalt-bauer.de (Kurzinformation)

    Verwertbarkeit der Atemalkoholmessung

  • 123recht.net (Zusammenfassung)

    Alkoholmessung durch "Pusten" ist ohne Sicherheitsabschlag gültig

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Trunkenheitsfahrt - Kein allgemeiner Sicherheitsabschlag bei Atemalkohol-Messungen

Papierfundstellen

  • BGHSt 46, 358
  • NJW 2001, 1952
  • NStZ 2001, 381 (Ls.)
  • NZV 2001, 267
  • StV 2001, 347 (Ls.)
  • VersR 2001, 726
 
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Wird zitiert von ... (94)

  • BVerfG, 12.11.2020 - 2 BvR 1616/18

    Zugang zu Rohmessdaten im Bußgeldverfahren: Verfassungsbeschwerde erfolgreich

    Das Bußgeldverfahren als solches ist gerade im Hinblick auf seine vorrangige Bedeutung für die Massenverfahren des täglichen Lebens (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 24. März 1996 - 2 BvR 616/91 -, juris, Rn. 47) auf eine Vereinfachung des Verfahrensgangs und eine schnelle Erledigung ausgerichtet (vgl. BGHSt 39, 291 ; 41, 376 ; 43, 22 ; 46, 358 ; BTDrucks 13/5418, S. 7; Rothfuß, DAR 2016, S. 257; Seitz/Bauer, in: Göhler, OWiG, 17. Aufl. 2017, Vor § 71 Rn. 1).
  • BAG, 20.03.2014 - 2 AZR 565/12

    Personenbedingte Kündigung - Alkoholerkrankung

    (2) Auch wenn eine Vielzahl beim Kläger durchgeführter Alkoholtests unauffällig gewesen sein mögen, führt dies nicht daran vorbei, dass in drei Fällen Werte von über 0, 5 "Promille" erreicht wurden, wobei mangels gegenteiliger Feststellungen des Landesarbeitsgerichts zugunsten des Klägers davon auszugehen ist, dass der jeweilige Wert - aufgrund einer vom Messgerät intern durchgeführten Umrechnung - die Blutalkoholkonzentration widerspiegelt, die andernfalls noch höher ausfiele (zum Umrechnungsfaktor vgl. BGH 3. April 2001 - 4 StR 507/00 - zu IV b der Gründe, BGHSt 46, 358) .
  • KG, 15.02.2016 - 3 Ws (B) 538/15

    Alkoholverbot für Fahranfänger bei einer Atemalkoholkonzentration von 0,05 mg/l

    Dieses auch bei der Abschaffung der 0, 8 Promille-Grenze im Jahr 2001 beibehaltene Größenverhältnis ist so gewählt, dass der Atemalkoholwert mit einer Wahrscheinlichkeit von 75% unter den Grenzwert liegt, wenn der gleichzeitig gemessene Blutalkoholwert den entsprechenden Grenzwert erreicht (vgl. BGH NZV 2001, 267, 269; BayObLG NZV 2000, 295, 296; BGA-Gutachten 1991, S. 15, 20 f.).

    Der im Jahr 1998 neu eingeführte 0, 5-Promille-Wert besteht aus einem Grundwert in Höhe von 0, 4 Promille, dem ein Sicherheitszuschlag von nunmehr nur noch 0, 1 Promille hinzugesetzt wurde (BT-Drs 13/1439, S.4; BGH NZV 2001, 267, 270; BayObLG NZV 2000, 295, 297; König in: Hentschel/König/Dauer, § 24a StVG Rn. 11).

    Durch die Einrechnung des Sicherheitszuschlags in den Grenzwert wird auch im Rahmen des § 24c StVG die Möglichkeit eröffnet, die gemessenen Werte ohne Abschlag zu verwerten (vgl. BGH NZV 2001, 267, 270; BayObLG, a. a. O., S. 297).

    Der aus dem entsprechenden Blutalkoholwert abgeleitete Sicherheitszuschlag von 0, 05 mg/l ist nach den derzeitigen Erkenntnissen ausreichend, um sämtlichen denkbaren Messunsicherheiten und Streuungsbreiten einschließlich eines möglichen Hystereseeinflusses - d. h. der Verfälschung einer Messung bei niedriger Konzentration durch eine vorangegangene Messung bei hoher Konzentration - ausreichend zu begegnen (vgl. Alkohol-Kommission, BA 44 [2007], 169, 170; Jachau/Wittig/Krause, a. a. O., 121; BGH NZV 2001, 267, 270).

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Rechtsprechung
   BGH, 15.03.2001 - 3 StR 21/01   

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https://dejure.org/2001,1067
BGH, 15.03.2001 - 3 StR 21/01 (https://dejure.org/2001,1067)
BGH, Entscheidung vom 15.03.2001 - 3 StR 21/01 (https://dejure.org/2001,1067)
BGH, Entscheidung vom 15. März 2001 - 3 StR 21/01 (https://dejure.org/2001,1067)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG; § 30 a Abs. 1 BtMG; § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB
    Unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Nicht geringe Menge bei Ecstasy; Wirkstoff MDMA; Verfall; Härtevorschrift des § 73 c Abs. 1 Satz 2 StGB und Ermessen

  • lexetius.com

    BtMG § 29 a Abs. 1 Nr. 2, § 30 Abs. 1 Nr. 4, § 30 a Abs. 1

  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 1805
  • NStZ 2001, 381
  • StV 2001, 407
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BGH, 03.12.2008 - 2 StR 86/08

    BGH senkt Grenzwert für nicht geringe Menge bei Metamfetamin

    dd) Mit der Festsetzung der nicht geringen Menge auf 5 Gramm MetamfetaminBase wird zwar eine realistische Einordnung des Metamfetamins im Vergleich zu Amfetamin, Kokain und Heroin, nicht aber zu den 3, 4- Methylendioxy-Derivaten (MDA, MDMA, MDE) erreicht, bei denen die nicht geringe Menge 30 Gramm MDA/MDMA/MDE-Base beträgt (BGHSt 42, 255, 267; BGH NStZ 2001, 381).
  • BGH, 17.06.2010 - 4 StR 126/10

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Entscheidung über die Frage der Unterbringung des

    d) Der Bundesgerichtshof ist dementsprechend wiederholt ohne weiteres von der Zulässigkeit der Anordnung des Verfalls von Wertersatz neben der Verhängung von Jugendstrafe ausgegangen und hat lediglich die Anwendung der Härtevorschrift des § 73 c StGB näher geprüft (BGH, Beschlüsse vom 15. März 2001 - 3 StR 21/01, NJW 2001, 1805 und vom 10. Juni 2009 - 2 StR 76/09, NJW 2009, 2755).

    Der ergänzende Hinweis auf die Belastung "mit einer so exorbitant hohen Geldforderung" lässt im Übrigen befürchten, dass das Landgericht die Möglichkeit einer bloßen Reduzierung der Höhe des Verfalls (von Wertersatz) gemäß § 73 c Abs. 1 Satz 1 und 2 StGB ("soweit"; vgl. BGH, Beschl. vom 15. März 2001 - 3 StR 21/01, NJW 2001, 1805, 1806 m.w.N.) übersehen hat.

  • BGH, 06.08.2008 - 2 StR 86/08

    Neue Festlegung der nicht geringen Menge Metamfetamin - Anfragebeschluss des 2.

    c) Der Senat verkennt nicht, dass mit der Festsetzung der nicht geringen Menge auf 5 Gramm Metamfetamin-Base zwar eine ungefähr realistische Einordnung des Metamfetamins im Vergleich zu Amfetamin, Kokain und Heroin, nicht aber zu den 3, 4-Methylendioxy-Derivaten (MDA, MDMA, MDE), bei denen die nicht geringe Menge 30 Gramm MDA-/MDMA-/MDE-Base beträgt (BGHSt 42, 255, 267; BGH NStZ 2001, 381), erreicht wird.
  • BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16

    Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

    Allein aus der im Urteil mitgeteilten Anzahl der erworbenen Tabletten lassen sich keine Rückschlüsse auf den Wirkstoffgehalt ziehen, da die Wirkstoffkonzentrationen und -kombinationen der als Ecstasy vertriebenen Mittel in der Praxis schwanken (vgl. BGH, Urteil vom 9. Oktober 1996 - 3 StR 220/96, BGHSt 42, 255, 267; Beschlüsse vom 15. März 2001 - 3 StR 21/01, NStZ 2001, 381; vom 5. August 2010 - 2 StR 296/10, StraFo 2010, 472; Weber, BtMG, 4. Aufl., § 29a Rn. 104 ff., 114; zur Zulässigkeit der Schätzung des Wirkstoffgehalts von Ecstasy vgl. auch BGH, Urteil vom 11. Februar 1999 - 4 StR 657/98, BGHR BtMG § 29a Abs. 1 Nr. 2 Menge 7).
  • LG Freiburg, 18.01.2010 - 7 Ns 610 Js 13070/09

    Vorsätzliche unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge:

    Diese Berechnung führte in weiteren Entscheidungen dazu, hinsichtlich des Wirkstoffs 3, 4-Methylendioxy-N-methamphetamin (MDMA) die nicht geringe Menge bei 30 g MDMA-Base (BGH NJW 2001, 1805 = NStZ 2001, 381) und bei dem in Crystal-Speed enthaltenen Wirkstoff Metamfetamin die nicht geringe Menge bei 30 g Metamfetamin-Base (BGH NJW 2001, 3641 = NStZ 2002, 267) beginnen zu lassen.

    Die Kammer setzte jedoch, obgleich den übrigen Ausführungen des Gutachters grundsätzlich gefolgt wurde, zugunsten der Angeklagten den Grenzwert für die nicht geringer Menge m-CPP - entsprechend dem Grenzwert für die nicht geringe Menge MDMA und ausgehend von 250 Konsumeinheiten zu je 120 mg (vgl. BGH NStZ 1997, 132, 135 zum Wirkstoff MDE sowie NStZ 2001, 381 zur Gleichstellung von MDMA) - auf 30 Gramm fest.

    Die - insoweit die Angeklagten eher begünstigende - Gleichbehandlung dieses Wirkstoffs mit den Stoffen, die üblicherweise zur Herstellung von Ecstasy-Tabletten Verwendung finden (neben MDMA auch MDE und MDA), rechtfertigt sich auch aus Gründen der Praktikabilität, zumal die unterschiedlichen Wirkstoffe oftmals miteinander kombiniert werden (hierzu BGH NStZ 2001, 381).".

  • BGH, 25.07.2001 - 5 StR 183/01

    Crystal-Speed; Methamphetamin; Nicht geringe Menge; Einheitliche Grenzwerte für

    Bei dem in Crystal-Speed enthaltenen Methamphetamin beginnt die nicht geringe Menge im Sinne von § 29a Abs. 1 Nr. 1 BtMG bei 30 Gramm Metamphetamin-Base (im Anschluß an BGH NStZ 2001, 381).

    Diesen Wert hat er auch für die Amphetaminderivate MDA und MDMA übernommen (BGH NStZ 2001, 381).

  • BGH, 18.12.2002 - 1 StR 340/02

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Nicht geringe Menge bei

    Trotz der Unterschiede in der Wirkungsintensität und in der Dosierung hat der Bundesgerichtshof angesichts der Gleichartigkeit der Wirkungsweisen und aus Gründen der praktischen Handhabbarkeit den Grenzwert der nicht geringen Menge für die Methylendioxyethyalamphetamin -MDE/MDEA- (BGHSt 42, 255), Methyldioxyamphetamin -MDA-, Methylendioxymethamphetamin -MDMA- (BGH NStZ 2001, 381; BGH, Beschluß vom 9. November 2001 - StR 394/01 - BGH, Beschluß vom 23. August 2002 - 2 StR 291/02 -) und Amphetamin (BGH NJW 2001 = NStZ 2002, 267; BGH NStZ-RR 2001, 379) einheitlich auf 30 Gramm der jeweiligen Base festgesetzt, orientiert an MDE, dem Amphetaminderivat mit der geringsten Wirkstoffintensität (BGHSt 42, 255, 267).
  • BGH, 22.06.2017 - 1 StR 652/16

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer

    Mit Beschluss vom 15. März 2001 (3 StR 21/01, NStZ 2001, 381, 382) hat der Bundesgerichtshof den Grenzwert für die nicht geringe Menge für MDMA sodann ebenfalls auf 30 g MDMA-Base festgelegt.
  • BGH, 23.07.2015 - 3 StR 37/15

    Verhältnis von Wertersatzverfall und Einziehung bei Identität von Tatobjekt und

    Vielmehr durfte das Landgericht einen Wertersatzverfall nach § 73a StGB anordnen, den es rechtsfehlerfrei nach dem Wert des ersparten Einkaufspreises berechnet hat (vgl. BGH, Beschluss vom 15. März 2001 -3 StR 21/01, NStZ 2001, 381).
  • BGH, 23.08.2001 - 5 StR 334/01

    Begriff der nicht geringen Menge (Grenzwert bei Methamphetamin-Base); Unerlaubtes

    Abgesehen davon, daß sich das Landgericht bei der Bestimmung der nicht geringen Menge nicht, wie geboten, an der mittleren Konsumeinheit orientiert hat (vgl. BGHSt 42, 1, 4; 33, 8, 12), hat es die Grenzwertbestimmung allein an dem Wirkstoff Amphetamin ausgerichtet, ohne die zu den Amphetaminderivaten ergangene Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGHSt 42, 255; BGH NStZ 2001, 381) hierzu ausreichend in Beziehung zu setzen.
  • BGH, 18.12.2002 - 2 StR 457/02

    Mittäterschaftlicher Betäubungsmittelhandel (Einfuhr; Betäubungsmittelimitate;

  • BGH, 22.06.2017 - 4 StR 218/17

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (negative Ermessensentscheidung bei

  • BGH, 02.05.2001 - 2 StR 129/01

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • BGH, 05.03.2003 - 2 StR 5/03

    Fehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • BGH, 28.07.2004 - 2 StR 189/04

    Strafzumessung (unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln; Wirkstoffmenge);

  • BGH, 23.08.2002 - 2 StR 291/02

    Tatsächliche Gewalt über einen Schießkugelschreiber

  • BGH, 08.11.2001 - 5 StR 457/01

    Nicht geringe Menge bei MDMA

  • BGH, 15.05.2001 - 3 StR 142/01

    Erforderlichkeit von Angaben zum Wirkstoffgehalt von BtM

  • LG Kleve, 06.02.2012 - 120 KLs 40/11

    Vorliegen einer "nicht geringe Menge" i.S.d. BtMG ab 0,75 Gramm JWH-018 bei einer

  • BGH, 04.07.2017 - 2 StR 515/16

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Grenzwert der "nicht geringen

  • BGH, 17.11.2004 - 3 StR 417/04

    Ecstasy; MDMA (nicht geringe Menge)

  • BGH, 13.07.2004 - 4 StR 157/04

    Grenzwert für die nicht geringe Menge

  • BGH, 22.01.2002 - 5 StR 578/01

    Verwerfung der Revision als unbegründet; Aufrechterhaltung der Gesamtstrafe;

  • BGH, 09.11.2001 - 3 StR 394/01

    Nicht geringe Menge bei Ecstasy; Bewaffneter Betäubungsmittelhandel;

  • LG Kleve, 07.11.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • OLG Rostock, 09.03.2005 - 1 Ss 28/05

    Strafprozessrecht: Wirksamkeit der Berufungsbeschränkung auf die

  • BGH, 18.04.2002 - 3 StR 83/02

    Nicht geringe Mende bei MDMA

  • BGH, 22.10.2013 - 1 StR 548/13

    Verfall (Erörterungsmangel hinsichtlich der Härtefallklausel: mögliches

  • LG Kleve, 30.10.2014 - 120 KLs 29/14

    Nicht geringe Menge Betäubungsmittel; JWH-018, JWH-122, JWH-203, JWH 210, MDPV,

  • LG Kleve, 28.04.2014 - 120 KLs 13/14

    4-Fluoramfetamin, 4-Fluoramphetamin, nicht geringe Menge Betäubungsmittel,

  • LG Freiburg, 22.11.2004 - 7 Ns 61 Js 31637/02

    Unerlaubtes Sichverschaffen bzw. unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln:

  • OLG Dresden, 12.03.2003 - 1 Ss 116/03

    Anordnung des Verfalls bei Erwerb von Betäubungsmitteln

  • BayObLG, 18.10.2001 - 4St RR 115/01

    Strafzumessung bei Erwerb und Handeltreiben mit Amphetaminderivaten

  • LG Frankenthal, 06.11.2018 - 7 Ns 5527 Js 18948/16
  • BayObLG, 07.05.2003 - 4St RR 40/03

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellungen zum Mindestschuldumfang

  • BayObLG, 30.01.2003 - 4St RR 5/03

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs

  • BayObLG, 04.10.2001 - 4St RR 108/01

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs bei

  • BayObLG, 19.03.2004 - 4St RR 29/04

    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung des Mindestschuldumfangs

  • LG Kleve, 11.01.2021 - 120 KLs 37/20

    Nicht geringe Menge, Opium, Rauchopium

  • LG Kleve, 02.11.2020 - 120 KLs 36/20

    Nicht geringe Menge, 4-MEC, 5F-ADB, 5F-MDMB-PINACA, AB-CHIMINACA, alpha-PVP,

  • LG Hechingen, 09.11.2018 - 11 Ns 13 Js 311/15

    Nicht geringe Menge des Cathinon-Derivats Methylon

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