Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  La Rioja Alta / OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke VIÑA ALBERDI - Ältere nationale Bildmarke VILLA ALBERTI - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine Koexistenz der Marken - Verwechslungsgefahr

• Europäischer Gerichtshof

  La Rioja Alta / OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke VIÑA ALBERDI - Ältere nationale Bildmarke VILLA ALBERTI - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Keine Koexistenz der Marken - Verwechslungsgefahr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  La Rioja Alta / OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Wortmarke "VIÑA ALBERDI" für Waren der Klasse 33 auf Aufhebung der Entscheidung R 1190/2011"4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 9. Juli 2012, mit der die Beschwerde gegen die ...

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (11)

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• EuG, 11.05.2005 - T-31/03

  Grupo Sada / OHMI - Sadia (GRUPO SADA) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 80 Auch wenn es zwar Sache des Inhabers der angefochtenen Marke ist, im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM nachzuweisen, dass diese Koexistenz darauf beruhte, dass für die maßgeblichen Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke, auf die er sich beruft, und der älteren Marke, auf die sich der Nichtigkeitsantrag stützt, bestand (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg, EU:T:2005:169, Rn. 86, …und vom 10. April 2013, Höganäs/HABM - Haynes [ASTALOY], T-505/10, EU:T:2013:160, Rn. 48), steht es ihm frei, diesen Nachweis durch das Vorbringen eines Bündels entsprechender Indizien zu führen.

  In diesem Zusammenhang sind die Beweismittel besonders relevant, die die Kenntnis jeder der betreffenden Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise vor dem Zeitpunkt der Anmeldung der streitigen Marke belegen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile GRUPO SADA, EU:T:2005:169, Rn. 89, …und vom 25. Mai 2005, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International [TELETECH GLOBAL VENTURES], T-288/03, Slg, EU:T:2005:177, Rn. 100).

  Rn. 81 Es ist des Weiteren darauf hinzuweisen, dass jegliches Vorbringen hinsichtlich einer Koexistenz vorab zum einen den Nachweis voraussetzt, dass die älteren Marken mit den angefochtenen Marken identisch sind (vgl. in diesem Sinne Urteil GRUPO SADA, oben in Rn. 80 angeführt, EU:T:2005:169, Rn. 86 und 88), und zum anderen den Nachweis der tatsächlichen Benutzung der Marke, auf die sich die Klägerin in dem maßgeblichen Gebiet beruft (…Urteil vom 21. April 2005, PepsiCo/HABM - Intersnack Knabber-Gebäck [RUFFLES], T-269/02, Slg, EU:T:2005:138, Rn. 23 bis 25).

• EuG, 10.04.2013 - T-505/10

  Höganäs AB gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 80 Auch wenn es zwar Sache des Inhabers der angefochtenen Marke ist, im Verfahren wegen relativer Eintragungshindernisse vor dem HABM nachzuweisen, dass diese Koexistenz darauf beruhte, dass für die maßgeblichen Verkehrskreise keine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke, auf die er sich beruft, und der älteren Marke, auf die sich der Nichtigkeitsantrag stützt, bestand (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 11. Mai 2005, Grupo Sada/HABM - Sadia [GRUPO SADA], T-31/03, Slg, EU:T:2005:169, Rn. 86, und vom 10. April 2013, Höganäs/HABM - Haynes [ASTALOY], T-505/10, EU:T:2013:160, Rn. 48), steht es ihm frei, diesen Nachweis durch das Vorbringen eines Bündels entsprechender Indizien zu führen.

  Da aus der Rechtsprechung hervorgeht, dass die Koexistenz der beiden Marken hinreichend lange bestehen muss, um die Wahrnehmung des maßgeblichen Verbrauchers beeinflussen zu können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 1. März 2005, Fusco/HABM - Fusco International [ENZO FUSCO], T-185/03, Slg, EU:T:2005:73, Rn. 64, und ASTALOY, EU:T:2013:160, Rn. 47), stellt die Dauer der Koexistenz ebenfalls einen wesentlichen Gesichtspunkt dar.

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Weiter ist nach der Rechtsprechung das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 16, 17 und 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und GIORGIO BEVERLY HILLS, oben in Rn. 38 angeführt, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 22.09.2011 - C-482/09

  Anheuser-Busch und Budejovický Budvar können beide weiterhin die Marke Budweiser …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 70 Außerdem kann als einer der oben in Rn. 68 erwähnten relevanten Umstände eventuell die Koexistenz zweier Marken auf einem Markt berücksichtigt werden, da sie - wie in der Rechtsprechung anerkannt ist - in Verbindung mit anderen Umständen dazu führen kann, die Gefahr von Verwechslungen zwischen den Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu verringern (…Urteil vom 3. September 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, Slg, EU:C:2009:503, Rn. 82; vgl. auch in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 22. September 2011, Budějovický Budvar, C-482/09, Slg, EU:C:2011:605, Rn. 75 bis 82).
• EuGH, 03.09.2009 - C-498/07

  Deoleo / Aceites del Sur-Coosur - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 70 Außerdem kann als einer der oben in Rn. 68 erwähnten relevanten Umstände eventuell die Koexistenz zweier Marken auf einem Markt berücksichtigt werden, da sie - wie in der Rechtsprechung anerkannt ist - in Verbindung mit anderen Umständen dazu führen kann, die Gefahr von Verwechslungen zwischen den Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise zu verringern (Urteil vom 3. September 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, Slg, EU:C:2009:503, Rn. 82;… vgl. auch in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 22. September 2011, Budějovický Budvar, C-482/09, Slg, EU:C:2011:605, Rn. 75 bis 82).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Weiter ist nach der Rechtsprechung das Vorliegen von Verwechslungsgefahr umfassend, gemäß der Wahrnehmung der betreffenden Zeichen sowie der fraglichen Waren oder Dienstleistungen durch die maßgeblichen Verkehrskreise und unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls, insbesondere der Wechselbeziehung zwischen der Ähnlichkeit der Zeichen und der der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, zu beurteilen (vgl. Urteil vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg, EU:C:1998:442, Rn. 16, 17 und 29 und die dort angeführte Rechtsprechung, und GIORGIO BEVERLY HILLS, oben in Rn. 38 angeführt, EU:T:2003:199, Rn. 30 bis 33 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 24.11.2005 - T-346/04

  Sadas / OHMI - LTJ Diffusion (ARTHUR ET FELICIE) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 82 Da nur eine friedliche Koexistenz der betreffenden Marken berücksichtigt werden kann, verhindert außerdem das Vorliegen eines Rechtsstreits zwischen den Inhabern der älteren Marken, dass die Koexistenz berücksichtigt wird (vgl. in diesem Sinne Urteile ARTHUR ET FELICIE, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2005:420, Rn. 64, …und vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer [CRISTAL CASTELLBLANCH], T-29/04, Slg, EU:T:2005:438, Rn. 74).
• EuG, 08.12.2005 - T-29/04

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM AB, …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Rn. 82 Da nur eine friedliche Koexistenz der betreffenden Marken berücksichtigt werden kann, verhindert außerdem das Vorliegen eines Rechtsstreits zwischen den Inhabern der älteren Marken, dass die Koexistenz berücksichtigt wird (…vgl. in diesem Sinne Urteile ARTHUR ET FELICIE, oben in Rn. 15 angeführt, EU:T:2005:420, Rn. 64, und vom 8. Dezember 2005, Castellblanch/HABM - Champagne Roederer [CRISTAL CASTELLBLANCH], T-29/04, Slg, EU:T:2005:438, Rn. 74).
• EuG, 01.03.2005 - T-185/03

  Fusco / OHMI - Fusco International (ENZO FUSCO) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  Da aus der Rechtsprechung hervorgeht, dass die Koexistenz der beiden Marken hinreichend lange bestehen muss, um die Wahrnehmung des maßgeblichen Verbrauchers beeinflussen zu können (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 1. März 2005, Fusco/HABM - Fusco International [ENZO FUSCO], T-185/03, Slg, EU:T:2005:73, Rn. 64, und ASTALOY, EU:T:2013:160, Rn. 47), stellt die Dauer der Koexistenz ebenfalls einen wesentlichen Gesichtspunkt dar.
• EuG, 25.05.2005 - T-288/03

  TeleTech Holdings / OHMI - Teletech International (TELETECH GLOBAL VENTURES) - …

  Auszug aus EuG, 30.06.2015 - T-489/13

  In diesem Zusammenhang sind die Beweismittel besonders relevant, die die Kenntnis jeder der betreffenden Marken durch die maßgeblichen Verkehrskreise vor dem Zeitpunkt der Anmeldung der streitigen Marke belegen (…vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteile GRUPO SADA, EU:T:2005:169, Rn. 89, und vom 25. Mai 2005, TeleTech Holdings/HABM - Teletech International [TELETECH GLOBAL VENTURES], T-288/03, Slg, EU:T:2005:177, Rn. 100).
• EuG, 21.04.2005 - T-269/02

  PepsiCo / OHMI - Intersnack Knabber-Gebäck (RUFFLES) - Gemeinschaftsmarke - …

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• EuG, 09.03.2018 - T-103/17

  Recordati Orphan Drugs/ EUIPO - Laboratorios Normon (NORMOSANG) - Unionsmarke - …

  Rn. 85 À cet égard, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, il ne saurait être exclu que la coexistence, sur un marché déterminé, entre deux marques puisse éventuellement contribuer, conjointement à d'autres éléments, à amoindrir le risque de confusion entre ces marques dans l'esprit du public pertinent [arrêts du 3 septembre 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, point 82 ; du 30 juin 2015, La Rioja Alta/OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI), T-489/13, EU:T:2015:446, point 70, et du 6 avril 2017, Policolor/EUIPO - CWS-Lackfabrik Conrad W. Schmidt (Policolor), T-178/16, non publié, EU:T:2017:264, point 66].

  Rn. 87 Tout argument tiré d'une coexistence implique au préalable la démonstration, notamment, de l'usage effectif de la marque dont la requérante se prévaut sur le territoire pertinent, à savoir celui où la marque antérieure est protégée (voir arrêts du 30 juin 2015, VIÑA ALBERDI, T-489/13, EU:T:2015:446, point 81 et jurisprudence citée, et du 6 avril 2017, Policolor, T-178/16, non publié, EU:T:2017:264, point 67 et jurisprudence citée).

  Ainsi, l'existence d'un contentieux entre les titulaires des marques antérieures empêche que la coexistence soit retenue (voir arrêt du 30 juin 2015, VIÑA ALBERDI, T-489/13, EU:T:2015:446, point 82 et jurisprudence citée).

  À cet égard, sont particulièrement pertinents les éléments attestant de la connaissance de chacune des marques en cause par le public pertinent avant la date de dépôt de la demande d'enregistrement de la marque contestée (voir arrêt du 30 juin 2015, VIÑA ALBERDI, T-489/13, EU:T:2015:446, point 80 et jurisprudence citée).

• EuG, 07.02.2019 - T-287/17

  Swemac Innovation/ EUIPO - SWEMAC Medical Appliances (SWEMAC) - Unionsmarke - …

  Da im Übrigen bereits entschieden wurde, dass die Koexistenz von zwei Marken hinreichend lange bestehen muss, um die Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise beeinflussen zu können, stellt die Dauer der Koexistenz ebenfalls einen wesentlichen Gesichtspunkt dar (vgl. Urteil vom 30. Juni 2015, La Rioja Alta/HABM - Aldi Einkauf [VIÑA ALBERDI], T-489/13, EU:T:2015:446, Rn. 80 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Die Klägerin hat auch keine Beweise für die Kenntnis der maßgeblichen Verkehrskreise von der angefochtenen Marke oder einem Zeichen mit dem Bestandteil "swemac" vorgelegt, wie Meinungsumfragen, Verbraucheraussagen oder Ähnliches, obwohl es ihr freistand, diesen Nachweis durch das Vorbringen eines Bündels entsprechender Indizien zu führen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. Juni 2015, VIÑA ALBERDI, T-489/13, EU:T:2015:446, Rn. 80, …und vom 13. Juli 2017, AIA/EUIPO - Casa Montorsi [MONTORSI F. & F.], T-389/16, EU:T:2017:492, Rn. 71;… vgl. auch in diesem Sinne entsprechend Urteil vom 25. Mai 2005, TELETECH GLOBAL VENTURES, T-288/03, EU:T:2005:177, Rn. 100).

• EuG, 26.06.2018 - T-619/16

  Sicignano/ EUIPO - IN.PRO.DI (GiCapri "a giacchett'e capri") - Unionsmarke - …

  Rn. 87 À cet égard, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, il ne saurait être exclu que la coexistence entre deux marques sur un marché déterminé puisse éventuellement contribuer, conjointement à d'autres éléments, à amoindrir le risque de confusion entre ces marques dans l'esprit du public pertinent [arrêts du 3 septembre 2009, Aceites del Sur-Coosur/Koipe, C-498/07 P, EU:C:2009:503, point 82, et du 30 juin 2015, La Rioja Alta/OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI), T-489/13, EU:T:2015:446, point 70].

  Dans la mesure où seule une coexistence paisible entre les marques en cause peut être prise en compte, un tel argument ne saurait davantage être retenu en présence d'un contentieux entre les titulaires desdites marques antérieures (voir, en ce sens, arrêt du 30 juin 2015, VIÑA ALBERDI, T-489/13, EU:T:2015:446, points 80 à 82 et jurisprudence citée).

• EuG, 12.02.2021 - T-19/20

  sprd.net/ EUIPO - Shirtlabor (I love) - Nichtigkeitsklage - Unionsmarke - …

  Zu berücksichtigen sind dabei insbesondere die Herkunft des Dokuments, die Umstände, unter denen es erstellt wurde, und die Person, an die es gerichtet war, sowie die Frage, ob es aufgrund seines Inhalts sinnvoll und zuverlässig erscheint (vgl. Urteil vom 30. Juni 2015, La Rioja Alta/HABM - Aldi Einkauf [VIÑA ALBERDI], T-489/13, EU:T:2015:446, Rn. 58 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 15.10.2018 - T-164/17

  Apple and Pear Australia und Star Fruits Diffusion/ EUIPO - Pink Lady America …

  Il est également de jurisprudence constante que les chambres de recours, pour déterminer la perception que le public pertinent aura des marques en conflit, peuvent s'appuyer sur des faits notoires, sous réserve de la démonstration, par la partie à laquelle cette appréciation fait grief, d'une erreur d'appréciation au regard du caractère notoire de ces faits [voir, en ce sens, arrêt du 17 octobre 2006, Hammarplast/OHMI - Steninge Slott (STENINGE SLOTT), T-499/04, non publié, EU:T:2006:324, point 53, et du 30 juin 2015, La Rioja Alta/OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI), T-489/13, EU:T:2015:446, point 56, (non publié)].
• EuG, 30.01.2018 - T-113/16

  Arctic Cat/ EUIPO - Slazengers (Représentation d'une panthère) - Unionsmarke - …

  Selon cette jurisprudence, le risque de confusion doit être apprécié globalement, selon la perception que le public pertinent a des signes et des produits ou des services en cause, et en tenant compte de tous les facteurs pertinents en l'espèce [voir arrêt du 30 juin 2015, La Rioja Alta/OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI), T-489/13, EU:T:2015:446, point 68 et jurisprudence citée].
• EuG, 20.11.2018 - T-36/18

  Asahi Intecc/ EUIPO - Celesio (Celeson) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  Conformément à cette jurisprudence, le risque de confusion doit être apprécié globalement, selon la perception que le public pertinent a des signes et des produits ou des services en cause, et en tenant compte de tous les facteurs pertinents en l'espèce [voir arrêt du 30 juin 2015, La Rioja Alta/OHMI - Aldi Einkauf (VIÑA ALBERDI), T-489/13, EU:T:2015:446, point 68 et jurisprudence citée].