Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 17 I BeurkG; § 19 Abs. 1 BNotO; § 287 ZPO
  Erörterung der vorhandenen Versorgungsleitungen mit den Vertragsbeteiligten durch den Notar bei Teilung eines Grundstücks und daraus folgendem Verlust der bestehenden Anbindung an eine öffentliche Straße; Anspruch auf Schadensersatz auf Grund fehlender Vereinbarung einer ...

• Judicialis

  BNotO § 19 I

• Deutsches Notarinstitut

  BNotO § 19 Abs. 1
  Grundstücksteilung eines bebauten Grundstücks: Fragepflicht des Notars nach Verlauf vorhandener Versorgungsleistungen

• rechtsportal.de

  BNotO § 19 Abs. 1; BeurkG § 17 Abs. 1
  Amtshaftung des Notars - Belehrungspflichten bei Beurkundung eines Grundstückskaufvertrags

• Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

  Erörterung der vorhandenen Versorgungsleitungen mit den Vertragsbeteiligten durch den Notar bei Teilung eines Grundstücks und daraus folgendem Verlust der bestehenden Anbindung an eine öffentliche Straße; Anspruch auf Schadensersatz auf Grund fehlender Vereinbarung einer ...

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Notarrecht - Amtshaftung des Notars

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 07.03.1996 - IX ZR 169/95

  Schadensersatz wegen nicht ordnungsgemäßer Aufklärung eines Notars über …

  Auszug aus OLG Celle, 02.03.2005 - 3 U 233/04

  Ausreichend ist mithin eine deutlich überwiegende Wahrscheinlichkeit, dass sich die Sachlage so, wie vom Geschädigten behauptet, entwickelt hätte (BGHZ 78, 341, 349; NJW-RR 1996, 781 m. zahlreichen w. N.).
• BGH, 11.02.1988 - IX ZR 77/87

  Belehrungspflichten des Notars gegenüber einem nachrangigen Sicherungsgeber

  Auszug aus OLG Celle, 02.03.2005 - 3 U 233/04

  Dabei soll der Notar darauf achten, dass unerfahrene und ungewandte Beteiligte nicht benachteiligt werden (ständige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, vgl. DNotZ 1989, Seite 45).

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Volltextveröffentlichungen (4)

• Judicialis

  WEG § 26 Abs. 1; ; WEG § 43 Abs. 1 Nr. 4; ; WEG § 43 Abs. 4

• rechtsportal.de

  WEG § 26 Abs. 1 § 43 Abs. 4 § 43 Abs. 1 Nr. 4
  Wirksame Verwalterbestellung bei fehlendem Rechtsformzusatz im Eigentümerbeschluss - Anfechtung des Abberufungsbeschlusses durch tatsächlich nicht bestellter Verwalter

• ibr-online

  Wirksamkeit einer Verwalterbestellung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anforderungen an die Wirksamkeit einer Verwalterbestellung; Befugnis eines Verwalters zur Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses über seine Abberufung; Vorliegen eines wichtigen Grundes zur vorzeitigen Abberufung eines Verwalters

Papierfundstellen

• ZMR 2005, 301

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 10.09.1998 - V ZB 11/98

  Regelungen der Hausordnung in einem Eigentümerbeschluß

  Auszug aus BayObLG, 03.11.2004 - 2Z BR 102/04

  Der Senat hat ihn daher selbständig auszulegen (BGH NJW 1998, 3713).

  Umstände außerhalb des protokollierten Beschlusses dürfen nur herangezogen werden, wenn sie nach den besonderen Umständen des Einzelfalls ohne weiteres für jedermann erkennbar sind (BGH NJW 1998, 3713).

• BGH, 20.06.2002 - V ZB 39/01

  Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses durch den Verwalter

  Auszug aus BayObLG, 03.11.2004 - 2Z BR 102/04

  Ein Verwalter ist zur Anfechtung eines Eigentümerbeschlusses über seine Abberufung in entsprechender Anwendung des § 43 Abs. 1 Nr. 4 WEG befugt (BGH NJW 2002, 3240).

  Ein wichtiger Grund zur vorzeitigen Abberufung eines Verwalters ist nach allgemeiner Auffassung dann gegeben, wenn den Wohnungseigentümern unter Beachtung aller Umstände nach Treu und Glauben eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr zuzumuten ist, insbesondere wenn durch diese Umstände das erforderliche Vertrauensverhältnis zerstört ist (BGH NJW 2002, 3240/3243).

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• OLG Frankfurt, 19.05.2008 - 20 W 169/07

  Verwaltervertrag: Aktivlegitimation im Zusammenhang mit einem …

  Insoweit ist der Senat auch als Rechtsbeschwerdegericht nicht auf die begrenzte Nachprüfung der Auslegung durch den Tatrichter angewiesen, sondern kann den Beschluss selbst auslegen (vgl. Senat NJW-RR 2008, 320 und OLGR 2006, 327; BayObLG ZMR 2005, 301;… Bärmann/Pick/Merle, WEG, 9. Aufl., § 45 Rz. 87;… Niedenführ/Schulze, WEG, 7. Aufl., § 23 Rz. 4 und § 45 Rz. 42;… Palandt/Bassenge, a.a.O., § 10 WEG Rz. 15;… Staudinger/Bub, BGB, Stand Juli 2005, § 23 WEG Rz. 176 ff., 182).
• OLG Frankfurt, 17.04.2008 - 20 W 13/07

  Wohnungseigentumsverwaltung: Auslegung eines Wohnungseigentümerbeschlusses …

  Insoweit ist der Senat auch als Rechtsbeschwerdegericht nicht auf die begrenzte Nachprüfung der Auslegung durch den Tatrichter angewiesen, sondern kann den Beschluss selbst auslegen (vgl. Senat NJW-RR 2008, 320 und OLGR 2006, 327; BayObLG ZMR 2005, 301;… Bärmann/Pick/Merle, a.a.O., § 45 Rz. 87;… Niedenführ/Schulze, WEG, 7. Aufl., § 23 Rz. 4 und § 45 Rz. 42;… Palandt/Bassenge, a.a.O., § 10 WEG Rz. 15;… Staudinger/Bub, a.a.O., § 23 WEG Rz. 176 ff., 182).

  Insofern liegt der Fall hier gänzlich anders, als in der vom Amtsgericht zitierten Entscheidung des Bayerischen Obersten Landesgerichts in ZMR 2005, 301.

• LG Konstanz, 09.01.2008 - 62 T 134/07

  Wohnungseigentumsverfahren: Örtlich zuständiges Beschwerdegericht in …

  Rn. 88 aaa.) Ein wichtiger Grund für die Aufhebung des Beschlusses der Verwalterbestellung ist gegeben, wenn den Wohnungseigentümern unter Berücksichtigung aller Umstände nach Treu und Glauben eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit dem Verwalter, auch wenn die Umstände nicht vom Verwalter verschuldet sind, nicht mehr zugemutet werden kann und deshalb das erforderliche Vertrauensverhältnis zerstört ist (BGH, NJW 2002, 3249; BayObLG, WuM 1989, 264; WuM 1999, 354 = ZMR 1999, 269; OLG Düsseldorf, ZMR 2006, 144; WuM 1998, 311; OLG Karlsruhe, WE 1998, 189; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.08.2003 - 20 W 302/01; OLG Düsseldorf, ZMR 2004, 53; BayObLG, ZMR 2005, 301).