Volltextveröffentlichungen (7)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer Kunststoffflasche - Zurückweisung der Eintragung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Ältere nationale Marke - Pariser Verbandsübereinkunft - TRIPS-Abkommen - Artikel 7 Absatz 1 ...

• Judicialis

  Verordnung Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. b

• Europäischer Gerichtshof

  Develey / HABM (Forme d'une bouteille en plastique)

  Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer Kunststoffflasche - Zurückweisung der Eintragung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Ältere nationale Marke - Pariser Verbandsübereinkunft - TRIPS-Abkommen - Artikel 7 Absatz 1 ...

• EU-Kommission

  Develey / OHMI (Forme d'une bouteille en plastique)

  Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer Kunststoffflasche - Zurückweisung der Eintragung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Ältere nationale Marke - Pariser Verbandsübereinkunft - TRIPS-Abkommen - Artikel 7 Absatz 1 ...

• EU-Kommission

  Develey / OHMI (Forme d'une bouteille en plastique)

  Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auslandsschutz und Eintragung in einem anderen Verbandsland eingetragener Marken; Beweislast hinsichtlich des Fehlens von Unterscheidungskraft bei der Prüfung der absoluten Eintragungshindernisse; Ungültigerklärung einer nationalen Eintragung auf Grund Zurückweisung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Develey / HABM (Forme d'une bouteille en plastique)

  Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - Form einer Kunststoffflasche - Zurückweisung der Eintragung - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Ältere nationale Marke - Pariser Verbandsübereinkunft - TRIPS-Abkommen - Artikel 7 Absatz 1 ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebung der Entscheidung R 367/2003-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt vom 20. Januar 2004, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung des Prüfers zurückgewiesen wurde, die Anmeldung einer ...

Verfahrensgang

• EuG, 15.03.2006 - T-129/04
• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

Papierfundstellen

• Slg. 2006, II-811
• GRUR Int. 2006, 413
• GRUR-RR 2006, 216

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (13)

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• EuG, 09.10.2002 - T-173/00

  'KWS Saat / OHMI (Nuance d''orange)'

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  Soweit nämlich das Zeichen von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen wird, ist es für seine Unterscheidungskraft unerheblich, ob es gleichzeitig noch eine andere Funktion als die eines betrieblichen Herkunftshinweises, z. B. eine technische Funktion, erfüllt (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. Oktober 2002 in der Rechtssache T-173/00, KWS Saat/HABM [Orangeton],Slg. 2002, II-3843, Randnr. 30).
• EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

  Mag Instrument / HABM

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  47 Was erstens die Auffassung der Klägerin betrifft, dass der Verbraucher im Fall von Waren wie den in Rede stehenden seine Wahl eher anhand der Form der Verpackung als aufgrund des Etiketts trifft, so ist darauf hinzuweisen, dass die Durchschnittsverbraucher aus der Form der Waren oder der ihrer Verpackung, wenn grafische oder Wortelemente fehlen, gewöhnlich nicht auf die Herkunft dieser Waren schließen (vgl. Urteil des Gerichtshofes vom 7. Oktober 2004 in der Rechtssache Mag Instrument/HABM, C-136/02 P, Slg. 2004, I-9165, Randnr. 30 und die dort zitierte Rechtsprechung).
• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  Dies ist selbst dann der Fall, wenn eine solche Entscheidung unter Anwendung durch die Richtlinie 89/104 harmonisierter nationaler Rechtsvorschriften ergangen ist (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-106/00, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], Slg. 2002, II-723, Randnr. 47).

• EuG, 22.06.2004 - T-185/02

  Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  19 Drittens ist festzustellen, dass die Beschwerdekammer, wenn sie zu dem Ergebnis gelangt, dass es der angemeldeten Marke von Haus aus an Unterscheidungskraft fehlt, ihre Beurteilung auf Tatsachen stützen darf, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Massenkonsumgütern beruhen und die jedermann und insbesondere den Verbrauchern dieser Waren bekannt sein können (vgl. analog Urteil des Gerichts vom 22. Juni 2004 in der Rechtssache T-185/02, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], Slg. 2004, II-1739, Randnr. 29).
• EuG, 28.01.2004 - T-146/02

  Deutsche SiSi-Werke / HABM (Sachet tenant debout) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  Auch schreibt der Durchschnittsverbraucher den Flaschen, die solche Waren enthalten, in erster Linie eine reine Verpackungsfunktion zu (Urteil des Gerichts vom 28. Januar 2004 in den Rechtssachen T-146/02 bis T-153/02, Deutsche SiSi-Werke/HABM [Standbeutel], Slg. 2004, II-447, Randnr. 38).
• EuG, 29.04.2004 - T-399/02

  Eurocermex / HABM (Forme d'une bouteille de bière) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  45 Vorab ist daran zu erinnern, dass die Unterscheidungskraft einer Marke zum einen im Hinblick auf die Waren und Dienstleistungen, für die die Eintragung beantragt wird, und zum anderen im Hinblick auf die Wahrnehmung der beteiligten Verkehrskreise beurteilt werden muss (Urteile des Gerichts vom 3. Dezember 2003 in der Rechtssache T-305/02, Nestlé Waters France/HABM [Form einer Flasche], Slg. 2003, II-5207, Randnr. 29, und vom 29. April 2004 in der Rechtssache T-399/02, Eurocermex/HABM [Form einer Bierflasche], Slg. 2004, II-1391, Randnr. 19).
• EuG, 31.01.2001 - T-24/00

  Sunrider / HABM (VITALITE)

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  33 Jedoch stellen die in den Mitgliedstaaten bereits vorliegenden Eintragungen einen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke, ohne entscheidend zu sein, berücksichtigt werden kann (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 33, und vom 19. September 2001 in der Rechtssache T-337/99, Henkel/HABM [Runde, rotweiße Tablette], Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58).
• EuG, 26.11.2003 - T-222/02

  HERON Robotunits / HABM (ROBOTUNITS)

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  Solche Eintragungen können demnach bei der Beurteilung der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke in die Prüfung mit einbezogen werden (Urteil des Gerichts vom 26. November 2003 in der Rechtssache T-222/02, HERON Robotunits/HABM [ROBOTUNITS], Slg. 2003, II-4995, Randnr. 52).
• EuG, 05.03.2003 - T-194/01

  Unilever / HABM (Tablette ovoïde)

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  21 Da die Klägerin entgegen der auf eine solche Erfahrung gestützten Beurteilung der Beschwerdekammer geltend macht, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft besitze, ist es, weil sie dazu wegen ihrer genauen Marktkenntnis wesentlich besser in der Lage ist, ihre Sache, durch konkrete und fundierte Angaben darzulegen, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft entweder von Haus aus besitzt oder durch Benutzung erworben hat (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 5. März 2003 in der Rechtssache T-194/01, Unilever/HABM [Ovoide Tablette], Slg. 2003, II-383, Randnr. 48).
• EuG, 19.09.2001 - T-337/99

  Henkel / OHMI (Tablette ronde rouge und blanc)

  Auszug aus EuG, 15.03.2006 - T-129/04

  33 Jedoch stellen die in den Mitgliedstaaten bereits vorliegenden Eintragungen einen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke, ohne entscheidend zu sein, berücksichtigt werden kann (Urteile des Gerichts vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99, Procter & Gamble/HABM [Form einer Seife], Slg. 2000, II-265, Randnr. 61, vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 33, und vom 19. September 2001 in der Rechtssache T-337/99, Henkel/HABM [Runde, rotweiße Tablette], Slg. 2001, II-2597, Randnr. 58).
• EuG, 28.04.2004 - T-124/02

  Sunrider / OHMI - Vitakraft-Werke Wührmann (VITATASTE) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 03.12.2003 - T-305/02

  'Nestlé Waters France / HABM (Forme d''une bouteille)'
• EuG, 16.02.2000 - T-122/99

  'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'

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• EuGH, 25.10.2007 - C-238/06

  Develey / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Dreidimensionale Marke - …

  Rn. 1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Develey Holding GmbH & Co. Beteiligungs KG (im Folgenden: Develey) die Aufhebung des Urteils des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM (Form einer Kunststoffflasche) (T-129/04, Slg. 2006, II-811, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem das Gericht ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 20. Januar 2004 (im Folgenden: streitige Entscheidung) über die Zurückweisung der Anmeldung einer dreidimensionalen Marke (im Folgenden: angefochtene Entscheidung) abgewiesen hat.
• EuG, 06.10.2011 - T-508/08

  Die Form eines der Lautsprecher von Bang & Olufsen kann nicht als …

  Stellt es Tatsachen fest, die ein absolutes Eintragungshindernis begründen, so muss es den Antragsteller hierüber unterrichten und ihm nach Art. 38 Abs. 3 der Verordnung Nr. 40/94 (jetzt Art. 37 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009) Gelegenheit geben, die Anmeldung zurückzunehmen, zu ändern oder eine Stellungnahme einzureichen (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnrn.
• EuG, 17.01.2013 - T-355/09

  Reber / OHMI - Wedl & Hofmann (Walzer Traum) - Gemeinschaftsmarke - …

  Daher sind das HABM und gegebenenfalls der Unionsrichter nicht durch Entscheidungen gebunden, die auf der Ebene der Mitgliedstaaten ergangen sind; solche Entscheidungen können jedoch für die Eintragungsfähigkeit eines Zeichens als Gemeinschaftsmarke in die Prüfung mit einbezogen werden (Urteil des Gerichts vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg. 2002, II-723, Randnr. 47, und vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnr. 33).

• EuG, 21.04.2015 - T-359/12

  Louis Vuitton Malletier/ OHMI - Nanu-Nana (Représentation d'un motif à damier …

  Das HABM hat von Amts wegen den relevanten Sachverhalt zu ermitteln, aus dem sich seine Feststellung ergeben könnte, dass ein absolutes Eintragungshindernis vorliegt (…Urteil Storck/HABM, oben in Rn. 19 angeführt, EU:C:2006:422, Rn. 50; Urteile vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg, EU:T:2006:84, Rn. 16, …und vom 12. April 2011, Fuller & Thaler Asset Management/HABM [BEHAVIOURAL INDEXING], T-310/09 und T-383/09, EU:T:2011:157, Rn. 29).
• EuG, 15.06.2010 - T-547/08

  X Technology Swiss / HABM (Coloration orange de la pointe d'une chaussette) - …

  Da die Klägerin entgegen der auf eine solche Erfahrung gestützten Beurteilung der Beschwerdekammer geltend macht, dass die Anmeldemarke Unterscheidungskraft besitze, ist es, weil sie dazu wegen ihrer genauen Marktkenntnis wesentlich besser in der Lage ist, ihre Sache, durch konkrete und fundierte Angaben darzulegen, dass die Anmeldemarke unterscheidungskräftig ist (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnrn.
• EuG, 10.01.2019 - T-832/17

  achtung !/ EUIPO (achtung !) - Unionsmarke - Internationale Registrierung mit …

  In einem solchen Fall ist die Beschwerdekammer nicht verpflichtet, für eine derartige praktische Erfahrung Beispiele anzuführen (Urteil vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, EU:T:2006:84, Rn. 19).
• EuG, 10.10.2007 - T-460/05

  Bang & Olufsen / HABM (Forme d'un haut-parleur) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Rn. 44 Zu den Ausführungen der Beschwerdekammer, wonach die Form der Ware, aus der die Anmeldemarke besteht, in der Wahrnehmung der betroffenen Verbraucher deshalb nicht die Funktion einer Marke erfüllen könne, weil die Marke im Wesentlichen durch ästhetische Erwägungen bestimmt sei (Randnrn. 14 bis 18 der angefochtenen Entscheidung), genügt der Hinweis, dass es, soweit das Zeichen von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen wird, für seine Unterscheidungskraft unerheblich ist, ob es gleichzeitig noch eine andere Funktion als die eines betrieblichen Herkunftshinweises erfüllt (Urteile des Gerichts vom 9. Oktober 2002, KWS Saat/HABM [Orangeton], T-173/00, Slg. 2002, II-3843, Randnr. 30, Kühlergrill, Randnr. 43, und vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnr. 56).
• EuG, 13.04.2011 - T-202/09

  'Deichmann / HABM (Représentation d''un chevron bordé de pointillés)'

  Insoweit erscheint der Hinweis angebracht, dass die Beschwerdekammer, wenn sie zu dem Ergebnis gelangt, dass es der angemeldeten Marke von Haus aus an Unterscheidungskraft fehlt, ihre Beurteilung auf Tatsachen stützen darf, die auf der allgemeinen praktischen Erfahrung mit der Vermarktung von Massenkonsumgütern beruhen und die jedermann und insbesondere den Verbrauchern dieser Waren bekannt sein können (Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Kunststoffflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnr. 19, und vom 5. Mai 2009, ars Parfum Creation & Consulting/HABM [Form eines Zerstäubers], T-104/08, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 20).
• EuG, 12.09.2013 - T-320/10

  Fürstlich Castell'sches Domänenamt / OHMI - Castel Frères (CASTEL) - …

  Das HABM hat von Amts wegen den relevanten Sachverhalt zu ermitteln, der es zu der Feststellung veranlassen könnte, dass ein absolutes Eintragungshindernis vorliegt (Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 2006, Storck/HABM, C-25/05 P, Slg. 2006, I-5719, Randnr. 50; Urteile des Gerichts vom 15. März 2006, Develey/HABM [Form einer Plastikflasche], T-129/04, Slg. 2006, II-811, Randnr. 16, und vom 12. April 2011, Fuller & Thaler Asset Management/HABM [BEHAVIOURAL INDEXING und BEHAVIOURAL INDEX], T-310/09 und T-383/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 29).
• EuGH, 07.05.2015 - C-445/13

  Voss of Norway / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. …

  Rn. 15 Sie stellte fest, dass angesichts der Rechtsprechung, nach der der Verbraucher Flaschen als Behältern von Waren in erster Linie eine reine Verpackungsfunktion zuschreibe (Urteil Develey/HABM [Form einer Plastikflasche], T-129/04, EU:T:2006:84), davon auszugehen sei, dass die Verbraucher das auf der Flasche angebrachte Etikett lesen würden, um die Herkunft der Ware festzustellen und diese von anderen Waren zu unterscheiden.
• EuG, 23.10.2007 - T-405/04

  Borco-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …
• EuG, 19.04.2013 - T-347/10

  Adelholzener Alpenquellen / HABM (Forme d'une bouteille avec motif en relief) - …
• EuG, 14.07.2017 - T-194/16

  Klassisk investment/ EUIPO (CLASSIC FINE FOODS) - Unionsmarke - Internationale …
• EuG, 03.02.2011 - T-299/09

  Gühring/ HABM (Combinaison de jaune genêt et de gris argent et combinaison de …
• EuG, 16.01.2019 - T-489/17

  Windspiel Manufaktur/ EUIPO (Représentation de la position d'une fermeture de …
• EuG, 09.07.2008 - T-302/06

  Hartmann / HABM (E) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke E …
• EuG, 25.09.2014 - T-474/12

  Giorgis / OHMI - Comigel (Forme de deux gobelets emballés) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 17.05.2011 - T-341/09

  Consejo Regulador de la Denominación de Origen Txakoli de Álava u.a. / …
• EuG, 08.09.2010 - T-575/08

  4care / OHMI - Laboratorios Diafarm (Acumed) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 21.04.2010 - T-7/09

  Schunk / HABM (Représentation d'une partie d'un mandrin) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 05.05.2009 - T-104/08

  ars Parfum Creation & Consulting / HABM (Forme d'un vaporisateur) - …
• EuG, 16.09.2009 - T-391/07

  Alber / OHMI (Poignée) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer dreidimensionalen …
• EuG, 16.06.2015 - T-654/13

  Gako Konietzko/ HABM (Forme d'un récipient cylindrique rouge et blanc) - …
• EuG, 03.02.2011 - T-300/09

  Gühring/ HABM (Combinaison de jaune ocre et de gris argent) - Gemeinschaftsmarke …