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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 4 - Familienrecht (§§ 1297 - 1888)

Abschnitt 1 - Bürgerliche Ehe (§§ 1297 - 1588)

Titel 6 - Eheliches Güterrecht (§§ 1363 - 1563)

Untertitel 2 - Vertragliches Güterrecht (§§ 1408 - 1563)

Kapitel 3 - Gütergemeinschaft (§§ 1415 - 1518)

Unterkapitel 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1415 - 1421)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 1417
Sondergut

(1) Vom Gesamtgut ist das Sondergut ausgeschlossen.

(2) Sondergut sind die Gegenstände, die nicht durch Rechtsgeschäft übertragen werden können.

(3) 1Jeder Ehegatte verwaltet sein Sondergut selbständig. 2Er verwaltet es für Rechnung des Gesamtguts.

Vorherige Gesetzesfassung

dejure.org Übersicht BGB Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 1417 BGB

...

§ 1415Vereinbarung durch Ehevertrag § 1416Gesamtgut § 1417Sondergut § 1418Vorbehaltsgut § 1419Gesamthands-
gemeinschaft § 1420Verwendung zum Unterhalt § 1421Verwaltung des Gesamtguts

...

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Rechtsprechung zu § 1417 BGB

30 Entscheidungen zu § 1417 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Nürnberg, 24.05.2017 - 12 W 643/17
Kommanditanteil als Sondergut eines Ehegatten
BFH, 19.10.2006 - IV R 22/02
Gütergemeinschaft als Besitzunternehmen - Gewerbesteuerbefreiung erstreckt sich ...
Zum selben Verfahren:
- FG Rheinland-Pfalz, 21.01.2002 - 5 K 2595/98
  Betriebsaufspaltung bei in Gütergemeinschaft lebenden Ehegatten
BFH, 07.11.1968 - V 147/65
Unternehmereinheit zwischen einer Einzelfirma des Ehemannes und einer Offenen ...
VG München, 20.10.2009 - M 16 K 09.2072
Vorzeitige Besitzeinweisung; Dienstbarkeit für Ethylen- Rohrleitung; ...
BayObLG, 18.12.1980 - BReg. 1 Z 118/80
Gründung einer OHG durch in Gütergemeinschaft lebende Ehegatten
BSG, 27.02.1980 - 1 RJ 44/79
Bestreiten des überwiegenden Unterhalts - Familienunterhalt - Renteneinkünfte - ...
BGH, 16.05.1990 - XII ZR 40/89
Anspruch auf Trennungsunterhalt bei Gütergemeinschaft
FG Düsseldorf, 04.09.2018 - 10 K 2662/14
Voraussetzungen für die Erzielung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
OLG Bamberg, 07.01.1987 - 2 WF 358/86
Verstoß gegen Treu und Glauben durch den Verzicht auf die Eigennutzung einer ...

Alle 30 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 1417 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG)

(Lebenspartnerschaftsvertrag)