Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 29.05.2001 - 3 U 337/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,4564
OLG Nürnberg, 29.05.2001 - 3 U 337/01 (https://dejure.org/2001,4564)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29.05.2001 - 3 U 337/01 (https://dejure.org/2001,4564)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 29. Mai 2001 - 3 U 337/01 (https://dejure.org/2001,4564)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Urheberschutz; Sammelwerk; Aufklärungsbogen; Kleine Münze; Schöpferische Leistung; Anforderungen an die Individualität

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 771
  • GRUR 2002, 607
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG München I, 04.10.2021 - 42 O 13841/19

    Ausschüttungen der VG Wort an Herausgeber und Förderungsfonds rechtswidrig

    Der Gesamtheit der Elemente muss ein neuer geistiger Gehalt verliehen werden (OLG Nürnberg GRUR 2002, 607, 608 - Merkblätter für Patienten).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Nürnberg, GRUR 2002, 607, 608. Darin hat das OLG zwar festgestellt, dass bei einem Sammelwerk üblicherweise der Urheber als Herausgeber bezeichnet werde.

    Die verschiedenen Bedeutungsinhalte des Begriffs "Herausgeber" verböte die Annahme eines Verkehrsverständnisses im Sinne einer Gleichsetzung mit "Urheber" (OLG Nürnberg, GRUR 2002, 607, 608 - Merkblätter für Patienten).

  • LG München I, 04.10.2021 - 42 O 13841/1

    Beteiligung, Auslegung, Verwertungsgesellschaft, Urheberrecht, Leistungen,

    Der Gesamtheit der Elemente muss ein neuer geistiger Gehalt verliehen werden (OLG Nürnberg GRUR 2002, 607, 608 - Merkblätter für Patienten).

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Beklagten zitierten Entscheidung des OLG Nürnberg, GRUR 2002, 607, 608. Darin hat das OLG zwar festgestellt, dass bei einem Sammelwerk üblicherweise der Urheber als Herausgeber bezeichnet werde.

    Die verschiedenen Bedeutungsinhalte des Begriffs "Herausgeber" verböte die Annahme eines Verkehrsverständnisses im Sinne einer Gleichsetzung mit "Urheber" (OLG Nürnberg, GRUR 2002, 607, 608 - Merkblätter für Patienten).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.07.2002 - 27 U 50/02   

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https://dejure.org/2002,8123
OLG Hamm, 02.07.2002 - 27 U 50/02 (https://dejure.org/2002,8123)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.07.2002 - 27 U 50/02 (https://dejure.org/2002,8123)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. Juli 2002 - 27 U 50/02 (https://dejure.org/2002,8123)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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   OLG Köln, 23.01.2002 - 16 W 23/2001   

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https://dejure.org/2002,6933
OLG Köln, 23.01.2002 - 16 W 23/2001 (https://dejure.org/2002,6933)
OLG Köln, Entscheidung vom 23.01.2002 - 16 W 23/2001 (https://dejure.org/2002,6933)
OLG Köln, Entscheidung vom 23. Januar 2002 - 16 W 23/2001 (https://dejure.org/2002,6933)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 15.09.2004 - 16 W 27/04

    Hinreichende Bestimmtheit des Zinsanspruchs in einem französischen Titel

    Bei einem ausländischen Titel, der auf Zahlung gesetzlicher Zinsen lautet und daher nach deutschem Verständnis wegen Fehlens hinreichender Bestimmtheit nicht zur Vollstreckung geeignet ist, ist es zwar grundsätzlich möglich, im Vollstreckbarkeitserklärungsverfahren eine Konkretisierung vorzunehmen, also den Titel nach Feststellung der Höhe der Zinsen nach den jeweiligen anzuwendenden nationalen Vorschriften zu ergänzen (BGH NJW 1990, 3084 = MDR 1990, 1107; NJW 1993, 1801 = MDR 1993, 904 u. der Senat in st. Rspr., vgl. etwa OLGReport Köln 2002, 367 = InVo 2002, 522).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 01.07.2002 - 9 UF 81/02   

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https://dejure.org/2002,10492
OLG Saarbrücken, 01.07.2002 - 9 UF 81/02 (https://dejure.org/2002,10492)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01.07.2002 - 9 UF 81/02 (https://dejure.org/2002,10492)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 01. Juli 2002 - 9 UF 81/02 (https://dejure.org/2002,10492)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Zustimmung zur Namensänderung; Einwilligung eines Kindesvaters zu einer Einbenennung; Ersetzung einer Einwilligung des nicht sorgeberechtigten Elternteils; Erforderlichkeit der Ersetzung; Erforderlichkeit zum Wohl des Kindes

  • Judicialis

    BGB § 1618; ; BGB § 1618 S. 1; ; BGB § 1618 S. 4; ; ZPO § 621 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 621 e Abs. 1; ; FGG § 13 a Abs. 1; ; KostO § 30 Abs. 2; ; KostO § 30 Abs. 3

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen für die Ersetzung der Einwilligung des nicht sorgeberechtigten Elternteils in eine Namensänderung des Kindes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Neuer Kindesname bei Wiederheirat der Mutter?

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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Stuttgart, 28.05.2004 - 16 UF 35/04

    Einbenennungsverfahren: Voraussetzungen der Einwilligungsersetzung des

    Trotz gleicher Terminologie des Gesetzes (auch die Zustimmung zu einer additiven Einbenennung soll nur ersetzt werden können, wenn sie für das Kindeswohl erforderlich erscheint) ist aufgrund der gänzlich geänderten Interessenlage der Beteiligten die Eingriffsschwelle niedriger anzusetzen (BGH - beiläufig - a.a.O. 95; OLG Celle, NJW 1999, 1374, 1375; OLG Jena, NJ 2001, 487; OLG Zweibrücken, Beschluss vom 8.3.2002, 6 UF 180/01, veröffentlicht bei juris; OLG Saarbrücken, OLGR 2002, 367; Oelkers/Kreutzfeldt, FamRZ 2000, 645, 649).
  • OLG Saarbrücken, 20.09.2012 - 9 WF 52/12

    Einbenennung: Verfahrensmäßige Voraussetzungen bei beantragter Ersetzung der

    Dabei setzt eine Ersetzung der Einwilligung in die Einbenennung eine umfassende Abwägung der - grundsätzlich gleichrangigen - Kindes- und Elterninteressen voraus (BGH, FamRZ 2005, 889; FamRZ 2002, 94; Senatsbeschluss vom 1. Juli 2002 - 9 UF 81/02 -, OLGR Saarbrücken 2002, 367).
  • VG Köln, 08.08.2011 - 13 K 1544/11

    Rechtliche Ausgestaltung des eine Namensänderung rechtfertigenden "wichtigen

    vgl. Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG Saarbrücken), Beschluss vom 1. Juli 2002 - 9 UF 81/02 -, juris.
  • VG Köln, 29.01.2009 - 13 K 893/08

    Vorliegen eines wichtigen Grundes für die Änderung des Nachnamens nach § 3 Abs. 1

    vgl. Oberlandesgericht Saarbrücken (OLG Saarbrücken), Beschluss vom 1. Juli 2002 - 9 UF 81/02 -.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 28.03.2002 - 3 U 228/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,9348
OLG Hamburg, 28.03.2002 - 3 U 228/01 (https://dejure.org/2002,9348)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28.03.2002 - 3 U 228/01 (https://dejure.org/2002,9348)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 28. März 2002 - 3 U 228/01 (https://dejure.org/2002,9348)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtlichen Beurteilung von Gewinnspielen nach § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG); Unlauterkeit bei unmittelbarer Verknüpfung mit Warenabsatz ; Gratisverlosung eines Unternehmens des Versandhandels; Teilnahmeschein auf Rückseite des Bestellscheins ; ...

  • prewest.de PDF (Leitsatz)

    § 1 UWG
    Wettbewerb - Gratisverlosung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 03.03.2005 - I ZR 117/02

    Verbindung von Bestellschein und Gewinnspiel-Coupon

    a) Die einheitliche Gestaltung des Bestellscheins mit dem Teilnahme-Coupon für ein Gewinnspiel wird regelmäßig bei den angesprochenen Verbrauchern den Eindruck einer Abhängigkeit der Gewinnspielteilnahme oder der Gewinnchance von einer Warenbestellung hervorrufen (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.1972 - I ZR 71/71, GRUR 1973, 474, 475 f. = WRP 1973, 152 - Preisausschreiben; OLG Hamburg OLG-Rep 2002, 367, Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen: BGH, Beschl. v. 20.3.2003 - I ZR 114/02; Baumbach/Hefermehl/Köhler aaO § 4 UWG Rdn. 6.11; Fezer/Hecker aaO § 4 Nr. 6 Rdn. 68 und 75; Harte/Henning/Bruhn aaO § 4 Nr. 6 Rdn. 10; Gloy/Loschelder/Jaeger-Lenz, Handbuch des Wettbewerbsrechts, 3. Aufl., § 69 Rdn. 8).
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Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 05.09.2001 - 6 U 56/01   

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https://dejure.org/2001,9119
OLG Naumburg, 05.09.2001 - 6 U 56/01 (https://dejure.org/2001,9119)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05.09.2001 - 6 U 56/01 (https://dejure.org/2001,9119)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 05. September 2001 - 6 U 56/01 (https://dejure.org/2001,9119)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    AGBG § 3; ; AGBG § ... 9; ; GmbHG § 30; ; GmbHG § 31; ; GmbHG § 32 b; ; GmbHG § 31 Abs. 5; ; GmbHG § 30 Abs. 1; ; GmbHG § 31 Abs. 1; ; BGB § 767; ; BGB § 765; ; BGB § 222 Abs. 1; ; BGB § 775 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 767 Abs. 1 Satz 3

  • rechtsportal.de

    Eigenkapitalersetzende Bürgschaft eines GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführers - Beginn der Verjährung für Ansprüche der Gesellschaft auf Erstattung von verbotenen Rückzahlungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    GmbH; Bürgschaft des Geschäftsführers; Eigenkapitalersatz; Verbotene Rückzahlungen; Verjährung des Erstattungsanspruchs; Beginn der Verjährungsfrist

Verfahrensgang

  • LG Stendal - 23 O 314/00
  • OLG Naumburg, 05.09.2001 - 6 U 56/01
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 30.04.2003 - 6 U 150/01
    Die Berufung des Klägers war Gegenstand eines Verfahrens vor dem Senat (6 U 56/01).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die zur Akte und zum Sonderheft "Richterablehnung" gereichten Schriftsätze nebst Anlagen, die Sitzungsniederschriften beider Rechtszüge, die tatsächlichen Feststellungen in dem angefochtenen Urteil und den nachfolgenden Entscheidungsgründen sowie auf den Inhalt der zu Informationszwecken zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Akten 35 O 17/01 (6 U 196/01) und 35 O 71/01 (6 U 64/02) des Landgerichts Düsseldorf (in Klammern: Aktenzeichen des Senats), außerdem auf den Inhalt der in beglaubigter Abschrift zur Akte genommenen Sitzungsniederschriften und Berufungsurteile in den Sachen 40 O 118/99 (6 U 91/00), 40 O 103/99 (6 U 212/00), 35 O 68/00 (6 U 55/01), 35 O 92/00 (6 U 56/01) und 31 O 43/99 (6 U 61/01), schließlich auf den Inhalt des von der Beklagten in Abschrift zur Akte gereichten Berufungsurteils in der Sache 31 O 79/98/15 U 6/00 Bezug genommen.

    Soweit sich die J. e. V. in der Sache 35 O 92/00/6 U 56/01 darüber hinaus ausnahmsweise gegen die Wahl eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 1998 und den festgestellten Jahresabschluss zum 31. Dezember 1998 sowie der Kläger im Verfahren 35 O 71/01/6 U 64/02 gegen den Jahresabschluss zum 31. Dezember 1999 wenden, leitet der Kläger aus denselben Beanstandungen Einwendungen gegen die Entlastungen des Vorstandes der Beklagten für die Geschäftsjahre 1998 und 1999 her.

    In ähnlicher Weise wird die in den Sachen 31 O 43/99/6 U 61/01, 40 O 118/99/6 U 91/00, 35 O 68/00/6 U 55/01 und 35 O 17/01/6 U 196/01 geltend gemachte Nichtigkeit von Kapitalerhöhungen in dem Verfahren 35 O 92/00/6 U 56/01 und im vorliegenden Rechtsstreit zur Begründung der Nichtigkeit von Jahresabschlüssen, die in letzterem Fall wiederum einer Entlastung des Vorstandes der Beklagten entgegenstehen soll, herangezogen.

    In den Sachen 40 O 103/99/6 U 212/00 und 31 O 79/98/15 U 6/00 geht es jeweils um angeblich fehlerhaft behandelte Oppositionsanträge und verweigerte Auskünfte, in den Verfahren 31 O 79/98/15 U 6/00 und 35 O 92/00/6 U 56/01 um Beurkundungsfehler.

    Die Klage in der Sache 35 O 92/00/6 U 56/01 richtet sich sogar mit weitgehend identischer Argumentation gegen denselben Entlastungsbeschluss, der bereits Gegenstand des Verfahrens 31 O 79/98/15 U 6/00 war.

    Ähnlich formale Einwendungen wurden bzw. werden in den Sachen 31 O 79/98/15 U 6/00 und 35 O 92/00/6 U 56/01 hinsichtlich der Beurkundung der Hauptversammlungsbeschlüsse vom 31. März 1998 erhoben.

    Die vorgebliche Motivation der klagenden Aktionäre wird schließlich auch durch die sachlichen Überschneidungen der Verfahren 31 O 79/98/15 U 6/00 und 35 O 92/00/6 U 56/01 widerlegt.

    Gleichwohl reichte die J. e.V. am 25. Mai 2000 - fünf Tage nach der mündlichen Berufungsverhandlung - eine neue Klage ein, mit der sie sich mit weitgehend übereinstimmender Begründung u. a. gegen denselben Entlastungsbeschluss wandte (35 O 92/00/6 U 56/01).

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