Volltextveröffentlichungen (2)

• Europäischer Gerichtshof

  Trekstor / OHMI - MSI Technology (MovieStation)

  Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftswortmarke MovieStation - Absolute Eintragungshindernisse - Fehlende Unterscheidungskraft - Beschreibender Charakter - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 der Verordnung Nr. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Trekstor / OHMI - MSI Technology (MovieStation)

• EU-Kommission (Verfahrensmitteilung)

  Klage

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Klage der Inhaberin der Wortmarke "MovieStation" für Waren der Klasse 9 auf Aufhebung der Entscheidung R 1914/2012-4 der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 24. September 2013, mit der die Beschwerde gegen ...

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (21)

• EuG, 22.06.2005 - T-19/04

  Metso Paper Automation / HABM (PAPERLAB) - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen solche Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des angesprochenen Publikums die angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (…Urteile vom 20. September 2001, Procter & Gamble/HABM, C-383/99 P, Slg, EU:C:2001:461, Rn. 39, und vom 22. Juni 2005, Metso Paper Automation/HABM [PAPERLAB], T-19/04, Slg, EU:T:2005:247, Rn. 24).

  Folglich fällt ein Zeichen unter das in dieser Bestimmung aufgestellte Verbot, wenn es zu den fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen hinreichend direkten und konkreten Bezug aufweist, der es dem betreffenden Publikum ermöglicht, unmittelbar und ohne weitere Überlegung eine Beschreibung der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen oder eines ihrer Merkmale zu erkennen (Urteile PAPERLAB, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 25, …und vom 30. November 2011, Hartmann/HABM [Complete], T-123/10, EU:T:2011:706, Rn. 21).

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (…Urteile vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, Slg, EU:C:2005:547, Rn. 47, vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg, EU:C:2006:20, Rn. 48, und PAPERLAB, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 39).

  Nach der Rechtsprechung ist eine Marke, die aus einem Wort oder einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen besteht, von denen jeder für Merkmale der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen beschreibend ist, ihrerseits für Merkmale dieser Waren oder Dienstleistungen im Sinne dieser Bestimmung beschreibend, es sei denn, es besteht ein merklicher Unterschied zwischen dem Wort oder der sprachlichen Neuschöpfung und der bloßen Summe seiner Bestandteile, was entweder voraussetzt, dass das Wort wegen der Ungewöhnlichkeit der Kombination im Hinblick auf die fraglichen Waren oder Dienstleistungen einen Eindruck erweckt, der hinreichend weit von dem Eindruck abweicht, der bei bloßer Zusammenfügung der seinen Bestandteilen zu entnehmenden Angaben entsteht, und somit über die Summe dieser Bestandteile hinausgeht, oder dass das Wort oder die sprachliche Neuschöpfung in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen ist und dort eine ihm eigene Bedeutung erlangt hat, so dass es nunmehr gegenüber seinen Bestandteilen autonom ist (…Urteil vom 25. Februar 2010, Lancôme/HABM, C-408/08 P, Slg, EU:C:2010:92, Rn. 61 und 62; vgl. auch Urteile PAPERLAB, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 21. September 2011, Nike International/HABM [DYNAMIC SUPPORT], T-512/10, EU:T:2011:511, Rn. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 03.12.2003 - T-16/02

  DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE VON AUDI GEGEN DIE ENTSCHEIDUNG DES …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Bei der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ist nämlich nur zu prüfen, ob hinsichtlich einer bestimmten Bedeutung des betreffenden Wortzeichens aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise ein hinreichend unmittelbarer und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Merkmalen der Kategorien von Waren und Dienstleistungen besteht, für die die Eintragung begehrt wird (Urteile vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg, EU:T:2003:327, Rn. 29, …und vom 23. Oktober 2007, BORCO-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, EU:T:2007:315, Rn. 21).

  Es ist Sache des Markeninhabers, geeignete und hinreichende Beweismittel zum Nachweis dafür vorzulegen, dass sie diese Eigenschaft erlangt hat (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2002, eCopy/HABM [ECOPY], T-247/01, Slg, EU:T:2002:319, Rn. 47, und vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg, EU:T:2003:327, Rn. 67).

• EuG, 16.12.2011 - T-109/09

  Rintisch / OHMI - Valfleuri Pâtes alimentaires (PROTIVITAL)

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Um unter Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 zu fallen, muss eine Marke, deren Nichtigerklärung beantragt wird, nach ihrer Eintragung bis zum Zeitpunkt der Beantragung ihrer Nichtigerklärung Unterscheidungskraft erlangt haben (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, Slg, EU:T:2008:442, Rn. 127, und vom 16. Dezember 2011, Rintisch/HABM - Valfleuri Pâtes alimentaires [PROTIVITAL], T-109/09, EU:T:2011:762, Rn. 46).

  Insoweit können nach ständiger Rechtsprechung für die Beurteilung, ob eine Marke infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, u. a. der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung dieser Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke, der Teil der beteiligten Verkehrskreise, der die Ware aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt, sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder von anderen Berufsverbänden berücksichtigt werden (Urteile vom 5. März 2003, Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], T-237/01, Slg, EU:T:2003:54, Rn. 50, und PROTIVITAL, oben in Rn. 58 angeführt, EU:T:2011:762, Rn. 47).

 
• EuG, 16.03.2006 - T-322/03

  DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Ob ein Zeichen beschreibenden Charakter hat, kann daher nur in Bezug auf die betroffenen Waren und Dienstleistungen sowie im Hinblick auf das Verständnis, das die maßgeblichen Verkehrskreise von ihm haben, beurteilt werden (Urteile vom 16. März 2006, Telefon & Buch/HABM - Herold Business Data [WEISSE SEITEN], T-322/03, Slg, EU:T:2006:87, Rn. 90, …und vom 15. Januar 2015, MEM/HABM [MONACO], T-197/13, Slg, EU:T:2015:16, Rn. 50).

  Wie sich aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt, ist ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen, wenn nur eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. Urteil WEISSE SEITEN, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2006:87, Rn. 110 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 27.02.2002 - T-106/00

  Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  In diesem ersten Fall wäre die Rüge eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot daher nicht schlüssig (Urteil vom 27. Februar 2002, Streamserve/HABM [STREAMSERVE], T-106/00, Slg, EU:T:2002:43, Rn. 67).

  Auch in diesem zweiten Fall wäre die Rüge eines Verstoßes gegen das Diskriminierungsverbot daher nicht schlüssig (Urteil STREAMSERVE, oben in Rn. 32 angeführt, EU:T:2002:43, Rn. 67).

• EuG, 05.03.2003 - T-237/01

  Alcon / OHMI - Dr. Robert Winzer Pharma (BSS)

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Insoweit können nach ständiger Rechtsprechung für die Beurteilung, ob eine Marke infolge ihrer Benutzung Unterscheidungskraft erlangt hat, u. a. der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung dieser Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke, der Teil der beteiligten Verkehrskreise, der die Ware aufgrund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennt, sowie Erklärungen von Industrie- und Handelskammern oder von anderen Berufsverbänden berücksichtigt werden (Urteile vom 5. März 2003, Alcon/HABM - Dr. Robert Winzer Pharma [BSS], T-237/01, Slg, EU:T:2003:54, Rn. 50, und PROTIVITAL, oben in Rn. 58 angeführt, EU:T:2011:762, Rn. 47).
• EuG, 15.10.2008 - T-405/05

  Powerserv Personalservice / OHMI - Manpower (MANPOWER) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Um unter Art. 52 Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009 zu fallen, muss eine Marke, deren Nichtigerklärung beantragt wird, nach ihrer Eintragung bis zum Zeitpunkt der Beantragung ihrer Nichtigerklärung Unterscheidungskraft erlangt haben (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. Oktober 2008, Powerserv Personalservice/HABM - Manpower [MANPOWER], T-405/05, Slg, EU:T:2008:442, Rn. 127, …und vom 16. Dezember 2011, Rintisch/HABM - Valfleuri Pâtes alimentaires [PROTIVITAL], T-109/09, EU:T:2011:762, Rn. 46).
• EuG, 12.12.2002 - T-247/01

  eCopy / OHMI (ECOPY)

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Es ist Sache des Markeninhabers, geeignete und hinreichende Beweismittel zum Nachweis dafür vorzulegen, dass sie diese Eigenschaft erlangt hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 12. Dezember 2002, eCopy/HABM [ECOPY], T-247/01, Slg, EU:T:2002:319, Rn. 47, …und vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg, EU:T:2003:327, Rn. 67).
• EuG, 23.10.2007 - T-405/04

  BORCO-Marken-Import Matthiesen / HABM (Caipi) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Bei der Anwendung von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 ist nämlich nur zu prüfen, ob hinsichtlich einer bestimmten Bedeutung des betreffenden Wortzeichens aus der Sicht der angesprochenen Verkehrskreise ein hinreichend unmittelbarer und konkreter Zusammenhang zwischen dem Zeichen und den Merkmalen der Kategorien von Waren und Dienstleistungen besteht, für die die Eintragung begehrt wird (…Urteile vom 3. Dezember 2003, Audi/HABM [TDI], T-16/02, Slg, EU:T:2003:327, Rn. 29, und vom 23. Oktober 2007, BORCO-Marken-Import Matthiesen/HABM [Caipi], T-405/04, EU:T:2007:315, Rn. 21).
• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus EuG, 23.10.2015 - T-636/13

  Die Rechtmäßigkeit der Entscheidungen der Beschwerdekammern ist daher allein auf der Grundlage dieser Verordnung in ihrer Auslegung durch den Gemeinschaftsrichter und nicht auf der Grundlage einer vorherigen Entscheidungspraxis zu beurteilen (Urteile vom 15. September 2005, BioID/HABM, C-37/03 P, Slg, EU:C:2005:547, Rn. 47…, vom 12. Januar 2006, Deutsche SiSi-Werke/HABM, C-173/04 P, Slg, EU:C:2006:20, Rn. 48, und PAPERLAB, oben in Rn. 18 angeführt, EU:T:2005:247, Rn. 39).
• EuGH, 20.09.2001 - C-383/99

  Procter & Gamble / HABM
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
• EuGH, 25.02.2010 - C-408/08

  Lancôme / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuG, 15.01.2015 - T-197/13

  Das Fürstentum Monaco kann für bestimmte Waren und Dienstleistungen keinen Schutz …
• EuG, 27.02.2002 - T-219/00

  Ellos / HABM (ELLOS)
• EuGH, 09.10.1984 - 188/83

  Witte / Parlament
• EuG, 28.09.1993 - T-90/92

  Pedro Magdalena Fernández gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - …
• EuGH, 13.07.1972 - 55/71

  Besnard u.a. / Kommission
• EuG, 30.11.2011 - T-123/10

  Hartmann / HABM (Complete) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der …
• EuG, 30.01.2015 - T-593/13

  Siemag Tecberg Group / HABM (Winder Controls) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung …
• EuG, 21.09.2011 - T-512/10

  Nike International / HABM (DYNAMIC SUPPORT)

• EuG, 24.04.2018 - T-207/17

  Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (hp) - Unionsmarke - …

  Les signes et les indications visés par l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n o 207/2009 sont ceux qui peuvent servir, dans un usage normal du point de vue du public ciblé, pour désigner, soit directement, soit par la mention d'une de ses caractéristiques essentielles, le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé [voir arrêt du 23 octobre 2015, TrekStor/OHMI - MSI Technology (MovieStation), T-636/13, non publié, EU:T:2015:801, point 18 et jurisprudence citée] et sont réputés incapables d'exercer la fonction essentielle de la marque, à savoir celle d'identifier l'origine commerciale du produit ou du service afin de permettre ainsi au consommateur qui acquiert le produit ou le service que la marque désigne de faire, lors d'une acquisition ultérieure, le même choix, si l'expérience s'avère positive, ou de faire un autre choix, si elle s'avère négative [arrêts du 23 octobre 2003, 0HMI/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, point 27, et du 27 février 2015, Universal Utility International/OHMI (Greenworld), T-106/14, non publié, EU:T:2015:123, point 14].
• EuG, 24.04.2018 - T-208/17

  Senetic/ EUIPO - HP Hewlett Packard Group (HP) - Unionsmarke - …

  Les signes et les indications visés par l'article 7, paragraphe 1, sous c), du règlement n o 207/2009 sont ceux qui peuvent servir, dans un usage normal du point de vue du public ciblé, pour désigner, soit directement, soit par la mention d'une de ses caractéristiques essentielles, le produit ou le service pour lequel l'enregistrement est demandé [voir arrêt du 23 octobre 2015, TrekStor/OHMI - MSI Technology (MovieStation), T-636/13, non publié, EU:T:2015:801, point 18 et jurisprudence citée] et sont réputés incapables d'exercer la fonction essentielle de la marque, à savoir celle d'identifier l'origine commerciale du produit ou du service afin de permettre ainsi au consommateur qui acquiert le produit ou le service que la marque désigne de faire, lors d'une acquisition ultérieure, le même choix, si l'expérience s'avère positive, ou de faire un autre choix, si elle s'avère négative [arrêts du 23 octobre 2003, 0HMI/Wrigley, C-191/01 P, EU:C:2003:579, point 27, et du 27 février 2015, Universal Utility International/OHMI (Greenworld), T-106/14, non publié, EU:T:2015:123, point 14].
• EuG, 14.09.2022 - T-607/21

  Blueroots Technology/ EUIPO - Rezk-Salama und Breitlauch (SKILLTREE STUDIOS) - …

  Aus einer möglichen Verwendung des Begriffs "Skilltree" durch die Internetnutzer als Suchbegriff in einer Internet-Suchmaschine kann jedoch für sich genommen nicht abgeleitet werden, ob diese Internetnutzer den Begriff als für die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen beschreibend oder nicht beschreibend verstehen (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil vom 23. Oktober 2015, TrekStor/HABM - MSI Technology [MovieStation], T-636/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:801, Rn. 46).
• EuG, 16.05.2017 - T-218/16

  Mühlbauer Technology / EUIPO (Magicrown)

  Unter Art. 7 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung Nr. 207/2009 fallen Zeichen und Angaben, die im normalen Sprachgebrauch nach dem Verständnis des angesprochenen Publikums die angemeldete Ware oder Dienstleistung entweder unmittelbar oder durch Hinweis auf eines ihrer wesentlichen Merkmale bezeichnen können (vgl. Urteil vom 23. Oktober 2015, TrekStor/HABM - MSI Technology [MovieStation], T-636/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:801, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung).