Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke UROAKUT - Ältere nationale Bildmarke und ältere internationale Bildmarke UroCys - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Abänderungsbefugnis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

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Kurzfassungen/Presse (2)

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke UROAKUT - Ältere nationale Bildmarke und ältere internationale Bildmarke UroCys - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Abänderungsbefugnis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

• Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

  Kwizda Holding/ EUIPO - Dermapharm (UROAKUT)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionswortmarke UROAKUT - Ältere nationale Bildmarke und ältere internationale Bildmarke UroCys - Relatives Eintragungshindernis - Keine Verwechslungsgefahr - Abänderungsbefugnis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung ...

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• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Gemäß dieser Rechtsprechung ist die Verwechslungsgefahr nach der Wahrnehmung der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller maßgebenden Umstände des Einzelfalls, vor allem der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (vgl. Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 22. September 2016, Sun Cali/EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe [SUN CALI], T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Vielmehr sind die fraglichen Zeichen jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile eines zusammengesetzten Zeichens für den Gesamteindruck prägend sein könnten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Nur wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind, kann es für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen (Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, …und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je stärker sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (…vgl. entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 18, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 20).

• EuG, 19.05.2011 - T-580/08

  PJ Hungary / OHMI - Pepekillo (PEPEQUILLO)

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Rn. 51 Insoweit ist zwar bereits entschieden worden, dass der Anfangsbestandteil einer Marke in bildlicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung entfaltet als ihr hinterer Teil (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 3. September 2010, Companhia Muller de Bebidas/HABM - Missiato Industria e Comercio [61 A NOSSA ALEGRIA], T-472/08, EU:T:2010:347, Rn. 62, …und vom 20. November 2017, Stada Arzneimittel/EUIPO - Urgo recherche innovation et développement [Immunostad], T-403/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:824, Rn. 31 und die dort angeführte Rechtsprechung), so dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende (vgl. Urteil vom 19. Mai 2011, PJ Hungary/HABM - Pepekillo [PEPEQUILLO], T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 77 und die dort angeführte Rechtsprechung); jedoch kann diese Erwägung nicht in allen Fällen gelten (…vgl. Urteil vom 16. Mai 2007, Trek Bicycle/HABM - Audi [ALLTREK], T-158/05, nicht veröffentlicht, EU:T:2007:143, Rn. 70 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 61 Allerdings ist bereits entschieden worden, dass die unterschiedliche Anzahl der Silben nicht genügt, um eine klangliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen auszuschließen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Mai 2011, PEPEQUILLO, T-580/08, EU:T:2011:227, Rn. 79 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 15.12.2010 - T-331/09

  Novartis / OHMI - Sanochemia Pharmazeutika (TOLPOSAN) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Rn. 25 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass bei Arzneimitteln oder pharmazeutischen Produkten die maßgeblichen Verkehrskreise zum einen aus den Fachleuten der Medizin und zum anderen aus den Patienten als den Endverbrauchern dieser Produkte bestehen (vgl. Urteile vom 15. Dezember 2010, Novartis/HABM - Sanochemia Pharmazeutika [TOLPOSAN], T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 5. Oktober 2017, Forest Pharma/EUIPO - Ipsen Pharma [COLINEB], T-36/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:690, Rn. 49).

  Damit kann bei Arzneimitteln, ob verschreibungspflichtig oder nicht, angenommen werden, dass ihnen die normal informierten sowie angemessen aufmerksamen und verständigen Verbraucher einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit widmen (vgl. Urteil vom 15. Dezember 2010, TOLPOSAN, T-331/09, EU:T:2010:520, Rn. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 22.09.2016 - T-512/15

  Sun Cali / EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe (SUN CALI) - Unionsmarke - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Gemäß dieser Rechtsprechung ist die Verwechslungsgefahr nach der Wahrnehmung der betreffenden Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller maßgebenden Umstände des Einzelfalls, vor allem der Wechselbeziehung zwischen Zeichenähnlichkeit und Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen, umfassend zu beurteilen (…vgl. Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 33 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 22. September 2016, Sun Cali/EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe [SUN CALI], T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Hierbei handelt es sich um kumulative Voraussetzungen (…vgl. Urteile vom 22. Januar 2009, Commercy/HABM - easyGroup IP Licensing [easyHotel], T-316/07, EU:T:2009:14, Rn. 42 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 22. September 2016, SUN CALI, T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 45).

• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je stärker sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (vgl. entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24…, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 18, …und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 20).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer - Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Da die Verwechslungsgefahr umso größer ist, je stärker sich die Kennzeichnungskraft der Marke darstellt, genießen Marken, die, von Haus aus oder wegen ihrer Bekanntheit beim Publikum, eine hohe Kennzeichnungskraft besitzen, einen umfassenderen Schutz als Marken, deren Kennzeichnungskraft geringer ist (…vgl. entsprechend Urteile vom 11. November 1997, SABEL, C-251/95, EU:C:1997:528, Rn. 24…, vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 18, und vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, EU:C:1999:323, Rn. 20).
• EuGH, 05.07.2011 - C-263/09

  Der Inhaber eines Namens kann dessen Benutzung als Gemeinschaftsmarke …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Die Ausübung der Abänderungsbefugnis ist daher grundsätzlich auf Situationen zu beschränken, in denen das Gericht nach einer Überprüfung der von der Beschwerdekammer vorgenommenen Beurteilung auf der Grundlage der erwiesenen tatsächlichen und rechtlichen Umstände die Entscheidung zu finden vermag, die die Beschwerdekammer hätte erlassen müssen (Urteil vom 5. Juli 2011, Edwin/HABM, C-263/09 P, EU:C:2011:452, Rn. 72).
• EuG, 14.12.2006 - T-81/03

  Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (…Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).
• EuG, 11.07.2007 - T-443/05

  El Corte Inglés / OHMI - Bolaños Sabri (PiraÑAM diseño original Juan Bolaños) - …

  Auszug aus EuG, 20.09.2018 - T-266/17

  Auch andere Faktoren wie die Vertriebswege der betreffenden Waren können berücksichtigt werden (…vgl. Urteile vom 21. Januar 2016, Hesse/HABM, C-50/15 P, EU:C:2016:34, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 11. Juli 2007, El Corte Inglés/HABM - Bolaños Sabri [PiraÑAM diseño original Juan Bolaños], T-443/05, EU:T:2007:219, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 06.10.2004 - T-117/03

  New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)
• EuGH, 21.01.2016 - C-50/15

  Hesse / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 16.05.2007 - T-158/05

  Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 04.05.2005 - T-359/02

  Chum / OHMI - Star TV (STAR TV) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke STAR TV - …
• EuG, 13.06.2006 - T-153/03

  Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 03.09.2010 - T-472/08

  Companhia Muller de Bebidas / OHMI - Missiato Industria e Comercio (61 A NOSSA …
• EuG, 06.09.2013 - T-599/10

  Eurocool Logistik / OHMI - Lenger (EUROCOOL) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 13.12.2007 - T-242/06

  Cabrera Sánchez / OHMI - Industrias Cárnicas Valle (el charcutero artesano)
• EuG, 14.07.2011 - T-160/09

  Winzer Pharma / OHMI - Alcon (OFTAL CUSI)
• EuG, 20.11.2017 - T-403/16

  Stada Arzneimittel / EUIPO - Urgo recherche innovation und developpement …
• EuG, 13.05.2015 - T-608/13

  easyGroup IP Licensing / OHMI - Tui (easyAir-tours)
• EuG, 13.07.2012 - T-255/09

  'Caixa Geral de Depósitos / OHMI - Caixa d''Estalvis i Pensions de Barcelona (la …
• EuG, 22.02.2018 - T-210/17

  International Gaming Projects/ EUIPO - Zitro IP (TRIPLE TURBO) - Unionsmarke - …
• EuG, 12.07.2012 - T-346/09

  Dr. Robert Winzer Pharma GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
• EuG, 04.03.2015 - T-558/13

  FSA / OHMI - Motokit Veículos e Acessórios (FSA K-FORCE)
• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Deoleo / Aceites del Sur-Coosur - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …
• EuG, 13.02.2007 - T-256/04

  Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 22.01.2009 - T-316/07

  Commercy / OHMI - easyGroup IP Licensing (easyHotel) - Gemeinschaftsmarke - …
• EuG, 15.12.2009 - T-412/08

  Trubion Pharmaceuticals, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt …
• EuG, 13.05.2015 - T-169/14

  Ferring / OHMI - Kora (Koragel)
• EuG, 05.10.2017 - T-36/17

  Forest Pharma/ EUIPO - Ipsen Pharma (COLINEB) - Unionsmarke - …
• EuG, 09.04.2014 - T-501/12

  Farmaceutisk Laboratorium Ferring A/S gegen Harmonisierungsamt für den …
• EuG, 26.11.2015 - T-262/14

  Bionecs / OHMI - Fidia farmaceutici (BIONECS)
• EuG, 13.12.2017 - T-700/16

  Laboratorios Ern/ EUIPO - Ascendo Medienagentur (SLIMDYNAMICS) - Unionsmarke - …

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• LG München I, 16.04.2019 - 33 O 2323/19

  Arzneimittel-Vertriebswege nach dem Brexit

  Grundsätzlich wird angenommen, dass der Endverbraucher allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt, eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl. BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal; EuG, GRUR-Prax 2018, 497 - UROAKUT/UroCys;… BPatG, BeckRS 2019, 8366 Rn. 31- contracep/Contragel).
• EuG, 03.05.2023 - T-7/22

  FFI Female Financial Invest/ EUIPO - MLP Finanzberatung (Financery) - Unionsmarke …

  Rn. 66 Vorab ist darauf hinzuweisen, dass allein aus der Existenz der gemeinsamen Buchstaben nicht auf die schriftbildliche Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen geschlossen werden kann (vgl. Urteil vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 52 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 23.02.2022 - T-198/21

  Ancor Group/ EUIPO - Cody's Drinks International (CODE-X) - Unionsmarke - …

  Rn. 30 Das Gericht weist zunächst darauf hin, dass zwar bereits entschieden worden ist, dass der Anfangsbestandteil einer Marke in bildlicher Hinsicht üblicherweise eine stärkere Wirkung entfaltet als ihr hinterer Teil, so dass der Verbraucher dem Anfang einer Marke im Allgemeinen mehr Aufmerksamkeit widmet als deren Ende, diese Erwägung aber nicht in allen Fällen gelten kann (vgl. Urteil vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 51 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 21.02.2024 - T-767/22

  Hoffmann/ EUIPO - Moldex/Metric (Holex) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Demnach ersucht die Klägerin das Gericht, seine in Art. 72 Abs. 3 der Verordnung 2017/1001 vorgesehene Abänderungsbefugnis auszuüben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 84).
• EuG, 24.09.2019 - T-356/18

  Volvo Trademark/ EUIPO - Paalupaikka (V V-WHEELS) - Unionsmarke - …

  Somit ist der Antrag der Klägerin betreffend die Kosten des Verfahrens vor der Widerspruchsabteilung, die keine erstattungsfähigen Kosten darstellen, unzulässig (Urteil vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 90 und 91).
• EuG, 10.04.2024 - T-42/23

  Häcker Küchen/ EUIPO - Moura & Moura (MH Cuisines)

  Rn. 26 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Grad der Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (vgl. Urteil vom 20. September 2018, Kwizda Holding/HABM - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 28.03.2019 - T-276/18

  Julius-K9/ EUIPO - El Corte Inglés (K9 UNIT) - Unionsmarke - …

  Rn. 60 Selon la jurisprudence, dans le cadre de l'appréciation globale du risque de confusion, les aspects visuel, phonétique ou conceptuel n'ont pas toujours le même poids, et l'importance des éléments de similitude ou de différence entre lesdits signes peut dépendre de leurs caractéristiques intrinsèques [voir arrêt du 20 septembre 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm (UROAKUT), T-266/17, EU:T:2018:569, point 78 et jurisprudence citée].
• EuG, 04.12.2024 - T-22/24

  Jula/ EUIPO - Mula (Mula) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der …

  In Bezug auf "pharmazeutische Präparate" geht aus der Rechtsprechung hervor, dass in Anbetracht ihrer unmittelbaren Auswirkung auf die Gesundheit des Anwenders und der Spezifik der Leiden, die sie behandeln sollen, davon auszugehen ist, dass die Verbraucher in der Regel gut informiert sowie besonders aufmerksam und verständig sein werden, so dass die maßgeblichen Verkehrskreise einen erhöhten Grad an Aufmerksamkeit an den Tag legen werden, gleich ob es sich um das allgemeine Publikum oder um Fachkreise handelt (vgl. Urteile vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 19. September 2019, WhiteWave Services/EUIPO - Fernandes [VeGa one], T-176/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:625, Rn. 34 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 04.09.2024 - T-347/23

  EvivaMed Distribution/ EUIPO - Galenica (VIVORA) - Unionsmarke - …

  Rn. 38 Da beide Zeichen denselben Anfangsbuchstaben "v" haben, kann sich die Klägerin nicht auf die Rechtsprechung berufen, wonach der Anfang einer Wortmarke geeignet sein kann, die Aufmerksamkeit des Verbrauchers stärker auf sich zu ziehen als die folgenden Bestandteile (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 17. März 2004, El Corte Inglés/HABM - González Cabello und Iberia Líneas Aéreas de España [MUNDICOR], T-183/02 und T-184/02, EU:T:2004:79, Rn. 81, …sowie vom 2. Februar 2012, Goutier/HABM - Euro Data [ARANTAX], T-387/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:51, Rn. 70), zumal eine solche Erwägung nicht in allen Fällen gelten kann (Urteile vom 20. September 2018, Kwizda Holding/EUIPO - Dermapharm [UROAKUT], T-266/17, EU:T:2018:569, Rn. 51, …und vom 23. Februar 2022, Ancor Group/EUIPO - Cody's Drinks International [CODE-X], T-198/21, EU:T:2022:83, Rn. 30).